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Kritik aus SPD und Grünen an Bürgergeld-Streichung für Job-Verweigerer
Förderung für Heizungstausch kann zum 1. Januar in Kraft treten
Förderung für Heizungstausch kann zum 1. Januar in Kraft treten

Das Heizungsgesetz tritt am 1. Januar in Kraft - und auch die geplante Förderung soll pünktlich zu diesem Termin starten. Das Bundeswirtschaftsministerium teilte am Freitag mit, die reformierte Förderrichtlinie sei im Bundesanzeiger veröffentlicht worden. Bereits ab sofort könne damit der Austausch von Heizungen beauftragt, der Förderantrag dann später nachgereicht werden.

Dezember 29, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

Kölner Polizei verstärkt nach Anschlagshinweis Kräfte zu Silvester
Kölner Polizei verstärkt nach Anschlagshinweis Kräfte zu Silvester

Nach einem "sehr ernstzunehmenden Gefahrenhinweis" auf mögliche islamistische Anschlagspläne auf den Kölner Dom verstärkt die Polizei dort nach Angaben von Polizeipräsident Johannes Hermanns zum Jahreswechsel ihre Kräfte. Die Polizei werde sich so vorbereiten, "dass wir möglichen Anschlägen begegnen können", sagte Einsatzleiter Martin Lotz bei einer Pressekonferenz am Freitag. Eingerichtet werde sich auf "alles, was uns so bekannt ist".

Dezember 29, 2023

Google schließt Vergleich im Streit um Datenschutzverletzung
Google schließt Vergleich im Streit um Datenschutzverletzung

Im Streit um die Verletzung des Datenschutzes von Millionen Nutzerinnen und Nutzern in den USA hat der Technologiekonzern Google einen Vergleich geschlossen. Das zuständige Gericht in Kalifornien veröffentlichte am Donnerstag ein Dokument, wonach die Anwälte von Google eine vorläufige Einigung erreichten und es nicht zum Prozess kommen wird. Die Klägeranwälte hatten die Schadenssumme mit bis zu fünf Milliarden Dollar beziffert.

Dezember 29, 2023

Niedersachsen bittet wegen Hochwassers Bundeswehr um Unterstützung
Niedersachsen bittet wegen Hochwassers Bundeswehr um Unterstützung

Das Land Niedersachsen hat wegen der aktuellen Hochwasserlage die Bundeswehr um Unterstützung gebeten. Es sei bereits am Donnerstagabend ein Amtshilfeersuchen eingegangen, sagte ein Sprecher des Territorialen Führungskommandos der Streitkräfte am Freitagnachmittag. Er bestätigte damit einen Bericht des "Spiegel", wonach sechs Hubschrauber in Bereitschaft versetzt wurden.

Dezember 29, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

Nawalny-Verbündete in Russland zu neun Jahren Haft verurteilt
Nawalny-Verbündete in Russland zu neun Jahren Haft verurteilt

Ein russisches Gericht hat eine Mitstreiterin des inhaftierten Oppositionspolitikers Alexej Nawalny nach Angaben von Unterstützern wegen "Gründung einer extremistischen Organisation" zu neun Jahren Haft verurteilt. Der Anwalt von Xenia Fadejewa kritisierte das am Freitag verkündete Urteil als "illegal, unbegründet und unfair". Der gesamte Prozess gegen die 31-Jährige habe "mit Justiz nichts zu tun", sagte Anwalt Semjon Wodnew in einem Online-Video.

Dezember 29, 2023

AKTUELLE NACHRICHTEN

Polster nach Magendurchbruch "erfolgreich operiert"
Polster nach Magendurchbruch "erfolgreich operiert"

Österreichs Fußball-Ikone Toni Polster (59) ist nach einem Magendurchbruch "erfolgreich operiert" worden. Das teilte sein Klub Wiener Viktoria am Freitag mit. Der Rekordtorschütze der Nationalmannschaft hatte am Donnerstag eine Pressekonferenz kurzfristig abgesagt und war im Krankenhaus notoperiert worden, wie die Kronen-Zeitung berichtet. Demnach habe Anwalt Manfred Ainedter im Radio bestätigt, dass Polster gesundheitlich "über den Berg" sei.

Dezember 29, 2023