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Barmer-Analyse: Frühchen leiden oft auch später an Gesundheitsstörungen
CDU will auf kleinem Parteitag Arbeit an Grundsatzprogramm vorantreiben
CDU will auf kleinem Parteitag Arbeit an Grundsatzprogramm vorantreiben

Mit einem kleinen Parteitag und einem Grundsatzkonvent will die CDU die Arbeit an ihrem neuen Parteiprogramm vorantreiben. Am Freitag treffen sich zunächst rund 160 Delegierte in Berlin zu einem Bundesausschuss (13.00 Uhr). Auf diesem kleinen Parteitag sollen sie unter anderem Leitanträge zum Freiheitsbegriff der CDU und zu Maßnahmen gegen Kinderarmut verabschieden. Auf dem Programm steht dabei auch eine Rede von Parteichef Friedrich Merz.

Juni 16, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

Bundestag berät über Sicherheitsstrategie und Unionsantrag zum Bundeshaushalt
Bundestag berät über Sicherheitsstrategie und Unionsantrag zum Bundeshaushalt

Der Bundestag berät am Freitag (Beginn 10.30 Uhr) unter anderem über die gerade im Kabinett beschlossene Nationale Sicherheitsstrategie, mit der die Regierung ihr außen- und sicherheitspolitisches Handeln verorten will. Zudem debattiert das Parlament über einen Antrag der CDU/CSU mit dem Titel "Bundeshaushalt für 2024 vorlegen, Haushaltskrise abwenden".

Juni 16, 2023

Bundestag erinnert mit Gedenkstunde an DDR-Volksaufstand vom 17. Juni 1953
Bundestag erinnert mit Gedenkstunde an DDR-Volksaufstand vom 17. Juni 1953

Mit einer Gedenkstunde würdigt der Bundestag am Freitag (09.00 Uhr) den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR vom 17. Juni 1953. Die zentrale Rede hält Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Zudem werden vier Augenzeugenberichte vom damaligen Tag vorgetragen. Die Augenzeugen, die in der DDR politisch verfolgt und inhaftiert wurden, sind bei der Gedenkstunde anwesend.

Juni 16, 2023

Bundesrat berät über Pflegereform, Mieterschutz und Rentenerhöhung
Bundesrat berät über Pflegereform, Mieterschutz und Rentenerhöhung

Der Bundesrat beschäftigt sich in seiner Sitzung am Freitag (Beginn 11.00 Uhr) unter anderem mit der geplanten Pflegereform. Sie sieht vor, dass zu Hause betreute Pflegebedürftige ab 2024 fünf Prozent mehr Pflegegeld bekommen. Zudem sollen Vertretungen für pflegende Angehörige ermöglicht werden. Zur Finanzierung soll der allgemeine Pflegebeitragssatz ab Juli von 3,05 auf 3,4 Prozent des Bruttolohns steigen.

Juni 16, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

Schäuble nennt das C im Parteinamen CDU "unverzichtbar"
Schäuble nennt das C im Parteinamen CDU "unverzichtbar"

Der frühere CDU-Bundesvorsitzende Wolfgang Schäuble sieht in der breiten Debatte über ein neues Grundsatzprogramm seiner Partei dessen eigentlichen Wert. "Wichtig ist der Prozess", sagte Schäuble dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe) kurz vor den Beratungen der CDU auf einem kleinen Parteitag. Die CDU sei "keine Programmpartei", aber sie verständige sich auf dem Weg immer wieder mit sich selbst, sagte Schäuble.

Juni 16, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

Sterbefälle sollen künftig systematischer erfasst werden
Sterbefälle sollen künftig systematischer erfasst werden

In Deutschland gibt es künftig ein systematisches Sterbefall-Monitoring, das klarere Rückschlüsse etwa über wetter- oder krankheitsbedingte Übersterblichkeit ermöglichen soll. Das neue Monitoring soll Sterbefälle in Zusammenhang "mit Hitzewellen, anderen belastenden Umweltbedingungen oder Krankheitsgeschehen erfassen und auffällige Verläufe aufzeigen", heißt es in einem Gesetzentwurf der Bundesregierung, den der Bundestag am späten Donnerstagabend verabschiedete.

Juni 15, 2023