Etwa anderthalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Baden-Württemberg sind die Grünen dort in der Wählergunst auf den schlechtesten Umfragewert seit Beginn ihrer Regierungszeit abgestürzt. Einer am Donnerstag veröffentlichten Erhebung zufolge kämen sie auf 18 Prozent, wenn am Sonntag gewählt würde. Das ist der tiefste Wert seit 2010 und ein Minus von vier Prozentpunkten im Vergleich zur Vorgängerumfrage vom Mai.
Wenige Tage vor einer richtungsweisenden Wahl und einem Referendum über die Bestrebungen für einen EU-Beitritt hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Moldau ein Hilfspaket im Umfang von 1,8 Milliarden Euro zugesagt. Die Union werde diese Summe in Moldau - das seit Dezember 2023 EU-Beitrittskandidat ist - investieren, um "Schulen zu renovieren, zwei neue Krankenhäuser zu bauen, das Internet wie die Verkehrs- und Energieinfrastruktur mit Anschluss an das europäische Netz auszubauen", sagte von der Leyen am Donnerstag vor Journalisten nach einem Treffen mit der moldauischen Präsidentin Maia Sandu.
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat dem Wunsch der Niederlande nach einem Ausstieg aus der europäischen Asylpolitik eine Absage erteilt. "Das ist laut dem Vertrag nicht möglich, und das habe ich den Niederlanden auch gesagt", betonte Johansson am Donnerstag bei einem Innenministertreffen in Luxemburg. Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte, eine solche Ausnahme sei "keine gute Idee".
- Kreml: Von Trump an Putin geschickte Corona-Tests Teil internationaler Zusammenarbeit
- Medien: Klopp-Deal schon 2022 eingefädelt
Wirtschaft
"Schweren Herzens geben wir unser Geschäft auf": Verbraucherschützer haben vor einer neuen Werbefalle chinesischer Online-Shops gewarnt, die mit emotionalen Botschaften und einem vermeintlichen Deutschlandbezug Schnäppchenjäger anlocken wollen. Die Verbraucherzentrale Hamburg sprach am Donnerstag von regelmäßigen Hinweisen auf solche dubiosen Shops und einem "raffinierten Täuschungsmanöver". Sie veröffentlichte auf ihrer Internetseite eine Liste mit dutzenden Online-Shops, die gemieden werden sollten.
Oktober 10, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
- Wolfsburg will Bayern ärgern: "Werden alles dafür tun"
- Nadal beendet seine große Karriere: "Richtiger Zeitpunkt"
- EY: Neuzulassungen von E-Autos im dritten Quartal stark rückläufig
- Zahl der Firmenpleiten steigt auf höchsten Wert seit 2010
Erstmals erinnert in Deutschland ein Platz an die vor 18 Jahren ermordete unabhängige russische Journalistin Anna Politkowskaja. Er liegt im Hamburger Stadtteil Eimsbüttel und wurde am Donnerstag nach der Umbenennung im Beisein von Freunden und Angehörigen Politkowskajas offiziell eingeweiht, wie die Hamburger Kulturbehörde mitteilte. Die Initiative ging demnach von der dort ansässigen "Zeit"-Stiftung Bucerius und Fraktionen in der Eimsbüttler Bezirksversammlung aus.
Oktober 10, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Eine von Street-Art-Künstler Banksy mit einem Bild der britischen Flagge versehene Sicherheitsweste ist am Mittwoch in London für 780.000 Pfund (etwa 930.000 Euro) versteigert worden. Das gab das Auktionshaus Sotheby's bekannt. Das Stück gehört zu einer Serie von fünf stichsicheren Westen, die Banksy aus Teilen alter Polizeiausrüstung gefertigt hatte, um auf die verbreitete Messergewalt in Großbritannien aufmerksam zu machen.
Oktober 10, 2024
Chinas Zentralbank hat am Donnerstag ein weiteres Programm zur Belebung der schwächelnden Konjunktur gestartet: Unternehmen im Land erhalten Zugang zu insgesamt 500 Milliarden Yuan (64,5 Milliarden Euro), um damit Aktien zu kaufen. Die Börsenkurse in Shanghai und Hongkong stiegen daraufhin.
Oktober 10, 2024
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat vor der Debatte darüber im Bundestags eindringlich für die Änderung des Grundgesetzes zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor demokratiefeindlichen Einwirkungen geworben. "Der Blick über unsere Staatsgrenzen zeigt: Verfassungsgerichte sind verwundbar, wenn man sie nicht schützt", erklärte Buschmann am Donnerstag. "Genau das machen wir - mit einer breiten Allianz der seriösen Demokraten."
Oktober 10, 2024
Boulevard
Die Zahl der Autodiebstähle in Deutschland hat im vergangenen Jahr weiter zugenommen. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, wurden 2023 rund 15.900 Autos gestohlen. Damit erhöhte sich die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um neun Prozent.
