- Bürgergeld wird im laufenden Jahr 2,1 Milliarden Euro teurer als geplant
- USA-China: Biden trifft Xi kommenden Mittwoch in Kalifornien
Bildung
Nach den tödlichen Schüssen eines 15-Jährigen auf einen Gleichaltrigen in einem Klassenzimmer einer Schule in Offenburg haben die Ermittlungsbehörden am Freitag weitere Erkenntnisse veröffentlicht. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Stadt gemeinsam mitteilten, benutzte der Verdächtige bei der Tat am Donnerstag eine Schusswaffe sowie Munition, die wohl aus seinem "persönlichen Umfeld" stammen dürften. Das Opfer sei nach derzeitigem Sachstand von zwei Schüssen getroffen worden, hieß es weiter.
November 10, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
- Prinz Harry erringt wichtigen Sieg in seinem Vorgehen gegen britische Medien
- VfB gegen Dortmund wohl mit Guirassy
- Blinken fordert weitere Schritte zum Schutz von palästinensischen Zivilisten
- Gerüsteinsturz in Hamburger Hafencity: Fünfter Arbeiter in Krankenhaus gestorben
Unter heftigem Protest der AfD hat der Bundestag am Freitag in Berlin das neue Stiftungsgesetz beschlossen. Dafür votierten in namentlicher Abstimmung 549 Abgeordnete. Dagegen votierten 75 Parlamentarierinnen und Parlamentarier, es gab zwei Enthaltungen. Mit der Neuregelung wird die Förderung parteinaher Stiftungen an das Bekenntnis zu freiheitlich-demokratischer Grundordnung sowie zur Völkerverständigung sowie eine längerfristige Präsenz der betreffenden Parteien im Bundestag geknüpft.
November 10, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
Rund vier Jahre nach dem Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden ist die erste Strafe rechtskräftig. Der 24-jährige Abdul-Majed R. habe das Urteil akzeptiert und seine Revision zurückgenommen, sagte eine Sprecherin des Dresdner Landgerichts am Freitag. Zuvor hatte die "Sächsische Zeitung" darüber berichtet.
November 10, 2023
Ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) darf trotz antisemitischer und sexistischer Entgleisungen im Dienst bleiben. Das geht aus einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem September 2022 hervor, das erst jetzt bekannt wurde. Der BND hatte Disziplinarklage gegen den Sachgebietsleiter erhoben. Das Bundesverwaltungsgericht sprach eine Zurückstufung sowie ein zweijähriges Beförderungsverbot gegen den Beamten aus. Eine Entfernung des Beamten aus dem Dienst hatte der BND nicht beantragt.
November 10, 2023
Nach der mutmaßlichen Vergewaltigung einer 14-Jährigen am Berliner Schlachtensee hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen zwei Tatverdächtige erhoben. Wie die Anklagebehörde in der Bundeshauptstadt am Freitag mitteilte, wird den 18- und 19-jährigen Verdächtigen gemeinschaftliche Vergewaltigung vorgeworfen.
November 10, 2023
Politik
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Äußerung verteidigt, dass Deutschland wieder "kriegstüchtig" werden müsse. Er wisse, dass dies hart klinge und einige erschreckt habe, sagte Pistorius am Freitag bei der Bundeswehrtagung in Berlin. Er sage dies aber "nicht mit Leichtfertigkeit". Der Krieg sei "zurück in Europa" und darauf müsse sich Deutschland einstellen. Dies sei die Zäsur der Zeitenwende nach Russlands Angriff auf die Ukraine.
November 10, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die inhaftierte iranische Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi hat durch einen zweitägigen Hungerstreik durchgesetzt, ohne das obligatorische Kopftuch in ein Krankenhaus gebracht zu werden. "Ich werde weiterhin kein Kopftuch tragen, bis der Kopftuchzwang abgeschafft wird", sagte sie in einer Nachricht, die ihre Familie am Freitag der AFP übermittelte.
November 10, 2023
Politik
Die CDU in Hessen will Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufnehmen. Dies sei einstimmig von Partei und Landtagsfraktion entschieden worden, sagte Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) am Freitag in Wiesbaden. Die Koalitionsverhandlungen sollen am Dienstag beginnen. Damit entschieden sich die Christdemokraten gegen ihren bisherigen Koalitionspartner, die Grünen. Mit diesen hatte die CDU zehn Jahre lang regiert.
November 10, 2023
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die geplanten Steuerentlastungen für Unternehmen durch das Wachstumschancengesetz von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) werden die Wirtschaftsdynamik einer Studie zufolge insgesamt kaum verbessern. Die deutsche Wirtschaftsleistung werde durch das Gesetz in den Jahren 2024 bis 2028 nur um insgesamt etwa sieben Milliarden Euro gesteigert, heißt es in einer Studie des arbeitgebernahen Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW).
November 10, 2023
- Nobelpreisträger Yunus wirft "mächtigen Kreisen" in Bangladesch Hetzkampagne vor
- Buschmann will Strafmaß für Kinderpornografie in bestimmten Fällen wieder senken
- Schutz gegen Krebs: DAK sieht "dramatischen" Rückgang bei HPV-Impfungen
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