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Auto-Experten: Hochlauf der E-Mobilität in Deutschland bislang viel zu langsam
BGH: Coronazulage an niedersächsische Landesbedienstete grundsätzlich pfändbar
BGH: Coronazulage an niedersächsische Landesbedienstete grundsätzlich pfändbar

Eine während der Coronapandemie vom Land Niedersachsen an seine Bediensteten gezahlte einmalige Sonderzahlung ist laut Bundesgerichtshof (BGH) grundsätzlich pfändbar. Das Gericht in Karlsruhe hob nach Angaben vom Dienstag eine anderslautende Entscheidung des Landgerichts in Lüneburg auf und verwies die Sache zur Neuverhandlung an dieses zurück. In dem Fall geht es um einen insolventen verbeamteten Lehrer, dem ein Treuhänder zur Seite gestellt ist. (Az. IX ZB 24/22)

August 22, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

Rücken-OP: ManCity zwei Spiele ohne Guardiola
Rücken-OP: ManCity zwei Spiele ohne Guardiola

Der englische Meister und Champions-League-Sieger Manchester City muss zwei Spiele ohne Teammanager Pep Guardiola auskommen. Der spanische Coach musste sich am Dienstag einer Routine-OP am Rücken unterziehen, dies gab ManCity bekannt.

August 22, 2023

Kritische Expertenberichte erhöhen Druck auf Regierung beim Klimaschutz
Kritische Expertenberichte erhöhen Druck auf Regierung beim Klimaschutz

Gleich mehrere wissenschaftliche Berichte, die Defizite der deutschen Klimaschutzpolitik aufzeigen, haben den Handlungsdruck auf die Bundesregierung erhöht. Der unabhängige Expertenrat der Regierung für Klimafragen bescheinigte dieser in einer am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme, ihr Klimaschutzprogramm stehe nicht im Einklang mit den gesetzlich festgelegten Emissionszielen. Allerdings bescheinigte das Gremium der Ampel-Regierung auch erreichte Fortschritte.

August 22, 2023

Baerbock: IStGH-Haftbefehl gegen Putin "kein zahnloser Tiger"
Baerbock: IStGH-Haftbefehl gegen Putin "kein zahnloser Tiger"

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Bedeutung des Strafbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin bekräftigt. Dass Putin nicht am Brics-Treffen in Südafrika teilnehmen werde, zeige, dass der "Internationale Strafgerichtshof, der Haftbefehl, eben kein zahnloser Tiger ist", sagte Baerbock am Dienstag in Berlin.

August 22, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

Baerbock: Drohnenangriffe auf Moskau von internationalem Recht gedeckt
Baerbock: Drohnenangriffe auf Moskau von internationalem Recht gedeckt

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht die Drohnenangriffe auf die russische Hauptstadt Moskau durch das internationale Recht gedeckt. "Russland hat die Ukraine angegriffen" und "die Ukraine verteidigt sich im Rahmen des internationalen Rechts", sagte Baerbock am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit ihrem estnischen Kollegen Margus Tsahkna in Berlin. Sie antwortete auf die Frage einer Journalistin nach den zunehmenden Drohnen-Flügen über Moskau.

August 22, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

Thailändisches Parlament wählt Srettha Thavisin zum neuen Regierungschef
Thailändisches Parlament wählt Srettha Thavisin zum neuen Regierungschef

Nach einer dreimonatigen Hängepartie hat das Parlament in Thailand am Dienstag Srettha Thavisin zum neuen Regierungschef gewählt. Den im Fernsehen übertragenen Live-Auszählungen zufolge, konnte sich der Wirtschaftsmagnat der Pheu-Thai-Partei die erforderliche Mehrheit im Unterhaus und bei den von der Militärjunta ernannten Senatoren ohne Probleme sichern.

August 22, 2023