Erstmals seit 1957 ist die christlich-konservative Zentrumspartei wieder mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten. Der Bundestagsabgeordnete Uwe Witt, der im Dezember aus der AfD ausgetreten war, gab am Dienstag seinen Parteiwechsel bekannt. Er freue sich, "christlich soziale und menschengerechte Politik für die Zentrumspartei im Deutschen Bundestag machen zu dürfen", erklärte Witt. Der Abgeordnete aus Schleswig-Holstein hatte seinen Austritt aus der AfD damit begründet, dass sich die Partei nicht klar genug gegen Rechtsextreme abgrenze.
Der russische Titelfavorit Daniil Medwedew hat zum Auftakt der Australian Open nicht vollends überzeugen können. Der 25 Jahre alte US-Open-Sieger gewann zwar gegen den zunächst zu zaghaften Schweizer Henri Laaksonen letztlich sicher mit 6:1, 6:4, 7:6 (7:3), muss sich aber steigern. Medwedew wurde im zweiten und dritten Satz immer unzufriedener mit sich, behielt aber in den entscheidenden Phasen die Nerven.
Die konservative Politikerin Roberta Metsola ist neue Präsidentin des EU-Parlaments. Die 43-Jährige aus Malta wurde mit einer absoluten Mehrheit von 458 von 616 Stimmen bereits im ersten Wahlgang am Dienstag von den Parlamentariern in Straßburg gewählt. Die bislang jüngste Präsidentin des EU-Parlaments tritt damit die Nachfolge des in der vergangenen Woche überraschend gestorbenen Italieners David Sassoli an.
- Russische Truppen für gemeinsame Militärmanöver in Belarus eingetroffen
- Wirtschaftsministerium will Waffenexporte noch dieses Jahr gesetzlich erschweren
Wissenswertes
Bei Nachhaltigkeitsinitiativen etwa zum Tierwohl oder faireren Löhnen in der Bananenbranche stimmen sich konkurrierende Unternehmen miteinander ab - relevant sind solche Initiativen deshalb auch für die Wettbewerbshüter vom Bundeskartellamt. Am Dienstag hob die Behörde hervor, dass das Kartellrecht solchen Kooperationen nicht im Wege stehe. Allerdings müssten diese der Nachhaltigkeit auch wirklich dienen und dürften nicht nur auf eine höhere Gewinnspanne für Unternehmen abzielen. Bei der Tierwohlinitiative fordert das Kartellamt "mehr wettbewerbliche Elemente".
Januar 18, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
- Bündnis "Wir haben es satt" fordert schnelle Schritte beim Umbau der Landwirtschaft
- Entscheidung über deutschen ESC-Starter fällt am 4. März
- Lauterbach wendet sich gegen Aufbau eines Impfregisters
- Drei Tote bei Angriff pakistanischer Taliban auf Polizeikontrolle in Islamabad
Die Zahl der Passagiere auf Kreuzfahrtschiffen in der Europäischen Union ist im Corona-Jahr 2020 massiv eingebrochen. So starteten 2020 in der EU insgesamt rund 530.000 Passagiere eine Kreuzfahrt, das waren 93 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. 2019 hatte die Kreuzfahrtindustrie noch eine Rekordpassagierzahl verzeichnet - 7,4 Millionen Menschen bestiegen damals ein Kreuzfahrtschiff.
Januar 18, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die Konjunkturerwartungen von Finanzmarktexpertinnen und -experten haben im Januar einen Sprung nach oben gemacht. Der Index des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim stieg um 21,8 Punkte auf 51,7 Punkte, wie das ZEW am Dienstag mitteilte. Die Einschätzung der aktuellen konjunkturellen Lage für Deutschland verschlechterte sich allerdings; hier sank der entsprechende Indikator um 2,8 Punkte auf minus 10,2 Zähler.
Januar 18, 2022
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will Strom- und Gaskunden unterstützen, die sich nach der Kündigung eines Billiganbieters in der oftmals teureren Grundversorgung wiederfinden. "Der Zusammenbruch mancher Discounter am Strom- und Gasmarkt und die damit verbundene Überführung vieler Kundinnen und Kunden in die Grundversorgung sind eine enorme soziale Härte", sagte Habeck am Dienstag dem "Handelsblatt". Es müsse verhindert werden, "dass die Leute, die 50 oder 100 Euro sparen wollen, am Ende die Geprellten sind".
Januar 18, 2022
Beim Absturz einer Betonplatte auf einer Baustelle im baden-württembergischen Bruchsal ist ein 19-jähriger Arbeiter ums Leben gekommen. Zugleich wurde ein 36-jähriger Kollege des Manns schwer verletzt, wie die Polizei in Karlsruhe am Dienstag berichtete. Demnach gab eine Teleskopbaustütze vermutlich wegen des sandigen Baustellenuntergrunds nach.
