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Umwelt
Der Bundesrat hat die Verlängerung der Umsetzungsfrist für die Kennzeichnungspflicht für die Tierhaltung bei bestimmten Lebensmitteln am Freitag gebilligt. Die im Gesetz vorgesehene Übergangsfrist soll damit statt Anfang August erst Anfang März 2026 auslaufen. Allerdings verlangte die Mehrheit der Länder in einer Entschließung zudem eine Überarbeitung der Vorschriften.
Juli 11, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
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Alexander Zverev hat seine Teilnahme am ATP-Turnier in Gstaad abgesagt. Wie die Veranstalter mitteilten, habe der Weltranglistendritte "persönliche Gründe" für sein Fehlen angeführt. Zverev hatte nach seinem Erstrundenaus in Wimbledon eine längere Spielpause für sich angekündigt.
Juli 11, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN

Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat den Umgang mit der SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, scharf kritisiert. "Ich finde es auch ausdrücklich bedauerlich, wie man hier mit einer Richterin und einer Frau umgeht", sagte Rehlinger am Freitag am Rande einer Bundesratssitzung.
Juli 11, 2025

Die Bundesregierung stellt Milliardenmittel über das Sondervermögen für Investitionen in die Schieneninfrastruktur bereit und doch fehlt der Deutschen Bahn das Geld für geplante Neubauprojekte. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor. Der Grünen-Verkehrspolitiker Matthias Gastel machte Verschiebungen aus dem regulären Haushalt in das Sondervermögen dafür verantwortlich.
Juli 11, 2025

Erstmals seit seinem Amtsantritt ist US-Außenminister Marco Rubio am Freitag mit seinem chinesischen Kollegen Wang Yi zu Gesprächen zusammengetroffen. Die Begegnung fand am Rande des Treffens des südostasiatischen Staatenbündnisses Asean in Malaysias Hauptstadt Kuala Lumpur statt. Washington und Peking stehen sich als Rivalen gegenüber, die Konfliktthemen reichen vom Handel und Zöllen und der Ukraine bis hin zu Taiwan.
Juli 11, 2025
Politik

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Regierungen der Bundesländer zur Zusammenarbeit im Bemühen um eine Erneuerung des Landes aufgerufen. "Wir tragen gemeinsam die Verantwortung für eine gute Zukunft", sagte Merz am Freitag in seiner Antrittsrede im Bundesrat. Das Ziel sei, Deutschland wieder wettbewerbsfähig zu machen. "Deutschland muss schneller, einfacher und digitaler werden", hob der Kanzler hervor.
Juli 11, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN

Der Bundestag hat mit einer Schweigeminute und einer Plenardebatte an das Massaker in der bosnischen Stadt Srebrenica vor 30 Jahren erinnert. "Der Völkermord war auch ein Scheiten der Vereinen Nationen, deren Friedenstruppen den Schutzsuchenden genau das nicht boten - Schutz", sagte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Freitag in ihrer Rede. Er stehe "daher auch für die Einsicht, dass die Durchsetzung von Menschenrechten konkretes, sehr konkretes, Handeln von uns allen verlangt".
Juli 11, 2025
Boulevard

Vor dem Landgericht Hamburg hat am Freitag der Strafprozess gegen die Steakhauskettenerbin Christina Block und mehrere mutmaßliche Mittäter wegen des Verdachts der Entführung von zwei ihrer Kinder begonnen. Wegen Beihilfe angeklagt ist Blocks Lebensgefährte, der Sportjournalist Gerhard Delling. Die Staatsanwaltschaft wirft Block vor, die Entführung ihrer 2010 geborenen Tochter und ihres 2013 geborenen Sohnes beauftragt zu haben.
Juli 11, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN

Vor dem Landgericht Hamburg hat am Freitag der Strafprozess gegen die Steakhauskettenerbin Christina Block und mehrere mutmaßliche Mittäter wegen des Verdachts der Entführung von zwei ihrer Kinder begonnen. Wegen Beihilfe angeklagt ist Blocks Lebensgefährte, der Sportjournalist Gerhard Delling. Die Staatsanwaltschaft wirft Block vor, die Entführung ihrer 2010 geborenen Tochter und ihres 2013 geborenen Sohns beauftragt zu haben. Hintergrund ist ein Sorgerechtsstreit.
Juli 11, 2025
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