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Wirtschaft
Der Kinderreisepass wird abgeschafft. Am Freitag stimmte auch der Bundesrat einem entsprechenden Gesetz des Bundestags zu. Dieses bedurfte auch der Billigung der Länder. Ab dem Jahreswechsel kann der Kinderreisepass nicht mehr beantragt werden. Stattdessen sollen Eltern nun einen elektronischen Reisepass mit längerer Gültigkeitsdauer für ihre Kinder beantragen können. Dieser ist dann weltweit einsetzbar.
September 29, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
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Der Bundesrat hat die Bundesregierung zu Nachbesserungen beim Gesetzesentwurf zur Cannabislegalisierung aufgefordert. In der aktuellen Fassung sei "ein strukturelles Vollzugsdefizit" bei der Kontrolle der Bestimmungen zu erwarten, heißt es in einer am Freitag mehrheitlich verabschiedeten Stellungnahme der Länder. Diese fordern den Bund unter anderem auf, die Kontroll- und Vollzugsaufgaben so zu regeln, dass für sie kein zusätzlicher Personal- und Finanzbedarf entsteht.
September 29, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
Trainer Marco Rose von RB Leipzig hat vor dem Bundesliga-Topspiel gegen Bayern München von Harry Kane geschwärmt und erwartet in dem Stürmer eine herausfordernde Aufgabe. "Der weiß, wo das Tor steht, würde ich sagen", scherzte Rose vor dem Duell am Samstag (18.30 Uhr/Sky) und fügte ernster hinzu: "Er gibt ihnen auch eine Menge Halt und Stabilität und garantiert ihnen Tore."
September 29, 2023
Schnellere Verbindungen, mehr Sitzplätze auf stark genutzten Strecken - und ein neuer Nachtzug: Mit dem im Dezember anstehenden Fahrplanwechsel baut die Deutsche Bahn ihr Angebot im Fernverkehr deutlich aus. Zugleich soll im kommenden Jahr die Sanierung des Schienennetzes "unvermindert" weitergehen, wie die Bahn am Freitag erklärte. Bahnreisende müssen sich deshalb auch auf Einschränkungen einstellen.
September 29, 2023
Wegen eines tödlichen Streits um einen Rucksack hat das Landgericht Saarbrücken einen 41-Jährigen zu drei Jahren und einem Monat Haft verurteilt. Das Urteil erging wegen fahrlässiger Tötung, wie ein Sprecher am Freitag mitteilte. Zudem wird der Mann in einer Entziehungsanstalt untergebracht.
September 29, 2023
Wirtschaft
Das lange umstrittene Heizungsgesetz kommt. Der Bundesrat befasste sich am Freitag mit dem sogenannten Gebäudeenergiegesetzes (GEG), ein Entschließungsantrag Bayerns auf Anrufung des Vermittlungsausschusses fand keine Mehrheit in der Länderkammer. Damit steht dem Inkrafttreten der neuen Regeln für den Heizungstausch zum 1. Januar 2024 nichts mehr im Weg.
September 29, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
Nach dem Fund einer toten 14-Jährigen in einem Wald in Nordhessen haben die Ermittler einen Verdächtigen festgenommen. Der 20-Jährige sei ein Bekannter der Jugendlichen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag in Kassel mit. Er sei dringend verdächtig, für den Tod des Mädchens verantwortlich zu sein. Gegen ihn werde wegen eines Tötungsdelikts ermittelt.
September 29, 2023
Politik
Der Bundesrat hat im Bundeshaushalt 2024 enthaltene Kürzungen kritisiert, welche Länder und Kommunen betreffen. In einer am Freitag mehrheitlich verabschiedeten Stellungnahme wird "eine Vielzahl von Kürzungen" bemängelt. Diese würden zum Beispiel die Förderung von Sprachkitas, Jugendfreiwilligendienste und Arbeitsmarktprogramme betreffen, heißt es. Der Bundesrat verlangt weiter, die Zukunft des Deutschlandtickets "verlässlich durch eine auskömmliche Finanzierung zu sichern".
September 29, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
Lothar Matthäus sieht die Machtverhältnisse vor dem Bundesliga-Gipfel zwischen RB Leipzig und Bayern München am Samstag (18.30 Uhr/Sky) klar verteilt. "Die Bayern sind immer Favorit in der Bundesliga", sagte der deutsche Fußball-Rekordnationalspieler dem Münchner Merkur/tz (Samstagausgabe). Allerdings habe RB zuletzt "zweimal - sogar in München - gezeigt, dass sie dazugelernt haben".
September 29, 2023
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