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Urteil: Meta haftet für Fake-Werbung auf Instagram und Facebook
OLG: Niedersächsische Sparkasse muss Konto von linkem Verein weiterführen
OLG: Niedersächsische Sparkasse muss Konto von linkem Verein weiterführen

Eine Sparkasse in Niedersachsen muss ein Konto des linken Vereins Rote Hilfe vorerst weiterführen. Das Oberlandesgericht Braunschweig (OLG) bestätigte laut einer Mitteilung vom Donnerstag eine entsprechende Entscheidung des Landgerichts Göttingen in einem einstweiligen Verfügungsverfahren. (4 O 396/25)

September 17, 2026

AKTUELLE NACHRICHTEN

SPD-Generalsekretär räumt Fehler bei Erklärung zu Zweitwohnungssteuer ein
SPD-Generalsekretär räumt Fehler bei Erklärung zu Zweitwohnungssteuer ein

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat als Abgeordneter zwei Wohnsitze - und einen Fehler bei seiner Steuererklärung eingeräumt. Er habe übersehen, dass die Zweitwohnungssteuer-Bescheide auf einer Schätzung beruhten und er zur "ordnungsgemäßen Festsetzung noch eine Erklärung hätte einreichen müssen", schrieb Klüssendorf am Donnerstag auf der Online-Plattform Instagram. Das habe er nicht getan, "das ist eindeutig mein Versäumnis".

September 17, 2026

Baumarkt-Streit um Farbe Orange: Obi verliert vor BGH
Baumarkt-Streit um Farbe Orange: Obi verliert vor BGH

Obi darf seine Hausfarbe Orange nicht exklusiv benutzen. Die Baumarktkette bekommt dafür keinen Markenschutz, wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe entschied. Die beiden Obi-Konkurrenten Hornbach und Globus hatten damit Erfolg in dem langen Rechtsstreit. (Az. I ZB 58/25)

September 17, 2026

Viele Menschen würden mehrere tausend Euro für humanoide Haushaltsroboter zahlen
Viele Menschen würden mehrere tausend Euro für humanoide Haushaltsroboter zahlen

Sie sollen nicht nur staubsaugen und Rasen mähen, sondern auch Essen kochen, aufräumen, Wäsche waschen und Fenster putzen: Viele Menschen in Deutschland würden für einen humanoiden Roboter als Haushaltshilfe mehrere tausend Euro ausgeben. In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Digitalverbands Bitkom gab mehr als jede und jeder vierte Befragte (28 Prozent) an, 5000 Euro oder mehr für einen humanoiden Haushaltsroboter zu zahlen.

September 17, 2026

AKTUELLE NACHRICHTEN

Gewalttat in Hamburg: Mann soll 34-jährige Ehefrau getötet haben
Gewalttat in Hamburg: Mann soll 34-jährige Ehefrau getötet haben

Ein Mann soll in Hamburg seine 34-jährige Ehefrau in ihrer Wohnung getötet haben. Der 40-Jährige stellte sich nach der Tat am Donnerstagmorgen der Polizei, wie die Beamten in der Hansestadt mitteilten. Er wurde vorläufig festgenommen. Die Hintergründe der Tat waren zunächst unklar. Eine Mordkommission übernahm die Ermittlungen.

September 17, 2026

AKTUELLE NACHRICHTEN

Kabarett statt Kabinett: Bayerns Justizminister Eisenreich tritt zurück
Kabarett statt Kabinett: Bayerns Justizminister Eisenreich tritt zurück

Kabarett statt Kabinett: Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) will die Politik verlassen und hat deshalb seinen Rücktritt erklärt. Er habe nie sein ganzes Berufsleben Politik machen wollen und sei mit 55 Jahren noch jung genug für neue Aufgaben, sagte Eisenreich am Donnerstag in München. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kündigte an, in der kommenden Woche bei der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz die Nachfolge zu klären.

September 17, 2026