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Philippinen rüsten sich für fünften großen Sturm in drei Wochen
Union bietet Rot-Grün Zusammenarbeit in Einzelfällen an - Gespräche im Bundestag
Union bietet Rot-Grün Zusammenarbeit in Einzelfällen an - Gespräche im Bundestag

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition bemühen sich die Fraktionen im Bundestag, eine vollständige Blockade der Parlamentsarbeit abzuwenden. Die Unionsfraktion bot der rot-grünen Minderheitsregierung am Dienstag an, einige nicht aufschiebbare Gesetze noch vor der Neuwahl zu verabschieden. Allerdings unterscheiden sich die Positionen der Fraktionen deutlich in der Frage, welche Gesetze der Bundestag nun prioritär beschließen soll, ehe er neu gewählt wird.

November 12, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Neue EU-Kommission: Entscheidung über Vizepräsidenten Fitto und Kallas vertagt
Neue EU-Kommission: Entscheidung über Vizepräsidenten Fitto und Kallas vertagt

Nach ihren Anhörungen im Europaparlament für die nächste EU-Kommission müssen der italienische Kandidat Raffaele Fitto und die designierte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas vorerst auf ihre Bestätigung warten. Die zuständigen Abgeordneten schoben die Beratungen über die Nominierung der beiden am Dienstag auf. Die Entscheidung soll erst fallen, nachdem alle sechs designierten Vizepräsidentinnen und -präsidenten angehört wurden.

November 12, 2024

Nato-Generalsekretär Rutte fordert "robustere" transatlantische Zusammenarbeit
Nato-Generalsekretär Rutte fordert "robustere" transatlantische Zusammenarbeit

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat angesichts der Weltlage eine "robustere transatlantische Verteidigungszusammenarbeit" gefordert. "Je mehr wir für Verteidigung ausgeben, desto stärker verringern wir das Risiko künftiger Konflikte", sagte Rutte bei einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Dienstag in Paris. "Russland bedroht gemeinsam mit Nordkorea, Iran und China nicht nur den Frieden und die Sicherheit in Europa, sondern auch im Indopazifik und in Nordamerika", erklärte Rutte.

November 12, 2024

Meyer äußert sich besorgt über Israel-Spiel in Frankreich
Meyer äußert sich besorgt über Israel-Spiel in Frankreich

Alon Meyer, Präsident von Makkabi Deutschland, hat sich vor der Auswärtspartie der israelischen Fußball-Nationalmannschaft in Frankreich besorgt geäußert. "Natürlich hat man Angst um seine Makkabi-Community, die auch in Paris gerne zu dem Spiel gehen würde und sich jetzt überlegt, das wirklich zu tun", sagte Meyer dem SID: "Gedanken, die wir freiheitlichen, demokratischen Menschen uns nicht stellen wollen, aber derzeit stellen müssen."

November 12, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Lindner rechnet mit Merz als neuem Kanzler: "Das Rennen ist gelaufen"
Lindner rechnet mit Merz als neuem Kanzler: "Das Rennen ist gelaufen"

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner erwartet einen klaren Wahlsieg von CDU-Chef Friedrich Merz bei der vorgezogenen Bundestagswahl. "Das Rennen um die Kanzlerschaft ist in Wahrheit doch gelaufen", sagte Lindner am Dienstag bei einer Veranstaltung der "Süddeutschen Zeitung" in Berlin. "Friedrich Merz ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit der nächste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland."

November 12, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Haßelmann zu möglichem Wahltermin: "Jetzt herrscht endlich Klarheit"
Haßelmann zu möglichem Wahltermin: "Jetzt herrscht endlich Klarheit"

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die Verständigung auf den 23. Februar als Termin für die vorgezogene Bundestagswahl begrüßt. "Jetzt herrscht endlich Klarheit", sagte sie am Dienstag in Berlin. Dies sei "wichtig und gut". Das Allerwichtigste sei aber, dass die Wahlen rechtssicher und fair durchgeführt werden könnten, hob Haßelmann hervor. Bundeswahlleiterin Ruth Brandt habe bestätigt, dass dies am 23. Februar möglich sei.

November 12, 2024