Oktober 10, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat zum Auftakt seiner Gespräche mit den europäischen Verbündeten Kiews den britischen Regierungschef Keir Starmer getroffen. Der Premierminister empfing Selenskyj am Donnerstag vor seinem Amtssitz in der Downing Street. Anschließend wollte der ukrainische Präsident in London mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte zusammenkommen.
Mit der Besetzung eines Baggers haben Aktivisten gegen Rodungsarbeiten am Tesla-Werk im brandenburgischen Grünheide protestiert. Drei Menschen seien am Mittwochnachmittag auf eine Baumaschine gestiegen und hätten damit die vorgesehen Erdarbeiten verhindert, teilte die Polizei am Donnerstag in Frankfurt an der Oder mit. Die Organisatoren eines nahen Protestcamps beklagten unterdessen, dass den Aktivisten von der Polizei stundenlang Trinkwasser verwehrt worden sei.
Wenige Tage nach dem Jahrestag des Überfalls der radikalislamischen Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 hat der Bundestag mit einer Gedenkminute an die mehr als 1200 Opfer des Angriffs und das fortdauernde Leid der Angehörigen insbesondere der immer noch verschleppten Geiseln erinnert. "Für Israels Sicherheit einzutreten, gehört zur historischen Verantwortung, die uns Deutschen aus der Shoah erwächst", sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am Donnerstag in ihrer einleitenden Rede.
Ein Desinfektionsmittel darf nicht als "hautfreundlich" beworben werden. Die Angabe könne die Risiken des Produkts verharmlosen, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe. Mit dem Urteil entschied er einen langen Rechtsstreit zwischen der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs und der Drogeriemarktkette dm. (Az. I ZR 108/22)
Oktober 10, 2024
Sport
Der deutsche Fußballtrainer David Wagner hat die Entscheidung seines Freundes Jürgen Klopp für ein Engagement bei Red Bull mit deutlichen Worten verteidigt. Klopp sei "dadurch weder ein schlechterer noch ein besserer Mensch und auch kein schlechterer Trainer. Das, was er erreicht hat, bleibt weiterhin im gleichen Licht", sagte Wagner gegenüber Sport1. Am Mittwoch war bekannt geworden, dass Klopp ab 1. Januar Head of Global Soccer bei Red Bull wird.
Oktober 10, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Popstar und Designer Pharrell Williams und Formel-1-Pilot Lewis Hamilton sind unter den prominenten Gastgebern der nächsten Met-Gala, des alljährlichen Promi- und Glamourevents in New York. Ebenfalls Co-Gastgeber an der Seite von "Vogue"-Chefredakteurin Anna Wintour sind Rapper ASAP Rocky sowie Schauspieler und Autor Colman Domingo, wie das Metropolitan Museum of Art am Mittwoch (Ortszeit) mitteilte. Basketball-Legende LeBron James fungiert als Schirmherr.
Angesichts der schweren Wirtschaftsflaute in Deutschland hat CSU-Chef Markus Söder Neuwahlen und den sofortigen Rücktritt der grünen Bundesminister Robert Habeck und Annalena Baerbock gefordert. Die Ampelregierung sei "im politischen Koma, deswegen wären Neuwahlen so schnell wie möglich der richtige Weg", sagte Söder der "Bild"-Zeitung vom Donnerstag. Eine mögliche Koalition von CDU und CSU mit den Grünen nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr schloss er erneut aus.
Ein breites Bündnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert, den in der Reform des Baugesetzbuches geplanten sogenannten Bau-Turbo zu streichen. Dieses Vorhaben "verschärft bestehende Probleme" und führe nicht dazu, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, erklärte das Bündnis, zu dem etwa der Mieterbund, der Paritätische Gesamtverband und der Deutsche Gewerkschaftsbund gehören. Der Bundestag berät am Donnerstag in erster Lesung über die Reform.
Die radikalislamische Hamas hat der israelischen Armee vorgeworfen, einen Kameramann ihres Fernsehsenders Al-Aksa TV getötet zu haben. Das israelische Militär sei für dieses "verabscheuungswürdige Verbrechen" verantwortlich, erklärte die Palästinenserorganisation. Weitere Angaben zu den Umständen des Todes von Kameramann Muhammed al-Tanani machte sie nicht. Al-Tanani wurde am Mittwoch in der Stadt Gaza beigesetzt, wie AFP-Journalisten berichteten.
Oktober 10, 2024
- Faeser für strengere Abschieberegeln in der EU
- Miersch sieht Rentenpaket als "Sollbruchstelle" für Koalition
- Kommunale Arbeitgeber kritisieren Tarifforderungen von Gewerkschaften
- Umsatz im Einzelhandel steigt erneut an
- Mehr als 30 Millionen Euro aus Russland gewaschen: Haftstrafen in München
- Zahl von Teilzeitstudierenden in Deutschland sinkt auf etwa 217.000
- Hurrikan "Milton" sorgt für Zerstörung und Überschwemmungen in Florida
- WWF: Wildtierbestände seit 1970 um 73 Prozent zurückgegangen