- Pistorius verweist nach Vorwürfen Kiews an die Nato auf Abschlusskommuniqué
- Frankreich will Besohlen von Schuhen und Stopfen von Kleidern fördern
Politik
Das von der CDU-Spitze eingeleitete Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen ist in erster Instanz gescheitert. Wie Maaßen selbst am Dienstag auf Twitter mitteilte, lehnte das Kreisparteigericht Thüringen einen Parteiausschluss ab. Zudem sei die Anordnung der CDU-Führung aufgehoben worden, ihm seine Mitgliedsrechte zu entziehen.
Juli 11, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
- Merz wechselt CDU-Generalsekretär aus: Linnemann folgt auf Czaja
- Russland blockiert Verlängerung von Syrien-Hilfslieferungen mit Veto
- Britischer Ex-Premier Boris Johnson wird erneut Vater
- Zwei Angeklagte nach Verkauf von Autobombe zu Bewährungsstrafen verurteilt
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat gemeinsam mit Berlins Innen- und Sportsenatorin Iris Spranger am Dienstag die unabhängige Ansprechstelle Safe Sport e.V. eröffnet. "Gewalterfahrungen bis hin zu sexualisierter Gewalt sind für erschreckend viele Sportlerinnen und Sportler Realität. Jeder Vorfall ist eine Tragödie, jeder Vorfall erschüttert das Vertrauen in den Sport", sagte Faeser.
Juli 11, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
Viagra bleibt weiterhin verschreibungspflichtig. Ein Sachverständigenausschuss beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte in Bonn lehnte am Dienstag einen Antrag auf Aufhebung der Verschreibungspflicht für den Wirkstoff Sildenafil in einer Dosierung von 25 Milligramm mehrheitlich ab. Damit ist ein Rezept vom Arzt auch künftig zwingend nötig.
Juli 11, 2023
Zwei Jahre nach der verheerenden Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben die Regierungen beider Länder rund vier Milliarden Euro an Hilfsgeldern für Betroffene bewilligt. Nach Angaben der jeweiligen Landesregierungen wurden in Nordrhein-Westfalen 3,1 Milliarden Euro an Wiederaufbauhilfen genehmigt, in Rheinland-Pfalz war es bislang rund eine Milliarde Euro. Bei der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 waren mehr als 180 Menschen gestorben.
Juli 11, 2023
Das EU-Parlament in Straßburg hat milliardenschweren Staatshilfen für die Halbleiterindustrie zugestimmt. Mit einer überwältigenden Mehrheit von 587 zu zehn Stimmen nahmen die Abgeordneten am Dienstag den sogenannten Chips Act an. Mit dem Gesetz sind staatliche Beihilfen der Mitgliedsländer für Investitionen in hochinnovative Fertigungskapazitäten entlang der Halbleiter-Wertschöpfungskette zulässig. So sollen die Chipproduktion angekurbelt und die Abhängigkeit von anderen Ländern verringert werden.
Juli 11, 2023
Wirtschaft
Die Zahl neu gegründeter Startups in Deutschland ist im ersten Halbjahr gestiegen. Nach einer Untersuchung des Startup Verbands und des Informationsdienstes Startupdetector gab es in der ersten Hälfte dieses Jahres knapp 1300 Neugründungen, 16 Prozent mehr als im zweiten Halbjahr des vergangenen Jahres. Demnach wurden im Juni besonders viele neue Startups gegründet. Damit deute sich eine "Trendumkehr" an, so der Verband.
Juli 11, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
Das EU-Parlament hat ein Gesetz für den verpflichtenden Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Europa besiegelt: Entlang der Hauptverkehrsstraßen der EU sollen bis 2026 mindestens alle 60 Kilometer öffentliche Ladesäulen zur Verfügung stehen. Für diese im März mit den Mitgliedstaaten vereinbarten Vorschriften stimmte am Dienstag in Straßburg eine breite Mehrheit der Abgeordneten.
Juli 11, 2023
Politik
Die Nato will der Ukraine auf ihrem Gipfel den Weg zu einem möglichen Beitritt skizzieren, die Details waren aber bis zuletzt im Bündnis umstritten. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg versprach der Ukraine am Dienstag in der litauischen Hauptstadt Vilnius "eine klare und positive Botschaft auf dem Weg zu einer Mitgliedschaft". Die von Präsident Wolodymyr Selenskyj geforderte Beitrittseinladung ist jedoch nicht in Sicht, sie stößt in den USA und Deutschland auf große Vorbehalte. Selenskyj übte deshalb scharfe Kritik an dem Vorgehen des Bündnisses.
Juli 11, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
Verbraucherschützer haben Onlineportalen und Internetshops ein schlechtes Zeugnis beim Nachweis der Echtheit von Nutzerbewertungen ausgestellt. Wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Dienstag mitteilte, waren 27 von 30 untersuchten Websites dahingehend mangelhaft und setzten die geltenden Informationspflichten "nicht oder nicht ausreichend um". Der vzbv nahm dafür Portale wie Amazon, Zalando und Ebay unter die Lupe, außerdem App Shops und die Websites von Ikea, Obi und einer Reihe von Supermärkten.
Juli 11, 2023
- Aserbaidschan schließt einzige Straße zwischen Armenien und Berg-Karabach
- FDP beharrt auf Ehegattensplitting - Heil fordert Debatte in Koalition
- Demonstrationen für und gegen das EU-Renaturierungsgesetz
- Läuferin Caster Semenya erringt Erfolg vor Europäischem Menschenrechtsgericht
- Geldstrafe nach missglückter Greenpeace-Aktion bei Fußballeuropameisterschaft
- Rund eine Milliarde Euro an Wiederaufbauhilfen in Rheinland-Pfalz bewilligt
- Süden der USA bereitet sich auf heftige Hitzewelle vor
- Läuferin Caster Semenya gewinnt vor Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte