Vor dem Kammergericht Berlin hat am Donnerstag der Prozess gegen einen 29-jährigen Syrer wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Der Angeklagte habe sich 2014 in seiner Heimat dem IS angeschlossen und sich auch nach seiner Flucht nach Deutschland weiter mit der radikalislamischen Ideologie identifiziert, hieß es in der Anklage, die zu Prozessbeginn verlesen wurde.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwägt eine Kandidatur für den Bundestag bei der Wahl 2025. "Nach der Sommerpause werde ich die Entscheidung treffen und bekanntgeben", sagte Pistorius der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger". Noch habe er dies nicht entschieden. Auch ein möglicher Wahlkreis stehe noch nicht fest, ergänzte der Minister.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich in ihrer Bewerbungsrede für eine zweite Amtszeit für ein "starkes Europa" ausgesprochen und einer Zusammenarbeit mit "Extremisten" eine Absage erteilt. Sie sagte am Donnerstag in ihrer Rede vor dem Plenum des Europaparlaments in Straßburg, sie wolle dafür mit allen demokratischen Kräften kämpfen. In der Verteidigungs- und Migrationspolitik kündigte sie neue Akzente an.
- Studie: Keine langfristigen Nachteile für Betriebe durch längere Elternzeit
- Chinesische Führung gelobt Lösung für Immobilienkrise und weitere "Risiken"
Politik
In Russland ist am Donnerstag der Prozess gegen den US-Journalisten Evan Gershkovich fortgesetzt worden. Die zweite Anhörung in dem Verfahren fand hinter verschlossenen Türen statt, wie ein Sprecher des Gerichts in Jekaterinburg bestätigte. Weitere Angaben machte der Sprecher nicht. Journalisten hatten keinen Zutritt zum Gerichtssaal.
Juli 18, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
- Deutsche Umwelthilfe will wegen HVO100-Diesel gegen Verkehrsministerium vorgehen
- Vor Wahl im EU-Parlament: Von der Leyen für E-Fuels und Industrieförderung
- Südkoreas Oberstes Gericht gesteht gleichgeschlechtlichen Paaren mehr Rechte zu
- Vorwurf Kindesmissbrauch: BGH hebt teilweisen Freispruch für Fotografen in Köln auf
Der Handel mit den zehn Staaten der EU-Osterweiterung des Jahres 2004 ist in den vergangenen Jahren deutlich gewachsen - Polen und Tschechien befinden sich mittlerweile sogar in den Top zehn der wichtigsten deutschen Handelspartner. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, kamen im Jahr 2003 vor dem Beitritt 10,8 Prozent aller deutschen Importe von dort, 8,5 Prozent aller deutschen Exporte gingen dorthin.
Juli 18, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Werden Versicherungsnehmer im Rahmen der Anspruchsprüfung heimlich von einem Privatdetektiv observiert, steht ihnen mitunter ein Auskunftsrecht hinsichtlich der erfassten personenbezogenen Daten zu. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts im niedersächsischen Oldenburg hervor, das am Donnerstag veröffentlicht wurde. Der Versicherte habe in derartigen Fällen einen Auskunftsanspruch nach der Datenschutzgrundverordnung, weil es um die Verarbeitung personenbezogener Daten gehe, begründete das Gericht seine Entscheidung. (Az. 13 U 48/23)
Juli 18, 2024
Die Beschwerden eines Yogavereins gegen Verurteilungen zur Zahlung des Mindestlohns sind vor dem Bundesverfassungsgericht ohne Erfolg geblieben. Das Gericht nahm sie nicht zur Entscheidung an, wie es am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Ursprünglich hatten zwei frühere Mitglieder der Gemeinschaft geklagt. (Az. 1 BvR 2231/23 und 1 BvR 2244/23)
Juli 18, 2024
Dreieinhalb Monate vor der Präsidentschaftswahl in den USA hat sich die russische Regierung zur Zusammenarbeit mit dem nächsten Präsidenten bereiterklärt. "Wir werden mit jedem US-Staatsoberhaupt zusammenzuarbeiten, das das amerikanische Volk wählt und das bereit ist, einen fairen und von gegenseitigem Respekt geprägten Dialog zu führen", sagte Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch (Ortszeit) in einer Pressekonferenz bei der UNO in New York.
Juli 18, 2024
Politik
CDU-Chef Friedrich Merz hat in einer Umfrage unter Top-Managern, Spitzenpolitikern und Behördenchefs in der Kanzlerfrage erstmals klar besser abgeschnitten als Amtsinhaber Olaf Scholz (SPD). Gefragt nach dem besseren Kanzler in der gegenwärtigen Lage gaben 64 Prozent der Befragten in der am Donnerstag in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) und im Magazin "Capital" veröffentlichten Allensbach-Umfrage Merz den Vorzug. Für Scholz sprachen sich 33 Prozent aus.
