Knapp zwei Wochen nach der vorgezogenen Neuwahl kommt die französische Nationalversammlung am Donnerstag in Paris zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Die neue Legislaturperiode beginnt um 15.00 Uhr mit der Wahl des oder der einflussreichen Vorsitzenden der Nationalversammlung. Die Wahl kann sich über mehrere Runden und mehrere Stunden hinziehen. Um 18.00 Uhr läuft zudem die Frist ab, bis zu der sich die Fraktionen aufstellen müssen.
Zum Abschluss des Parteitags der US-Republikaner wird der frühere Präsident Donald Trump am Donnerstag seine Kandidatenrede halten. In der Ansprache, die den Höhepunkt der viertägigen Versammlung in Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin bildet, wird der 78-Jährige seine Nominierung als Kandidat der Republikaner für die Präsidentschaftswahl im November förmlich annehmen und politische Vorhaben umreißen.
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) einen Beschluss zu Mindestlohn in einem Yogazentrum. Die Verfassungsbeschwerden richten sich gegen zwei Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG), das früheren Mitgliedern der Gemeinschaft für ihre Arbeit in einem Ashram den Mindestlohn zusprach. Das BAG begründete seine Entscheidungen unter anderem damit, dass der Verein keine Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft sei. (Az. 1 BvR 2231/23 und 1 BvR 2244/23)
Politik
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht am Donnerstag vor der letzten Hürde für eine zweite Amtszeit: Das Europaparlament stimmt in Straßburg darüber ab, ob die CDU-Politikerin das Amt für weitere fünf Jahre ausüben kann (ab 13.00 Uhr). Von der Leyen hofft vor allem auf die Unterstützung ihrer Europäischen Volkspartei (EVP) sowie von Sozialdemokraten und Liberalen. Sie kann aber auch mit Stimmen von Grünen und aus Teilen des Rechtsaußen-Lagers rechnen.
Juli 18, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
BVB spielt nur Remis im Test gegen Aue
Sport
Juli 17, 2024
- Serie "Shogun" bei Emmy-Rennen mit 25 Nominierungen an der Spitze
- Tennis: Marterer für Olympia nachnominiert
- Prominenter US-Demokrat Adam Schiff fordert Biden zu Verzicht auf Kandidatur auf
- Irreguläre Einwanderung: Afrika und Europa diskutieren "strategische" Zusammenarbeit
Die schlimmsten Befürchtungen haben sich bestätigt: Abräumerin Lena Oberdorf (22) hat sich eine Kreuz- und Innenbandverletzung im rechten Knie zugezogen und wird Deutschlands Fußballerinnen bei den Olympischen Sommerspielen in Frankreich (25. Juli bis 10. August) fehlen. Der Mittelfeld-Star zog sich die Blessur bei der erfolgreichen Olympia-Generalprobe gegen Österreich (4:0) am Dienstag in Hannover zu.
Juli 17, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Zehn Jahre nach dem Abschuss des Malaysia-Airlines-Flugs MH17 über der Ostukraine haben die Niederlande und Australien gefordert, Russland für den Tod der 298 Menschen an Bord zur Rechenschaft zu ziehen. "Wir bleiben vereint in unserem Kampf für Gerechtigkeit", sagte der niederländische Ministerpräsident Dick Schoof am Mittwoch bei einer Gedenkveranstaltung nahe dem Flughafen Amsterdam Schiphol. Die australische Außenministerin Penny Wong bekräftigte bei einer Gedenkfeier in Canberra "unser gemeinsames Streben nach Wahrheit, Gerechtigkeit und Rechenschaft für die Gräueltaten vom 17. Juli 2014".
Juli 17, 2024
Nach rassistischen Online-Kommentaren über den deutschen Nationalspieler Antonio Rüdiger (31) sowie seinen Real-Madrid-Teamkollegen Vinicius Junior ist in Spanien ein Mann zu einer Haftstrafe von acht Monaten verurteilt worden. Zudem darf der Angeklagte das Forum auf der Website der Sportzeitung Marca 20 Monate lang nicht benutzen, dort hatte er die beiden Spieler beleidigt - Rüdiger nicht nur wegen seiner Hautfarbe, sondern auch wegen dessen Religion. Die Haftstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt, der Mann muss an einem Anti-Diskriminierungs-Programm teilnehmen.
Juli 17, 2024
Zehntausende Mitarbeiter des US-Flugzeugbauers Boeing stimmen am Mittwochnachmittag über einen möglichen Streik ab. Die Gewerkschaft IAM organisiert das Votum in Form eines Massenevents in einem Baseball-Stadion im nordwestlichen Seattle. Sie vertritt insgesamt 32.000 Beschäftigte, 30.000 davon in Boeing-Werken in Renton und Everett in der Umgebung von Seattle, wo die Modelle 737 und 777 gefertigt werden.
