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Bundestag stimmt Fortsetzung der Bundeswehr-Mission im Irak zu
"Spiegel": Wagenknecht will am Montag Parteigründung verkünden
"Spiegel": Wagenknecht will am Montag Parteigründung verkünden

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat sich nach einem Medienbericht entschlossen, eine eigene Partei zu gründen. Am Montag werde sie dies in einer Pressekonferenz in Berlin verkünden, berichtete der "Spiegel" am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Quellen in ihrem Umfeld.

Oktober 18, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

Bundestag debattiert über Anti-Israel-Proteste und Antisemitismus
Bundestag debattiert über Anti-Israel-Proteste und Antisemitismus

Parteiübergreifend haben Vertreter der Fraktionen in einer Bundestagsdebatte am Mittwoch israelfeindliche Proteste und Antisemitismus in Deutschland nach der Eskalation des Nahost-Konflikts verurteilt. Gestritten wurde aber über die Ursachen und Folgen. Nach einem Medienbericht erhöhte der Haushaltsausschuss unterdessen Mittel für den Kampf gegen Antisemitismus und die Förderung jüdischen Lebens in Deutschland.

Oktober 18, 2023

Kürzungen abgewendet: IAT und FES erhalten mehr Fördermittel
Kürzungen abgewendet: IAT und FES erhalten mehr Fördermittel

Die von der Bundesregierung geplanten Mittelkürzungen für die deutschen Sportinstitute IAT und FES sind offenbar abgewendet worden. Das erklärte die Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta (Bündnis 90/Die Grünen) am Mittwoch im MDR. Stattdessen beschloss der Haushaltsausschuss des Bundestags, die Fördermittel um 5,4 Millionen Euro auf 22,6 Millionen Euro zu erhöhen.

Oktober 18, 2023

USA blockieren UN-Resolution zum Krieg zwischen Israel und der Hamas
USA blockieren UN-Resolution zum Krieg zwischen Israel und der Hamas

Weil das Selbstverteidigungsrecht Israels nicht erwähnt wurde, haben die USA im UN-Sicherheitsrat eine Resolution zum Krieg zwischen Israel und der Hamas blockiert. Von den 15 Mitgliedern des höchsten UN-Gremiums stimmten am Mittwoch in New York zwölf für den Resolutionstext, Russland und Großbritannien enthielten sich. Die USA votierten als einziges Land dagegen - da sie eines der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates sind, haben sie ein Vetorecht.

Oktober 18, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

Frankreich meldet Rückholung von 3500 Franzosen aus Israel
Frankreich meldet Rückholung von 3500 Franzosen aus Israel

Frankreich hat seit Beginn des Krieges zwischen der Hamas und Israel bereits etwa 3500 Landsleute zurückgeholt. Premierministerin Elisabeth Borne bedankte sich am Mittwoch bei den französischen Diplomaten, die dies ermöglicht hätten. Unterdessen sei die Zahl der französischen Opfer weiter gestiegen: 24 Franzosen seien tot, sieben würden noch vermisst, sagte Borne. "Frankreich verlangt die umgehende, bedingungslose Freilassung der Geiseln", betonte Borne, die für die kommende Woche eine Parlamentsdebatte über die Lage im Nahen Osten angekündigt hat.

Oktober 18, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

Biden bekräftigt nach Krankenhausbeschuss Rückhalt für israelische Darstellung
Biden bekräftigt nach Krankenhausbeschuss Rückhalt für israelische Darstellung

US-Präsident Joe Biden hat seine Auffassung bekräftigt, wonach militante Palästinenser für den Raketeneinschlag in einem Krankenhaus in Gaza mit hunderten Toten verantwortlich sind. Er stütze sich dabei auf "Daten, die mir mein Verteidigungsministerium gezeigt hat", sagte Biden am Mittwoch in Tel Aviv auf eine Journalistenfrage.

Oktober 18, 2023