Aus der Ukraine nach Deutschland geflüchtete Menschen sollen künftig von ihrem Heimatland bei der Arbeitssuche unterstützt werden. Er habe über dieses Thema "sehr ausführlich" mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch im Bundestag. "Er hat mir gerade mitgeteilt, dass er in Deutschland und Polen eine ukrainische Behörde mit schaffen will, die die Ukrainerinnen und Ukrainer entweder bei der Rückkehr oder bei der Arbeitsaufnahme unterstützt."
Das Landgericht Hamburg hat im Fall eines Manns, der zwei Verwandte erstach, die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Der Mann gilt wegen einer psychischen Erkrankung als schuldunfähig, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der 32-Jährige im Februar mit einem Messer zunächst auf seinen Vater eingestochen hatte, als dieser in ein Auto einsteigen wollte. Der 32-Jährige stach ihm unvermittelt in die linke Brustseite.
Toni Kroos hält das "Sorry" seines Weltmeister-Kollegen Manuel Neuer nach dessen Roter Karte im Pokal-Achtelfinale gegen Bayer Leverkusen für nicht notwendig. "Hör auf, dich zu entschuldigen!", schrieb Kroos unter Neuers Kommentar bei Instagram nach dem 0:1 (0:0) des FC Bayern gegen die Werkself. Dazu stellte er eine Ziege, das Zeichen für "GOAT" (Greatest of all time), für den er Neuer hält.
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Wirtschaft
Im Streit zwischen einem Sozialamt aus Nordrhein-Westfalen und dem erwachsenen Sohn einer pflegebedürftigen Frau um Unterhaltsleistungen muss das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf neu entscheiden. Es berechnete den Selbstbehalt falsch, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe nach Angaben vom Mittwoch feststellte. Die 1940 geborene Mutter lebt im Pflegeheim und kann die Kosten dafür mit ihrer Rente und den Zahlungen aus der Pflegeversicherung nicht vollständig decken. (Az. XII ZB 6/24)
Dezember 04, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
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- Durchsuchungen bei mutmaßlichen Clanmitgliedern in Hessen wegen Betrugs
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Der Chef des Volkswagen-Konzerns, Oliver Blume, hat den Sparkurs von VW auf einer Betriebsversammlung des Autobauers in Wolfsburg verteidigt. Die aktuelle Situation sei "ernst" und es brauche "dringend Maßnahmen, um die Zukunft von Volkswagen abzusichern", sagte er nach Unternehmensangaben auf der nicht-öffentlichen Veranstaltung. Der Preisdruck sei "immens" und die Nachfrage sinke. "Das zwingt uns zum Handeln, jetzt", sagte Blume demnach.
Dezember 04, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Weil er einen Bekannten auf die Gleise am Berliner S-Bahnhof Oranienburger Straße stieß und dieser von einem einfahrenden Zug erfasst und getötet wurde, ist ein 32-Jähriger zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. Außerdem ordnete das Berliner Landgericht am Mittwoch eine Unterbringung des Manns in einem psychiatrischen Krankenhaus an.
Dezember 04, 2024
Der aktuelle Tarifkonflikt bei Volkswagen kann nach Ansicht von Betriebsratschefin Daniela Cavallo nicht ohne Zugeständnisse von beiden Seiten beigelegt werden. In ihrer Rede bei der Betriebsversammlung in Wolfsburg am Mittwoch bekräftigte sie zwar laut verbreitetem Redetext ihre scharfe Kritik am Unternehmensvorstand und forderte diesen auf, sich ebenfalls kompromissbereit zu zeigen. Es sei aber auch klar, dass die Arbeitnehmerseite "Zugeständnisse" machen müsse - "Dinge, die einem nicht gefallen und die einem an der einen oder anderen Stelle auch mal wehtun."
Dezember 04, 2024
Weil sie eine Mieterin ermordet und ihre Leiche aufbewahrt haben sollen, hat die Staatsanwaltschaft im hessischen Gießen Anklage gegen zwei Vermieter erhoben. Ihnen werden Mord und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Sie sollen das Opfer ab Ende November in Wernges mehrfach körperlich misshandelt und Anfang 2024 getötet haben.
