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Parade zum französischen Nationalfeiertag unter verstärkten Sicherheitvorkehrungen
Wissing prüft nach teurer Einigung zur Pkw-Maut Regressansprüche
Wissing prüft nach teurer Einigung zur Pkw-Maut Regressansprüche

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) prüft nach der Beilegung des Schiedsgerichtsverfahrens um die gescheiterte Pkw-Maut, inwiefern er einen Teil des dabei zugesagten Geldes in die Staatskasse zurückholen kann. "Wir prüfen derzeit genau, welche Rechtsgrundlagen für generelle Regressansprüche bestehen", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag. "Bei der Größenordnung des angerichteten Schadens kann man das nicht einfach weglegen. Dazu sind wir den Steuerzahlern verpflichtet."

Juli 14, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

Merz fordert ungehinderten Zugang der Bundeswehr zu Schulen
Merz fordert ungehinderten Zugang der Bundeswehr zu Schulen

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat einen ungehinderten Zugang der Bundeswehr zu Schulen gefordert. Auf die Frage, wie die Bundeswehr attraktiver werden könne, sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Freitag, die Bundeswehr müsse "wieder einen Platz in der Mitte der Gesellschaft einnehmen". Er plädierte dafür, mit den Kultusministern der Länder zu reden, "dass die Bundeswehr einen ungehinderten Zugang zu den Schulen bekommt".

Juli 14, 2023

WHO stuft Süßstoff Aspartam als "möglicherweise krebserregend" ein
WHO stuft Süßstoff Aspartam als "möglicherweise krebserregend" ein

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat den Süßstoff Aspartam als "möglicherweise krebserregend für den Menschen" eingestuft. "Wir raten Unternehmen nicht dazu, ihre Produkte zurückzurufen, und wir raten Verbrauchern auch nicht, den Konsum komplett einzustellen", sagte Francesco Branca, Direktor für Ernährungs- und Lebensmittelsicherheit bei der WHO, am Freitag in Genf. "Wir raten nur zu etwas Mäßigung", fügte er hinzu. Die erlaubte Tagesdosis bleibe gleich.

Juli 14, 2023

Gericht ordnet Rückkehr ins Gefängnis für Südafrikas Ex-Präsident Zuma an
Gericht ordnet Rückkehr ins Gefängnis für Südafrikas Ex-Präsident Zuma an

Südafrikas ehemaliger Präsident Jacob Zuma muss nach einer Entscheidung des höchsten Gerichts des Landes zurück ins Gefängnis, um den Rest seiner 15-monatigen Haftstrafe wegen Missachtung des Gerichts zu verbüßen. Zuma war 2021 nach zwei Monaten Haft aus medizinischen Gründen auf Bewährung freigekommen. Das Verfassungsgericht bestätigte damit am Donnerstag das Urteil eines Berufungsgerichts, wonach die Freilassung rechtswidrig gewährt worden war.

Juli 13, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

Umstrittener emiratischer COP28-Leiter sieht sich durch Kritik motiviert
Umstrittener emiratischer COP28-Leiter sieht sich durch Kritik motiviert

Der umstrittene Leiter der diesjährigen UN-Klimakonferenz (COP28), Sultan Ahmed al-Dschaber, sieht sich nach eigenen Worten aufgrund seiner Tätigkeit als Chef der staatlichen Ölgesellschaft der Vereinten Arabischen Emirate (ADNOC) als geeignet für den Posten. Es liege "in unserem gemeinsamen Interesse, jemanden mit einem unternehmerischen Hintergrund einzubeziehen", sagte al-Dschaber in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Zur Kritik an seiner Ernennung sagte er, diese motiviere ihn.

Juli 13, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

Izagirre gewinnt zwölfte Etappe der Tour de France
Izagirre gewinnt zwölfte Etappe der Tour de France

Der spanische Radprofi Ion Izagirre hat die zwölfte Etappe der 110. Tour de France gewonnen. Der 34-Jährige vom Team Cofidis setzte sich nach anspruchsvollen 168,8 km mit fünf Bergwertungen zwischen Roanne und Belleville-en-Beaujolais aus einer Ausreißergruppe mit 58 Sekunden Vorsprung auf den Franzosen Mathieu Burgaudeau (TotalEnergies) durch. Dritter wurde Matteo Jorgenson (USA/Movistar)

Juli 13, 2023