Juli 18, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Wenige Stunden nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis ist der Ex-Berater des früheren US-Präsidenten Donald Trump, Peter Navarro, beim Parteitag der Republikaner bejubelt worden. "Ich bin ins Gefängnis gegangen, damit Ihr das nicht müsst", sagte der 75-Jährige am Mittwoch in einer Rede bei der Versammlung in Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin. "Ich bin Euer Weckruf".
Viele Haushalte in Deutschland haben einer Studie zufolge in diesem Jahr anteilig mindestens so viel Netto- vom Bruttoeinkommen wie 2021. Die Bundesregierung habe die sogenannte kalte Progression in den meisten Fällen vollständig ausgeglichen und für viele Haushalte sogar überkompensiert, teilte das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Düsseldorfer Hans-Böckler-Stiftung am Donnerstag mit. Tatsächlich mehr Geld haben wegen der Teuerung aber trotzdem nur wenige Haushalte zur Verfügung.
Bei einer Auseinandersetzung mit einer Stichwaffe ist in Wuppertal ein Mann getötet worden. Der 24-Jährige erlag seinen Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Donnerstag mitteilte. Demnach hatte ein Anwohner am späten Mittwochabend eine Auseinandersetzung zwischen mehreren Menschen gemeldet.
Ein Neunjähriger hat beim Ausparken eines Autos in Nordrhein-Westfalen zwei Fahrzeuge beschädigt. Der Junge fuhr auch eine kurze Strecke mit dem Wagen seiner Mutter, wie die Polizei Hagen am Donnerstag mitteilte. Demnach beobachtete eine Zeugin am Mittwochabend nach einem Knall, wie ein Kind versuchte, mit einem Auto zu fahren.
Juli 18, 2024
Sport
Mit der offiziellen Eröffnung des Athletendorfes sind die Olympischen Spiele am Donnerstag endgültig in Paris angekommen. Mehrere Hundert Sportlerinnen und Sportler kündigten ihren Einzug für den ersten Tag an. In den kommenden Tagen und Wochen wird das 52 Hektar große Areal im Norden von Paris dann fast 14.500 Menschen beherbergen, darunter 9000 Athletinnen und Athleten auf dem Höhepunkt der Spiele. Die ersten Mitglieder des deutschen Teams werden am Freitag in Paris erwartet.
Juli 18, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Erst Olympia, dann Baby-Glück: Turnstar Lukas Dauser (31) hat nach seiner Verletzung vor knapp vier Wochen von den Ärzten grünes Licht für die Olympischen Spiele erhalten - wenige Wochen nach den Wettkämpfen in Paris wird der Sportler des Jahres dann zum ersten Mal Vater.
Ein Falke hat sich in Hamburg in einen S-Bahntunnel verirrt. Einsatzkräfte bargen das Tier, wie die Bundespolizei am Donnerstag mitteilte. Demnach hatte ein Triebfahrzeugführer der S-Bahn den Vogel am Mittwochabend bemerkt, der im Tunnel zum Bahnhof Altona saß. Der Falke hatte sich etwa zehn Meter hinter dem Eingang zum Tunnel neben den Gleisen niedergelassen, in unmittelbarer Nähe zur Stromleitung.
Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen ist auch im Mai eingebrochen: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts wurde in dem Monat der Bau von 17.800 Wohnungen genehmigt, 24,2 Prozent weniger als vor einem Jahr und erneut fast 44 Prozent weniger als im Mai 2022. Die Ergebnisse umfassen sowohl Baugenehmigungen für Wohnungen in neuen Gebäuden als auch für neue Wohnungen in bestehenden Gebäuden.
Ein Insekt im Auto hat in Niedersachsen einen schweren Verkehrsunfall ausgelöst. Eine 56-Jährige wurde schwer verletzt, wie die Polizei Delmenhorst am Donnerstag mitteilte. Demnach fuhr die Frau am Mittwoch auf einer Bundesstraße bei Nordenham, als sie in Höhe einer Baustelle ein größeres Insekt in ihrem Fahrzeug bemerkte.
Juli 18, 2024
- Vor Wahl im EU-Parlament: Von der Leyen spricht sich für E-Fuels aus
- Sieben Tote bei Brand in Wohngebäude in Nizza
- Polizei Gelsenkirchen nimmt vor Konzert Stalker von Taylor Swift in Gewahrsam
- Ifo: Immer mehr Firmen setzen Künstliche Intelligenz ein
- Pistorius: Mehr Bewerbungen bei der Bundeswehr
- Wegen Eröffnungsfeier: Paris macht (teilweise) dicht
- Turnstar Dauser: Erst Olympia, dann Baby-Glück
- Vance nimmt Nominierung als US-Vizepräsidentenkandidat an und fordert "neuen Weg"