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Selenskyj: Ausschluss von ukrainischen Athleten von Olympia nutzt "Aggressoren"
Online-Diagnose von Erektionsstörungen: BGH verhandelt über Zulässigkeit von Werbung
Online-Diagnose von Erektionsstörungen: BGH verhandelt über Zulässigkeit von Werbung

Werbung für Diagnosen über das Internet hat am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. In Karlsruhe wurde über einen Rechtsstreit zwischen dem Verband Sozialer Wettbewerb und einem Unternehmen verhandelt, das die Vermittlung von Arztterminen im Internet unter anderem bei Erektionsstörungen anbietet. Ein Urteil fiel noch nicht. (Az. I ZR 118/24)

Februar 12, 2026

AKTUELLE NACHRICHTEN

Bundestagspräsidentin Klöckner besucht mit Israels Armee den Gazastreifen
Bundestagspräsidentin Klöckner besucht mit Israels Armee den Gazastreifen

Ein umstrittener Schritt im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern: Als erste deutsche Politikerin seit dem Hamas-Überfall auf Israel im Jahr 2023 hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) den Gazastreifen besucht. Sie hielt sich nach Angaben des Bundestags am Donnerstag etwa eine Stunde in dem von Israels Armee kontrollierten Teil des Gebiets auf. Vorwürfe einer einseitigen Positionierung im Nahost-Konflikt wies Klöckner zurück.

Februar 12, 2026

Gewinn bei Mercedes 2025 um fast die Hälfte eingebrochen
Gewinn bei Mercedes 2025 um fast die Hälfte eingebrochen

Schwierigkeiten im China-Geschäft und Zollhürden haben den Gewinn des Stuttgarter Autobauers Mercedes-Benz im Jahr 2025 um beinahe die Hälfte einbrechen lassen. Das Konzernergebnis für das vergangene Jahr belief sich auf 5,3 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Donnerstag bekanntgab. Das entspricht einem Rückgang von fast 49 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Februar 12, 2026

Gestoppte Integrationskurse: Grüne und Volkshochschulen üben scharfe Kritik
Gestoppte Integrationskurse: Grüne und Volkshochschulen üben scharfe Kritik

Die Kritik an den teilweise gestoppten Integrationskursen für Migrantinnen und Migranten reißt nicht ab: "Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) verhindert Integration", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Obwohl der Bundestag die Mittel für Integrationskurse für dieses Jahr aufgestockt habe, wolle die Bundesregierung keine neuen Zulassungen erteilen.

Februar 12, 2026

AKTUELLE NACHRICHTEN

Zehn Milliarden Euro für Ungarn: EuGH-Gutachten sieht Auszahlung von Geldern kritisch
Zehn Milliarden Euro für Ungarn: EuGH-Gutachten sieht Auszahlung von Geldern kritisch

Im Streit zwischen dem Europaparlament und der EU-Kommission wegen der Freigabe von zehn Milliarden Euro für Ungarn zeichnet sich eine mögliche Niederlage für die Kommission ab. In einem am Donnerstag am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vorgelegten Gutachten schlug die zuständige Generalanwältin vor, die Entscheidung der Kommission vom Dezember 2023 für nichtig zu erklären. Ein Urteil ist das aber noch nicht. (AZ. C-225/24)

Februar 12, 2026

AKTUELLE NACHRICHTEN

Rückruf von Lebensmitteln: Listerien sind häufigste Ursache
Rückruf von Lebensmitteln: Listerien sind häufigste Ursache

Im Jahr 2025 sind über das Portal lebensmittelwarnung.de insgesamt 323 Rückrufe veröffentlicht worden, 13 Fälle mehr als im Vorjahr. Wie das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) am Donnerstag mitteilte, waren bei knapp einem Drittel der Rückrufe Krankheitserreger der Grund. Listerien waren demnach mit 43 Meldungen die häufigste Ursache, gefolgt von Salmonellen (27). Beide Bakterien können schwere Erkrankungen auslösen.

Februar 12, 2026