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Pistorius unterzeichnet Fahrplan für Bundeswehr-Brigade in Litauen
Frankreichs Innenminister zuversichtlich mit Blick auf Einwanderungsgesetz
Frankreichs Innenminister zuversichtlich mit Blick auf Einwanderungsgesetz

Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin hat sich kurz vor Zusammentreten eines Vermittlungsausschusses zum Einwanderungsgesetz zuversichtlich gezeigt, dass sich ein Kompromiss finden lasse. "Wir sind einer Einigung näher als einer Nicht-Einigung", sagte Darmanin am Montag dem Sender LCI. Die rechtskonservative Opposition forderte zuletzt eine schriftliche Zusage, die umstrittene medizinische Versorgung von Migranten ohne Bleiberecht zu überarbeiten.

Dezember 18, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

Zwischenrunde der Europa League: Freiburg trifft auf Lens
Zwischenrunde der Europa League: Freiburg trifft auf Lens

Fußball-Bundesligist SC Freiburg trifft in der Zwischenrunde der Europa League auf die Franzosen von RC Lens. Das ergab die Auslosung der Europäischen Fußball-Union (UEFA) am Montag in Nyon. Ausgetragen werden die Partien am 15. und 22. Februar. Die Breisgauer müssen zuerst in Frankreich antreten.

Dezember 18, 2023

Mehr als 1000 Bauern protestieren in Berlin gegen Sparpläne der Ampel
Mehr als 1000 Bauern protestieren in Berlin gegen Sparpläne der Ampel

Mehr als 1000 Bauern aus ganz Deutschland haben in Berlin gegen die geplante Kürzung von Subventionen für die Landwirtschaft demonstriert und Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) lautstark ausgebuht. Die Bundesregierung wolle die Landwirte mit mehr als einer Milliarde Euro pro Jahr zusätzlich belasten, sagte Bauernpräsident Joachim Rukwied am Montag vor dem Brandenburger Tor. "Das ist eine Kampfansage und wir nehmen diesen Kampf an", so Rukwied.

Dezember 18, 2023

Britischer Regierung droht Klage wegen neuen Ölfelds
Britischer Regierung droht Klage wegen neuen Ölfelds

Umweltaktivisten haben rechtliche Schritte gegen die britische Regierung eingeleitet, nachdem diese die Erschließung des größten unerschlossenen Öl- und Gasfeldes des Landes genehmigt hat. Die Organisationen Uplift und Greenpeace teilten am Montag in einer gemeinsamen Erklärung mit, sie würden die Genehmigung für die Entwicklung des Rosebank-Feldes in der Nordsee nordwestlich der schottischen Shetlandinseln in getrennten Verfahren rechtlich anfechten. Beide hätten beim höchsten Zivilgericht Schottlands eine Prüfung der Entscheidung beantragt.

Dezember 18, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

Verfassungsbeschwerden wegen Steuern auf Renten scheitern in Karlsruhe
Verfassungsbeschwerden wegen Steuern auf Renten scheitern in Karlsruhe

Ihre Klagen gegen die Steuern auf ihre Renten scheiterten vor zweieinhalb Jahren vor dem Bundesfinanzhof - nun sind auch die Verfassungsbeschwerden eines früheren Zahnarztes und eines früheren Steuerberaters sowie ihrer Ehefrauen erfolglos geblieben. Das Bundesverfassungsgericht nahm sie nicht zur Entscheidung an, wie es am Montag in Karlsruhe mitteilte. Die Verfahren vor dem Bundesfinanzhof hatten trotz der damals gescheiterten Klagen weitreichende Auswirkungen. (Az. 2 BvR 1140/21 u.a.)

Dezember 18, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

BVB für mehrere Wochen ohne Adeyemi
BVB für mehrere Wochen ohne Adeyemi

Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund muss zum Jahresabschluss und womöglich auch noch zum Start in den zweiten Saisonteil auf Karim Adeyemi verzichten. Wie der BVB am Montag bekannt gab, hat der Offensivspieler einen Teilriss der Syndesmose erlitten und fällt somit "in den kommenden Wochen" aus.

Dezember 18, 2023