Dezember 04, 2024
Politik
Ab Ende Februar wird in München gegen die mutmaßliche Linksextremistin Hanna S. verhandelt, der die Bundesanwaltschaft unter anderem versuchten Mord vorwirft. Das Oberlandesgericht der bayerischen Landeshauptstadt ließ die Anklage nach Angaben vom Mittwoch zu. S. soll im Februar 2023 an Angriffen auf mutmaßliche Rechtsextremisten in der ungarischen Hauptstadt Budapest beteiligt gewesen sein.
Dezember 04, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mehr Teilhabe von sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen sowie Menschen mit Beeinträchtigungen im Sportbereich gefordert. "Es ist eine Tatsache: Ausgerechnet die Menschen sind seltener in Vereinen, die es in unserer Gesellschaft ohnehin oft schwerer haben", sagte Steinmeier am Mittwoch laut Redemanuskript bei der Verleihung von Verdienstorden der Bundesrepublik zum Tag des Ehrenamts.
Bei einem Aktionstag bayerischer Ermittlungsbehörden gegen Anlagebetrug sind 20 Menschen im Kosovo festgenommen worden. Das Netzwerk soll Anleger aus Deutschland und weiteren Staaten um hohe Millionenbeträge betrogen haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg und die Polizei in Augsburg am Mittwoch mitteilten. Demnach wird gegen die Mitglieder wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs ermittelt.
Infolge der zeitweiligen Verhängung des Kriegsrechts in Südkorea sind am Mittwoch tausende Protestierende durch das Zentrum der Hauptstadt Seoul gezogen. Wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten, schwenkten sie Plakate und forderten den Rücktritt von Präsident Yoon Suk Yeol. Die Demonstranten bewegten sich demnach auf der Hauptstraße in Richtung des Parlaments, wo eine weitere von der Opposition organisierte Kundgebung stattfinden sollte.
Eine Schülerin eines Berufskollegs in Düsseldorf darf den Unterricht nicht vollverschleiert besuchen. Das entschied das Verwaltungsgericht in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt am Mittwoch. Es lehnte damit den Antrag der 17-jährigen Schülerin und ihrer Eltern ab. Eine gesichtsverhüllende Verschleierung verstoße gegen die Pflicht der Schülerin, an dem schulischen Bildungsziel der offenen Kommunikation mitzuarbeiten, hieß es.
Dezember 04, 2024
Boulevard
Das Landgericht Frankfurt am Main hat einen ehemaligen Fußballjugendtrainer aus Wiesbaden in einem neuen Prozess wegen Vergewaltigung und Herstellung von Kinderpronografie zu zwölf Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Die Kammer ordnete zudem eine Sicherungsverwahrung an, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte.
Dezember 04, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Armut, Einwanderungsgeschichte oder Behinderung: Es gibt viele Faktoren, die Menschen in Deutschland davon abhalten können, sich ehrenamtlich zu engagieren. Zu diesem Ergebnis kommt der neue Engagementbericht, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat. Der von einer unabhängigen Sachverständigenkommission erstellte Bericht hält "gewaltige Anstrengungen" für nötig, um allen gesellschaftlichen Gruppen "gleiche Zugangschancen zum Engagement" zu eröffnen.
Die Krise beim schwedischen Batteriehersteller Northvolt könnte Bund und Länder teuer zu stehen kommen: Es um 600 Millionen Euro Fördergelder, die von der staatlichen Förderbank KfW zur Verfügung gestellt wurden und für die Bund und das Land Schleswig-Holstein jeweils zur Hälfte bürgen. Nach dem Antrag auf Gläubigerschutz durch Northvolt in den USA stellte die KfW diesen Betrag nun fällig, wie die Staatskanzlei Schleswig-Holstein am Mittwoch mitteilte.
Frankreich blickt wenige Stunden vor einer Abstimmung über einen Misstrauensantrag gegen die Regierung einer ungewissen politischen Zukunft entgegen. Der rechtspopulistische Parteichef Jordan Bardella verteidigte am Mittwoch die Entscheidung seiner Partei, den Antrag der linken Opposition zu unterstützen. "Natürlich stimmen wir für den Misstrauensantrag", bekräftigte er im Sender France Inter. "Diese Regierung ist schlecht für die Franzosen", fügte er hinzu.
Für die Fußballfans bleibt bei den Zusammenfassungen der Bundesligaspiele am Samstag alles beim Alten. Das ZDF hat nach SID-Informationen die Rechte für das Sportstudio erworben. Schon zuvor war bekannt geworden, dass sich die ARD den Zuschlag für die Sportschau gesichert hat.
Dezember 04, 2024
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