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Technik
Einer Studie zufolge sind die Wahlprogramme der Parteien zur Bürgerschaftswahl in Bremen für viele Menschen schwierig zu verstehen. Die Verständlichkeit habe sich im Vergleich zur vorangegangenen Wahl in Bremen 2019 im Schnitt nicht verbessert, teilte die Universität Hohenheim in Stuttgart am Mittwoch mit. Die von der Sprache her verständlichsten Wahlprogramme hätten Grüne und FDP, das sprachlich komplizierteste die SPD.
Mai 03, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
- Europaweite Großrazzia gegen Mafia-Organisation 'Ndrangheta aus Italien
- Bier-Eklat von Zwickau: FSV verzichtet auf Einspruch
- Baerbock: Wir müssen beim Klimaschutz endlich liefern
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Das Bundeskabinett hat die Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes im Kosovo beschlossen. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch sagte, sollen unverändert maximal 400 deutsche Soldatinnen und Soldaten in die Nato-geführte Kfor-Mission entsandt werden können. Er verwies zur Begründung auf Spannungen im Norden Kosovos an der Grenze zu Serbien. Zudem sei der Einsatz "gerade mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine von hohem geostrategischen Interesse für Deutschland".
Mai 03, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die UNO rechnet in den kommenden Monaten mit einer Rückkehr des Wetterphänomens El Niño - und in der Folge mit neuen Hitzerekorden. Die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) erklärte am Mittwoch, die Wahrscheinlichkeit für ein Auftreten von El Niño bis Ende Juli liege bei 60 Prozent und bis Ende September bei 80 Prozent.
Mai 03, 2023
Das Bundeskabinett hat den Abzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Krisenstaat Mali beschlossen. Der im Jahr 2013 begonnene Einsatz solle bis Mai 2024 auslaufen, erklärten die Ministerien für Verteidigung und Auswärtiges am Mittwoch in Berlin. Aktuell sind nach Bundeswehrangaben noch 1100 Soldatinnen und Soldaten am UN-Blauhelmeinsatz Minusma beteiligt. Grund für den Abzug sind Spannungen mit Malis Militärjunta, die aus Sicht Deutschlands den dortigen UN-Einsatz immer wieder behindern.
Mai 03, 2023
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) wirbt bei Klimaschutz und Anpassung an Folgen der Erderwärmung für den Einsatz natur-basierter Lösungen. Man müsse "die Natur stärken, damit wir ihre Stärke für uns nutzen können", sagte Lemke am Mittwoch auf dem Petersberger Klimadialog in Berlin. Zugleich unterstütze dies den Erhalt biologischer Vielfalt.
Mai 03, 2023
Wirtschaft
Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), hat das neue Anti-Homosexuellen-Gesetz in Uganda scharf kritisiert. Sie fordere den ugandischen Präsidenten Yoweri Museveni auf, "das Gesetz nicht in Kraft zu setzen, da es den internationalen Menschenrechtsverpflichtungen Ugandas zuwiderläuft", schrieb Amtsberg am Mittwoch im Onlinedienst Twitter.
Mai 03, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
Mit Hilfe der Marine haben Ermittler der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main in Norddeutschland die Motorjacht eines russischen Unternehmers durchsuchen lassen. Der seit April 2022 auf der Sanktionsliste der Europäischen Union stehende 67 Jahre alte Mann stehe im Verdacht, seine Vermögensanzeigepflichten verletzt zu haben, erklärte die Frankfurter Behörde am Mittwoch. So soll er es unterlassen haben, "erhebliche Vermögenswerte", über die er in Deutschland verfügt haben soll, den deutschen Behörden zu melden.
Mai 03, 2023
Politik
Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Kritik von FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki zum Ausbau eines Autobahnprojekts in Schleswig-Holstein "mit aller Deutlichkeit" zurückgewiesen. In dem Streit geht es um schnellere Planungsverfahren für 144 zu priorisierende Autobahnabschnitte sowie konkret um den Ausbau der A23. Wie eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums am Mittwoch ausführte, war die A23 auf der "vom Koalitionsausschuss als abschließend" beschlossenen Liste "nicht explizit ausgewiesen".
Mai 03, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist überraschend zu einem Besuch in Finnland eingetroffen. Selenskyj nehme an einem Gipfel der nordischen Länder teil, gab die finnische Präsidentschaft am Mittwoch bekannt. Wegen des Kriegs in der Ukraine war Selenskyj bisher nur sehr selten zu Besuchen im Ausland, darunter in Polen und in den USA.
Mai 03, 2023
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