- Gipfelsegment von UN-Klimakonferenz in Baku: Plädoyer für Öl und viele Absagen
- Kühler Medwedew wahrt Halbfinalchance
Boulevard
Bei einem "Angriff" mit einem Auto sind in China 35 Menschen getötet und dutzende weitere verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstag in der Millionenstadt Zhuhai im Süden des Landes mitteilte, hatte am Vorabend in einem Sportzentrum ein Verdächtiger mit seinem Auto zahlreiche Menschen gerammt, die dort gerade trainierten. Der 62-Jährige habe offenbar aus "Unzufriedenheit mit der Vermögensaufteilung nach seiner Scheidung" gehandelt.
November 12, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
- Sanierung der Riedbahn läuft nach Plan - Ab 15. Dezember wieder Züge im Einsatz
- Polizei findet 1,7 Millionen Euro Falschgeld bei Durchsuchung in Schleswig-Holstein
- Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam
- UN-Bericht: Klimawandel verschlimmert Situation von Menschen auf der Flucht
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition bemühen sich die Fraktionen im Bundestag, eine vollständige Blockade der Parlamentsarbeit abzuwenden. Die Unionsfraktion bot der rot-grünen Minderheitsregierung am Dienstag an, einige nicht aufschiebbare Gesetze noch vor der Neuwahl zu verabschieden. Allerdings unterscheiden sich die Positionen der Fraktionen deutlich in der Frage, welche Gesetze der Bundestag nun prioritär beschließen soll, ehe er neu gewählt wird.
November 12, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Nach ihren Anhörungen im Europaparlament für die nächste EU-Kommission müssen der italienische Kandidat Raffaele Fitto und die designierte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas vorerst auf ihre Bestätigung warten. Die zuständigen Abgeordneten schoben die Beratungen über die Nominierung der beiden am Dienstag auf. Die Entscheidung soll erst fallen, nachdem alle sechs designierten Vizepräsidentinnen und -präsidenten angehört wurden.
November 12, 2024
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat angesichts der Weltlage eine "robustere transatlantische Verteidigungszusammenarbeit" gefordert. "Je mehr wir für Verteidigung ausgeben, desto stärker verringern wir das Risiko künftiger Konflikte", sagte Rutte bei einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Dienstag in Paris. "Russland bedroht gemeinsam mit Nordkorea, Iran und China nicht nur den Frieden und die Sicherheit in Europa, sondern auch im Indopazifik und in Nordamerika", erklärte Rutte.
November 12, 2024
Alon Meyer, Präsident von Makkabi Deutschland, hat sich vor der Auswärtspartie der israelischen Fußball-Nationalmannschaft in Frankreich besorgt geäußert. "Natürlich hat man Angst um seine Makkabi-Community, die auch in Paris gerne zu dem Spiel gehen würde und sich jetzt überlegt, das wirklich zu tun", sagte Meyer dem SID: "Gedanken, die wir freiheitlichen, demokratischen Menschen uns nicht stellen wollen, aber derzeit stellen müssen."
November 12, 2024
Politik
Am Termin für die vorgezogene Bundestagswahl regt sich teilweise Kritik in den Bundesländern mit Schulferien. Der sächsische Bundestagsabgeordnete und Kovorsitzende der Linken-Gruppe im Bundestag, Sören Pellmann, nannte den Wahltermin am 23. Februar "völlig unverantwortlich". "Der nun im Hinterzimmer ausgehandelte Termin liegt mitten in den großen Winterferien im bevölkerungsreichsten ostdeutschen Bundesland", erklärte der Leipziger am Dienstag.
November 12, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner erwartet einen klaren Wahlsieg von CDU-Chef Friedrich Merz bei der vorgezogenen Bundestagswahl. "Das Rennen um die Kanzlerschaft ist in Wahrheit doch gelaufen", sagte Lindner am Dienstag bei einer Veranstaltung der "Süddeutschen Zeitung" in Berlin. "Friedrich Merz ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit der nächste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland."
November 12, 2024
Politik
Sozialverträgliche Abgabe für wichtige Staatsaufgaben versus unzulässige "Reichensteuer" - der Solidaritätszuschlag hat am Dienstag das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beschäftigt. Es verhandelte über eine Verfassungsbeschwerde von Politikerinnen und Politikern der FDP. Sie wollen erreichen, dass der noch verbliebene Zuschlag, den nur noch Gutverdienende und Unternehmen zahlen, für verfassungswidrig erklärt wird. (Az. 2 BvR 1505/20)
November 12, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die Verständigung auf den 23. Februar als Termin für die vorgezogene Bundestagswahl begrüßt. "Jetzt herrscht endlich Klarheit", sagte sie am Dienstag in Berlin. Dies sei "wichtig und gut". Das Allerwichtigste sei aber, dass die Wahlen rechtssicher und fair durchgeführt werden könnten, hob Haßelmann hervor. Bundeswahlleiterin Ruth Brandt habe bestätigt, dass dies am 23. Februar möglich sei.
November 12, 2024
- Täuschend echtes Kostüm: Anzeige für Karnevalist in Köln wegen Polizeiuniform
- Nach Explosion in Athen: Botschaft in Berlin kurzzeitig besetzt
- Angriff mit Auto in China: 35 Tote und dutzende Verletzte
- Einigung mit Lufthansa über Einstieg bei Fluggesellschaft ITA Airways erzielt
- Union will in Einzelfällen für Koalitions-Gesetze im Bundestag stimmen
- Sterbefälle im Oktober in Mittelwert vergangener Jahre
- Stuttgart: Gentner neuer VfB-Sportdirektor
- Italiens EU-Kommissionskandidat Fitto: Scharfe Kritik aus Mitte-Links-Lager