Juli 17, 2024
Sport
Der ecuadorianische Radprofi Richard Carapaz hat die 17. Etappe der Tour de France gewonnen. Der 31 Jahre alte Tokio-Olympiasieger vom Team EF Education-EasyPost setzte sich am Mittwoch bei der Bergankunft in Superdevoluy als Ausreißer mit 37 Sekunden Vorsprung vor dem Briten Simon Yates durch. Dritter wurde der Spanier Enric Mas.
Juli 17, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Der ehemalige Berater von Ex-US-Präsident Donald Trump, Peter Navarro, ist der US-Gefängnisbehörde zufolge am Mittwoch nach einer viermonatigen Haftstrafe wegen Missachtung des Kongresses entlassen worden. Es wird erwartet, dass der 75-Jährige von Miami im Bundesstaat Florida, wo er in einem Bundesgefängnis einsaß, zum Parteitag der Republikaner in Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin reist. Auf dem Programm des Parteitags wird er als einer der Redner gelistet.
Die insolvente Kosmetikkette The Body Shop hat für ihr Geschäft im Heimatland Großbritannien einen potenziellen Investor gefunden. Es bahne sich eine Vereinbarung mit der Investmentfirma Aurea an, teilte die Kanzlei FRP, die das Insolvenzverfahren leitet, am Mittwoch mit. Die Übernahme soll demnach in den kommenden Wochen besiegelt werden.
Mit der Entscheidung im Bundeskabinett hat der Etatplan der Regierung für 2025 am Mittwoch die erste wichtige Hürde genommen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sprach von einem "klaren Signal der Stabilität und Sicherheit" sowie für mehr wirtschaftliches Wachstum. "Luftbuchungen" und das Fehlen "einer Vision" kritisierte hingegen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann.
Die Zahl der Seiten im Internet, die wegen kinderpornografischer Inhalte polizeilich gesperrt wurden, hat 2023 im Vergleich zum Vorjahr um ein Vielfaches zugenommen. Das Bundeskriminalamt habe im Verlauf des vergangenen Jahres insgesamt 54.613 Hinweise zu kinderpornographischen Inhalten bearbeitet - und fast alle gemeldeten Seiten im Inland umgehend gesperrt, teilte das Bundesjustizministerium am Mittwoch mit. Im Vorjahr seien nur 15.309 derartige Hinweise beim BKA eingegangen.
Juli 17, 2024
Boulevard
Eine 32-jährige Klimaaktivistin der Gruppe Letzte Generation ist wegen mehrerer Aktionen in Berlin zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und vier Monaten verurteilt worden. Sie wurde wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Nötigung und Sachbeschädigung schuldig gesprochen, wie eine Sprecherin des Amtsgerichts Tiergarten am Mittwoch mitteilte.
Juli 17, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Angestellte des US-Versandhändlers Amazon werden in Großbritannien weiterhin nicht gewerkschaftlich vertreten sein. In einer äußerst knappen Abstimmung entschieden sich die rund 2600 Beschäftigten eines Amazon-Zentrums in Coventry gegen diesen Schritt. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten Ergebnis wurde die nötige Mehrheit mit 49,5 Prozent knapp verfehlt. Die Gewerkschaft hinter der Initiative, GMB, warf dem US-Konzern unlautere Maßnahmen vor und kündigte rechtliche Schritte an.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich beeindruckt vom schriftstellerischen Wirken von US-Vizepräsidentschaftskandidat J.D. Vance gezeigt - lässt politisch aber Distanz erkennen. Scholz habe Vances autobiographisches Werk "Hillbilly Elegie" "vor geraumer Zeit gelesen", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. "Er hat es sehr gemocht." Besonders beeindruckt habe den Kanzler die Darstellung des "Aufstiegswillens in einem Amerika, das von harten Herausforderungen gebeutelt" sei.
In einer Obdachlosenunterkunft in Rostock in Mecklenburg-Vorpommern ist am Mittwoch ein 62 Jahre alter Mann tot aufgefunden worden. Ein 61-jähriger Mitbewohner wurde vorläufig festgenommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Rostock mitteilten. Mitarbeiter der Unterkunft fanden den 62-Jährige demnach leblos mit blutigen Verletzungen in seinem Zimmer.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat kurz vor der Abstimmung über eine zweite Amtszeit am Donnerstag eine juristische Schlappe erlitten. Das Gericht der Europäischen Union gab am Mittwoch den Klagen von EU-Abgeordneten und Bürgern teilweise statt, die von der Leyens EU-Kommission Intransparenz bei Corona-Impfstoffverträgen vorwerfen. CDU und CSU im EU-Parlament warnten zugleich vor "Chaos", sollte die 65-Jährige bei der Wahl durchfallen.
Juli 17, 2024
- Zverev startet in Hamburg mit lockerem Sieg
- Anstieg von Erneuerbaren bei Wärme und Verkehr deutlich verhaltener als bei Strom
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- Neonazi wegen Gewaltplänen am Rande der Olympischen Spiele festgenommen
- Krankenpfleger wegen versuchter Tötungsdeilkte in Nordrhein-Westfalen festgenommen
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- Neuruppin: Prozess gegen Jugendlichen wegen Anschlagsplans in Leverkusen begonnen
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