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Klingbeil zu "Made in Europe": Europäer sollen "nicht die Dummen" sein
Kurzarbeitergeld in die eigene Tasche gesteckt: Mann in Niedersachsen verurteilt
Kurzarbeitergeld in die eigene Tasche gesteckt: Mann in Niedersachsen verurteilt

Weil er Kurzarbeitergelder für seine Arbeitnehmer unrechtmäßig beantragte und für sich selbst verwendete, ist der Geschäftsführer einer Firma in Niedersachsen zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Hildesheim sprach den 48-Jährigen des Betruges in 14 Fällen schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Montag mitteilte. Außerdem wurde die Einziehung von 845.000 Euro bei dem Mann angeordnet.

Februar 16, 2026

AKTUELLE NACHRICHTEN

Ballon mit Geburtstagsgruß schwebt 200 Kilometer - bis zum Stuttgarter Flughafen
Ballon mit Geburtstagsgruß schwebt 200 Kilometer - bis zum Stuttgarter Flughafen

Ein Luftballon mit einem Geburtstagsgruß ist rund 200 Kilometer von Rheinland-Pfalz nach Baden-Württemberg geschwebt, bevor er auf dem Gelände des Stuttgarter Flughafens landete. Der mit Helium gefüllte Ballon mit der Aufschrift "Sandra wird 50" und einer Postkarte sei umgehend beschlagnahmt und am Weiterflug gehindert worden, teilte die Bundespolizei am Flughafen am Montag mit.

Februar 16, 2026

Klingbeil will kleine und mittlere Einkommen entlasten - Grüne und Linke dafür
Klingbeil will kleine und mittlere Einkommen entlasten - Grüne und Linke dafür

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bereitet steuerliche Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen vor. Die Entlastung solle "zur Mitte der Legislaturperiode" greifen, sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Ebenfalls eine Entlastung bei unteren und mittleren Einkommen verlangten Grüne und Linkspartei. Kritik gab es erneut an den Vorschlägen aus der CDU, bei der Steuer in erster Linie Gutverdiener zu entlasten.

Februar 16, 2026

Kommission prüft Rente mit 70 - Junge Union will Mittel für Rente kürzen
Kommission prüft Rente mit 70 - Junge Union will Mittel für Rente kürzen

Die Rentenkommission der Bundesregierung will laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung auch über eine Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre beraten. Das Blatt berief sich in seiner Montagsausgabe auf Angaben aus Kommissionskreisen. Drastische Einschnitte bei der Rente forderte der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel. Die Linkspartei drang auf eine stärkere Kostenbeteiligung der Arbeitgeber.

Februar 16, 2026

AKTUELLE NACHRICHTEN

Karlsruhe weist Beschwerde wegen verzögerten Versands von Briefwahlunterlagen ab
Karlsruhe weist Beschwerde wegen verzögerten Versands von Briefwahlunterlagen ab

Bei Bundestags- oder auch Landtagswahlen können mögliche Störungen beim Versand der Briefwahlunterlagen an Bürgerinnen und Bürger im Ausland nicht zu einer Verschiebung der Rücksendefrist führen. Betroffenen bleibt nur eine nachträgliche Anfechtung der Wahl, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Montag veröffentlichten Beschluss zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 entschied. (Az. 2 BvR 334/25)

Februar 16, 2026

AKTUELLE NACHRICHTEN

KI-Videos: Tiktok-Konzern Bytedance verspricht Achtung von Urheberrecht
KI-Videos: Tiktok-Konzern Bytedance verspricht Achtung von Urheberrecht

Angesichts der massenhaften Verbreitung von KI-Videos unter anderem mit bekannten US-Schauspielern hat der chinesische Konzern Bytedance Maßnahmen zum Schutz von Urheberrechten versprochen. Es würden Schritte unternommen, um "die derzeitigen Sicherheitsvorkehrungen zu verstärken" und "die unbefugte Nutzung von geistigem Eigentum" durch Nutzer mithilfe der Künstlichen Intelligenz (KI) zu verhindern, erklärte der Mutterkonzern von Tiktok.

Februar 16, 2026