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"Klassenerhalt zu 100 Prozent":Köln holt Schultz als Trainer
Mehrjährige Haftstrafe für IS-Sympathisanten rechtskräftig
Mehrjährige Haftstrafe für IS-Sympathisanten rechtskräftig

Die Verurteilung eines Sympathisanten der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu sieben Jahren Haft wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf die Revision des Mannes, wie das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Die Staatsschutzkammer des Landgerichts Frankfurt am Main hatte den Mann im Dezember 2022 zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt.

Januar 04, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Prozess gegen Altenpfleger wegen Vergewaltigung von Seniorinnen in NRW begonnen
Prozess gegen Altenpfleger wegen Vergewaltigung von Seniorinnen in NRW begonnen

Vor dem Landgericht im nordrhein-westfälischen Hagen hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen Altenpfleger wegen Vergewaltigung begonnen. Der 51-Jährige soll zwischen April 2021 und Juni 2023 in 15 Fällen Bewohnerinnen eines Altenheims vergewaltigt haben. Neben Vergewaltigung wirft ihm die Anklage sexuellen Missbrauch unter Ausnutzung eines Betreuungsverhältnisses sowie Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen vor.

Januar 04, 2024

Bauernverband: Teilweise Rücknahme der Kürzungspläne "unzureichend"
Bauernverband: Teilweise Rücknahme der Kürzungspläne "unzureichend"

Der Deutsche Bauernverband (DBV) hält die teilweise Rücknahme der Kürzungspläne für Landwirte für "unzureichend". "Dies kann nur ein erster Schritt sein", erklärte Bauern-Präsident Joachim Rukwied am Donnerstag in Berlin. An der Aktionswoche gegen die Streichung von Subventionen in der kommenden Woche halte der Bauernverband fest.

Januar 04, 2024

Verkaufsstellen ohne Mitarbeiter müssen in Hessen an Sonn- und Feiertagen schließen
Verkaufsstellen ohne Mitarbeiter müssen in Hessen an Sonn- und Feiertagen schließen

Auch Verkaufsstellen ohne Mitarbeiter müssen in Hessen an Sonn- und Feiertagen geschlossen bleiben. Das entschied der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel laut eigener Mitteilung vom Donnerstag. Dem hessischem Ladenöffnungsgesetz zufolge müssten Geschäfte am Sonn- und Feiertagen für den geschäftlichen Verkehr mit Kunden geschlossen werden. Darunter fielen Geschäfte aller Art, solange sie ständig Waren zum Verkauf an jeden anböten. (Az.: 8 B 77/22)

Januar 04, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Sunak rechnet in "zweiter Jahreshälfte" mit Unterhauswahl in Großbritannien
Sunak rechnet in "zweiter Jahreshälfte" mit Unterhauswahl in Großbritannien

Die Parlamentswahl in Großbritannien findet laut Premierminister Rishi Sunak voraussichtlich in der zweiten Hälfte dieses Jahres statt. "Meine Arbeitshypothese ist, dass wir in der zweiten Hälfte dieses Jahres eine Unterhauswahl haben werden", sagte Sunak am Donnerstag bei einem Besuch im mittelenglischen Mansfield. Er sei entschlossen, weiter für das britische Volk zu arbeiten, fügte er hinzu.

Januar 04, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Frankreich schiebt nur jeden zehnten zur Ausreise aufgeforderten Migranten ab
Frankreich schiebt nur jeden zehnten zur Ausreise aufgeforderten Migranten ab

Frankreich schiebt nur etwa ein Zehntel aller Migrantinnen und Migranten ab, die von den Behörden zur Ausreise aufgefordert sind. "Der Anteil der tatsächlich durchgeführten Ausweisungen ist sehr schwach", sagte Pierre Moscovici, Chef des französischen Rechnungshofs, am Donnerstag in Paris. Seine Behörde legte zwei Wochen nach der Verabschiedung des stark umstrittenen Einwanderungsgesetzes einen neuen Bericht zum Kampf gegen illegale Einwanderung vor.

Januar 04, 2024