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Litauens Präsident: Nato-Gipfel wird der Ukraine "viel" bieten
US-Finanzministerin Yellen zu viertägigem Besuch in China eingetroffen
US-Finanzministerin Yellen zu viertägigem Besuch in China eingetroffen

Vor dem Hintergrund der angespannten Beziehungen zwischen Washington und Peking ist US-Finanzministerin Janet Yellen am Donnerstag zu einem viertägigen Besuch in China eingetroffen. Auf dem Flughafen von Peking wurde sie unter anderem von einem ranghohen Vertreter des chinesischen Finanzministeriums begrüßt. Es ist Yellens erster Besuch in der Volksrepublik seit ihrem Amtsantritt.

Juli 06, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

Deutsche Umwelthilfe will Bau von Anbindungspipeline vor Rügen stoppen
Deutsche Umwelthilfe will Bau von Anbindungspipeline vor Rügen stoppen

Vor den abschließenden Beratungen zum LNG-Beschleunigungsgesetz im Parlament hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ihre grundsätzliche Kritik an dem geplanten Projekt auf Rügen erneuert und will den Bau der dortigen Anbindungspipeline stoppen. Gegen eine kürzlich bekannt gegebene Planänderung für die Ostsee-Anbindungsleitung des geplanten Flüssigerdgas-Terminals habe die DUH Einwendung beim zuständigen Bergamt Stralsund eingelegt, teilte die Organisation am Donnerstag mit.

Juli 06, 2023

Mann muss nach tödlichem Angriff mit Kettensäge auf Nachbarn in Psychiatrie
Mann muss nach tödlichem Angriff mit Kettensäge auf Nachbarn in Psychiatrie

Ein halbes Jahr nach einem tödlichen Angriff mit einer Kettensäge und einer Machete auf seine Nachbarn wird ein 35-Jähriger dauerhaft in einer Psychiatrie untergebracht. Dies ordnete am Donnerstag das Berliner Landgericht in einem sogenannten Sicherungsverfahren an. Es folgte damit den Forderungen von Staatsanwaltschaft, Nebenklage und Verteidigung. Ein Gutachter hatte Kristof M. zuvor wegen einer paranoiden Schizophrenie als schuldunfähig eingestuft.

Juli 06, 2023

Handwerkspräsident fordert verlässliches Gesamtpaket für das Heizungsgesetz
Handwerkspräsident fordert verlässliches Gesamtpaket für das Heizungsgesetz

Handwerkspräsident Jörg Dittrich hat die Politik aufgefordert, bis zum Herbst ein verlässliches Gesamtpaket für das Heizungsgesetz vorzulegen. Für die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Verabschiedung des Gesetzes zunächst zu stoppen, zeigte Dittrich im Düsseldorfer "Handelsblatt" Verständnis. "Wir haben von Beginn an gesagt: Dieses Gesetz braucht intensive Beratung; ein Durchpeitschen verbietet sich", sagte er.

Juli 06, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben noch Klärungsbedarf bei Krankenhausreform
Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben noch Klärungsbedarf bei Krankenhausreform

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern sehen noch erheblichen Klärungsbedarf bei strittigen Punkten der geplanten Krankenhausreform. "Daher ist es nicht sicher, dass wir am Montag einen Abschluss bekommen", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zum Abschluss einer Konferenz mit den Ressortchefs der Länder am Donnerstag in Friedrichshafen.

Juli 06, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

EuGH-Gutachten: Winzer darf auch in fremdem Betrieb unter eigenem Namen keltern
EuGH-Gutachten: Winzer darf auch in fremdem Betrieb unter eigenem Namen keltern

Einem Gutachten zufolge kann ein Wein auch dann als von einem bestimmten Winzerbetrieb hergestellt gelten, wenn dieser für das Keltern der Trauben eine fremde Anlage gemietet hat. Dafür gälten aber bestimmte Voraussetzungen, erklärte Generalanwalt Manuel Campos Sánchez-Bordona am Donnerstag am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Es ging um einen Rechtsstreit von der Mosel. (Az. C-354/22)

Juli 06, 2023