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Filmemacher und Schwulenaktivist Rosa von Praunheim gestorben
Neonazilieder auf Weihnachtsmarkt in Niedersachsen: Verdächtigter ermittelt
Neonazilieder auf Weihnachtsmarkt in Niedersachsen: Verdächtigter ermittelt

Nach Vorfällen mit rechtsextremer Musik auf einem Weihnachtsmarkt im niedersächsischen Otterndorf hat der Staatsschutz einen Verdächtigen ermittelt. Es handle sich um einen 40-Jährigen, teilte die Polizei in Cuxhaven am Mittwoch mit. Ein USB-Speicherstick mit entsprechender Musik werde ausgewertet. Der Mann stammt demnach aus dem benachbarten Landkreis Stade.

Dezember 17, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Merz: EU muss mit Nutzung russischen Vermögens "Druck auf Putin" erhöhen
Merz: EU muss mit Nutzung russischen Vermögens "Druck auf Putin" erhöhen

Vor dem EU-Gipfel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eindringlich für einen Beschluss zur Nutzung eingefrorenen russischen Vermögens für die weitere Unterstützung der Ukraine geworben. "Es geht bei dieser Frage um nicht mehr und um nicht weniger als um die europäische Sicherheit und Souveränität", sagte Merz in einer Regierungserklärung am Mittwoch im Bundestag. Gleichzeitig müsse "ein klares Signal an Russland" gesandt werden.

Dezember 17, 2025

Bundesverwaltungsgericht prüft Verbot von rechtsextremistischen Hammerskins
Bundesverwaltungsgericht prüft Verbot von rechtsextremistischen Hammerskins

Zwei Jahre nach dem Verbot der rechtsextremistischen Gruppe Hammerskins Deutschland durch das Bundesinnenministerium hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch darüber verhandelt. Mehrere regionale sogenannte Chapter und einzelne Mitglieder der Hammerskins klagten. Die Verhandlung lief am Mittwochnachmittag noch. Wann ein Urteil fällt, war noch nicht bekannt. (Az. 6 A 6.23 u.a.)

Dezember 17, 2025

Bereits zum zweiten Mal: 85-Jähriger aus Bayern überführt Schockanrufbetrüger
Bereits zum zweiten Mal: 85-Jähriger aus Bayern überführt Schockanrufbetrüger

Bereits zum zweiten Mal hat ein 85-Jähriger aus Ingolstadt einen mutmaßlichen Schockanrufbetrüger überführt. Wie die Polizei in der bayerischen Stadt am Mittwoch mitteilte, ging er am Dienstag nur zum Schein auf einen entsprechenden Anruf ein und hielt die Betrüger am Telefon hin, während seine Tochter die Polizei alarmierte. Dadurch gelang es Beamten, einen 20-jährigen Abholer bei einer fingierten Geldübergabe zu fassen.

Dezember 17, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Merz rechtfertigt Verteidigungsausgaben: Wir sind kein Spielball von Großmächten
Merz rechtfertigt Verteidigungsausgaben: Wir sind kein Spielball von Großmächten

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die hohen Verteidigungsausgaben des Landes gerechtfertigt und mit der veränderten sicherheitspolitischen Weltlage begründet. "Wir bewegen uns in einer Zeit, in der aus der vormaligen Weltordnung zunehmend eine Weltunordnung wird", sagte Merz am Mittwoch bei seiner Regierungserklärung im Bundestag. "Wir dürfen nicht dabei zusehen, wie die Welt neu geordnet wird. Wir sind kein Spielball von Großmächten."

Dezember 17, 2025

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Urteil: Deutsche Regas muss 70 Millionen für Anbindung von LNG-Terminal zahlen
Urteil: Deutsche Regas muss 70 Millionen für Anbindung von LNG-Terminal zahlen

Der private Betreiber Deutsche Regas ist mit seiner Beschwerde gegen die Kostenübertragung von rund 70 Millionen Euro für die Anbindung des Flüssigerdgas-Terminal vor Rügen gescheitert. Wie das Unternehmen am Mittwoch in Lubmin mitteilte, wies das Oberlandesgericht Düsseldorf die Beschwerde dagegen zurück. Es sei aber eine Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof zugelassen worden.

Dezember 17, 2025