Januar 18, 2022
Umwelt
Die Hoffnung auf eine rasche Erholung der Weltwirtschaft von der Corona-Pandemie hat den Ölpreis auf den höchsten Stand seit mehr als sieben Jahren steigen lassen. Sowohl Öl der Nordseesorte Brent als auch der US-Sorte WTI kosteten am Dienstag im asiatischen Handel so viel wie seit Oktober 2014 nicht mehr. Auch die wachsende Sorge über geopolitische Spannungen treibe den Ölpreis, erklärten Analysten.
Januar 18, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
Im Streit um die Einführung einer Corona-Impfpflicht hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) den Ampel-Parteien die Mitarbeit der Länder angeboten. "Pandemiepolitik ist keine Parteipolitik", sagte Wüst der "Süddeutschen Zeitung" vom Dienstag. "Wir stehen für eine konstruktive Zusammenarbeit, gerade in dieser zentralen Frage." Wüst betonte, die CDU-geführten Bundesländer seien zu Verhandlungen über einen Gesetzentwurf zur Impfpflicht "gerne auch frühzeitig vor der formellen Befassung im Bundesrat" bereit.
Nach dem überraschenden Tod des EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli dürfte am Dienstag die konservative Malteserin Roberta Metsola zur Nachfolgerin des Italieners gewählt werden. Seit Sassolis Tod steht die am Abstimmungstag 43 Jahre alt gewordene Politikerin bereits geschäftsführend an der Spitze des Parlaments. Bei ihrer Bewerbungsrede sagte Metsola, sie wolle nicht vor "schwierigen Entscheidungen" zurückschrecken.
Ungeachtet internationaler Kritik setzt Nordkorea seine Tests mit modernen Waffensystemen fort. Beim jüngsten Test am Montag seien zwei taktische Lenkraketen abgefeuert worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Dienstag. Es handelte sich bereits um den vierten gegen internationale Sanktionsbestimmungen verstoßenden Raketentest Pjöngjangs in diesem Jahr. Die Bundesregierung verurteilte die Testserie scharf.
Nach dem Corona-Ausbruch mit sieben Fällen haben die deutschen Handballer ihre Sicherheitsvorkehrungen bei der EM noch einmal verschärft. Als Sofortmaßnahme beschloss die Teamleitung noch strengere Kontaktbeschränkungen im DHB-Mannschaftsquartier in Bratislava.
Januar 18, 2022
Sport
Aus Furcht vor einer starken Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus vor den Olympischen Winterspielen in Peking haben die chinesischen Behörden die Desinfizierung aller im Land eingehenden internationalen Postsendungen angeordnet. Die staatliche Post forderte die Menschen in einer am Montag veröffentlichten Mitteilung zudem dazu auf, weniger Waren "aus Ländern und Regionen" mit hohen Corona-Inzidenzen zu bestellen.
Januar 18, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main muss wegen aller Vorwürfe der Anklage gegen einen syrischen Arzt verhandeln. Auch die zehn Fälle von möglichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, in denen das OLG die Anklage ablehnte, müssten verhandelt werden, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Er gab damit einer Beschwerde des Generalbundesanwalts statt, der Alaa M. Folter und den Mord an einem Gefangenen in Syrien vorwirft.
Inmitten des Konflikts mit Russland um die Ukraine ist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Moskau zusammengekommen. Es gebe in Berlin ein Interesse an "stabilen" Beziehungen zu Russland, betonte Baerbock zu Beginn des Treffens. Zuvor hatte sie im Onlinedienst Twitter die Dialogbereitschaft Deutschlands betont.
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs gegen die Einführung von abwechselnd mit Frauen und Männern besetzten Wahllisten richtete. Die Verfassungsbeschwerde mehrerer Wahlberechtigter - teils Mitglieder von Parteien - sei unzulässig, erklärte der Zweite Senat in Karlsruhe am Dienstag. Das Gericht in Thüringen hatte das Paritätsgesetz des Landes im Juli 2020 für nichtig erklärt. (Az. 2 BvR 1470/20)
Der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz möchte die Bundestagsabgeordnete Christina Stumpp zur stellvertretenden Generalsekretärin machen - doch das dürfte noch eine ganze Weile dauern: Da es den Posten bisher nicht gibt, muss die Satzung der CDU geändert werden, und das kann erst auf dem nächsten Präsenzparteitag passieren, wie Merz' Sprecher Armin Peter der Nachrichtenagentur AFP mitteilte.
Januar 18, 2022
- Frau in NRW vergisst bei gescheitertem Betrug mit Impfpass Ausweis in Apotheke
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- Staatliche Fernsehserie um korrupte Beamte wird zum TV-Hit in China
- Gastgewerbe verharrte 2021 im Corona-Tief
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