- Chinas Exporte brechen ein - Handel mit Russland aber auf neuem Höchststand
- Schüsse auf von Querdenkerpartei Die Basis genutztes Haus in Osnabrück
Boulevard
Einer der letzten lebenden Angeklagten wegen des Völkermordes 1994 in Ruanda ist von einem UN-Gericht für verhandlungsunfähig erklärt worden. Der 90-jährige frühere Geschäftsmann Félicien Kabuga sei "nicht im Stande, sinnvoll an seinem Prozess mitzuwirken", teilte der sogenannte Internationale Residualmechanismus (MICT) am Dienstagabend mit. Um seine Rechte zu wahren, schlug das Gericht "ein alternatives Feststellungsverfahren" vor, "das einem Gerichtsprozess so nahe wie möglich kommt, jedoch ohne die Möglichkeit einer Verurteilung".
Juni 07, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
- Linke wirft Lindner "Spardiktat" zu Lasten armer Menschen vor
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- Hebamme nach Tod von Mutter bei Hausgeburt vor Gericht
- Bande soll mehr als 560 Menschen in Lastwagen nach Deutschland geschleust haben
Vor dem Berliner Kammergericht muss sich seit Mittwoch ein 33-Jähriger verantworten, der für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien kämpfen wollte. Die Bundesanwaltschaft wirft Ahmad H. I. die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland sowie die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor. Außerdem soll er gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen haben.
Juni 07, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
Ein 68 Jahre alter Mann ist in einem Wald in Dortmund von einem Hund gebissen worden und anschließend aus seinem Rollstuhl gestürzt. Wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte, lief die Hundehalterin nach dem Vorfall weiter, ohne sich um den Mann zu kümmern. Die Kriminalpolizei ermittelt nun wegen Körperverletzung.
Juni 07, 2023
Fast fünf Monate nach einem Feuer in einem Reutlinger Pflegeheim mit drei Toten hat die Staatsanwaltschaft die dauerhafte Unterbringung der mutmaßlichen Brandstifterin in einem psychiatrischen Krankenhaus beantragt. Wie die Behörde im baden-württembergischen Tübingen am Mittwoch mitteilte, schloss sie inzwischen ihre Ermittlungen gegen die 57-jährige Heimbewohnerin ab und stellte beim Tübinger Landgericht einen Antrag auf ein Sicherungsverfahren. Vorläufig befindet sich die Frau, die sich demnach bisher nicht zu dem Vorwurf äußerte, schon in einer Psychiatrie.
Juni 07, 2023
Nach der Teilzerstörung des Kachowka-Staudamms hat der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal Russland einen "Ökozid" und "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" vorgeworfen. Russland habe "eine der schlimmsten Umweltkatastrophen der vergangenen Jahrzehnte ausgelöst", sagte Schmyhal am Mittwoch per Videoschalte aus der Ukraine bei einem Ministertreffen der OECD in Paris.
Juni 07, 2023
Wirtschaft
Mutmaßlich russische Hacker haben von einem Cyberangriff betroffenen britischen Unternehmen mit der Veröffentlichung großer Mengen erbeuteter persönlicher Daten von Angestellten gedroht. Eine Gruppe namens Clop stellte nach Informationen des britischen Senders BBC, der nach eigenen Angaben selbst von dem Angriff betroffen ist, ein Ultimatum bis zum 14. Juni. Die gehackten Unternehmen sollen demnach über das Darkweb in Lösegeldverhandlungen eintreten, berichtete die BBC am Mittwoch.
Juni 07, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hält ein Verbot der rechtspopulistischen AfD inzwischen rechtlich für möglich. Das geht aus einer am Mittwoch in Berlin vorgestellten Analyse hervor. "Die AfD hat in ihrer Gefährlichkeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung mittlerweile einen Grad erreicht, dass sie gemäß Artikel 21 Grundgesetz durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden könnte", heißt es darin.
Juni 07, 2023
Wirtschaft
Die Industrieproduktion hat sich im April nur sehr leicht von ihrem Einbruch im Vormonat erholt. Das produzierende Gewerbe verzeichnete nach vorläufigen Daten ein Plus von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vormonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Allerdings korrigierten die Statistiker den vorläufigen Wert vom März von minus 3,4 Prozent spürbar auf minus 2,1 Prozent nach oben.
Juni 07, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die FDP stellt im Streit um das Heizgesetz mehrere Bedingungen, um den Entwurf noch vor der Sommerpause in den Bundestag einzubringen. "Es gibt es ein ganzes Bündel an wichtigen Punkten, die vorab zumindest grob geklärt werden müssen, bevor man über den Gesetzentwurf im Bundestag diskutieren kann", sagte der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Daniel Föst, der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch.
Juni 07, 2023
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