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Autor Pirincci in Bonn von Volksverhetzungsvorwurf freigesprochen
Prozess um Folter in Syrien in Rheinland-Pfalz begonnen
Prozess um Folter in Syrien in Rheinland-Pfalz begonnen

Vor dem Oberlandesgericht Koblenz in Rheinland-Pfalz hat am Mittwoch ein Prozess um Folter in Syrien begonnen. Angeklagt sind fünf Männer zwischen 42 und 56 Jahren unter anderem wegen Mordes, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Sie sollen zwischen 2012 und 2014 Mitglieder regierungstreuer Milizen der früheren Staatsführung in Syrien beziehungsweise eines syrischen Geheimdiensts gewesen sein.

November 19, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

London warnt Moskau nach Eindringen von russischem Armeeschiff in britische Gewässer
London warnt Moskau nach Eindringen von russischem Armeeschiff in britische Gewässer

Ein russisches Militärschiff ist nach Angaben der Regierung in London in britische Hoheitsgewässer eingedrungen und hat mit Laserstrahlen auf britische Piloten gezielt. Der britische Verteidigungsminister John Healey richtete deshalb am Mittwoch eine direkte Warnung an Moskau: "Meine Botschaft an Russland und (Russlands Präsident Wladimir) Putin lautet: Wir sehen euch. Wir wissen, was ihr tut." Er fügte mit Blick auf das russische Schiff "Jantar" hinzu: "Und wenn die Jantar diese Woche Richtung Süden fährt, dann sind wir bereit."

November 19, 2025

Fußfesseln und Trainings: Regierung will Opfer häuslicher Gewalt besser schützen
Fußfesseln und Trainings: Regierung will Opfer häuslicher Gewalt besser schützen

Mit der Verpflichtung zu elektronischen Fußfesseln und Anti-Gewalt-Trainings will die Bundesregierung Opfer von häuslicher Gewalt besser schützen - besonders Frauen. Auf Initiative von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) beschloss das Kabinett am Mittwoch mehrere Änderungen des Gewaltschutzgesetzes, womit die Familiengerichte mehr Befugnisse erhalten. "Die elektronische Fußfessel kann Leben retten. Auch Anti-Gewalttrainings können Übergriffe verhindern", erklärte Hubig dazu.

November 19, 2025

Polizisten entdecken massenweise gestohlene Waren auf Flohmarkt in Brandenburg
Polizisten entdecken massenweise gestohlene Waren auf Flohmarkt in Brandenburg

Auf einem Flohmarkt in Brandenburg haben Ermittler massenweise gestohlene Waren entdeckt. Ermittelt wird gegen einen 47-Jährigen und seine Ehefrau, wie die Polizei in Neuruppin am Mittwoch mitteilte. Demnach hatte ein Zeuge auf dem organisierten Flohmarkt in Plattenburg am Samstag Artikel einer großen Handelskette wiedererkannt und die Polizei gerufen.

November 19, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Autonomes Fahren: Deutsche Autobauer laut Studie gut aufgestellt - doch China holt auf
Autonomes Fahren: Deutsche Autobauer laut Studie gut aufgestellt - doch China holt auf

Deutsche Autobauer sind einer Studie zufolge bei autonomen Fahrfunktionen im internationalen Vergleich gut aufgestellt - schon bald könnten allerdings Hersteller aus China auf die Überholspur einschwenken. Zwar habe die deutsche Autoindustrie bei Systemen, mit denen Autos in bestimmten Situationen schon selbstständig fahren, "aktuell eine Vorreiterrolle inne", teilte das Center of Automotive Management (CAM) am Mittwoch in Bergisch Gladbach mit. Bis 2028 könnten sie demnach aber bei der Innovationskraft von chinesischen Autobauern überflügelt werden.

November 19, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Kabinettsbeschluss: Fußfesseln sollen häusliche Gewalt verhindern
Kabinettsbeschluss: Fußfesseln sollen häusliche Gewalt verhindern

Die Bundesregierung will Opfer von häuslicher Gewalt besser schützen. So sollen Gewalttäter künftig verpflichtet werden können, elektronische Fußfesseln zu tragen und an Anti-Gewalt-Trainings teilzunehmen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) beschloss das Kabinett am Mittwoch. Nun ist der Bundestag am Zug, die Zustimmung des Bundesrats ist hingegen nicht notwendig.

November 19, 2025