- Bauern bereiten trotz Zugeständnissen der Ampel massive Proteste vor
- Lindner stimmt FDP auf weitere Konflikte in Koalition ein
Politik
FDP-Chef Christian Lindner (FDP) hat beim Dreikönigstreffen seiner Partei in Stuttgart den Ausgabewünschen der Koalitionspartner eine klare Absage erteilt. "SPD und Grünen schwant, dass die ganzen sozialpolitischen und auch ökologischen Vorhaben, die diese Parteien haben, im aktuellen wirtschaftlichen Umfeld nur sehr schwer unter großen Anstrengungen zu realisieren sind", sagte Lindner am Samstag bei der Kundgebung im Stuttgarter Opernhaus. "Manche träumen noch von Steuererhöhungen oder eben Umgehungen der Schuldenbremse - es wird sie nicht geben", fügte er hinzu.
Januar 06, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
- FDP-Chef Lindner bezeichnet Bauernproteste als "unverhältnismäßig"
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- Bericht: Berliner Justiz scheitert mit Schnellverfahren gegen Klimaaktivisten
Zum Auftakt des Dreikönigstreffens der FDP hat Generalsekretär Bijan Djir-Sarai ein kämpferisches Eintreten seiner Partei für einen wirtschaftsfreundlichen Kurs in der Ampel-Koalition angekündigt. "Wir werden diejenigen sein, die bei jeder Diskussion daran erinnern: Es muss erst erwirtschaftet werden, bevor verteilt werden kann", sagte Djir-Sarai am Samstag bei der Kundgebung im Stuttgarter Opernhaus.
Januar 06, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat vor einem Verbotsverfahren gegen die AfD gewarnt. "Die Hürden für ein Parteiverbot hat das Bundesverfassungsgericht sehr hoch gesetzt", sagte er der "Welt am Sonntag". "Ein Verbotsverfahren wäre aus meiner Sicht mit großen Risiken verbunden." CDU-Chef Friedrich Merz warf der SPD vor, Parteiverbotsverfahren politisch instrumentalisieren zu wollen.
Januar 06, 2024
FIFA-Präsident Gianni Infantino hat die verstorbene Fußball-Ikone Mario Zagallo als Mann mit "beispiellosem Einfluss" auf die WM-Geschichte gewürdigt. "Wir sind tief erschüttert vom Tod eines ganz Großen", teilte Infantino am Samstag mit. Zagallo war am Freitag im Alter von 92 Jahren in seiner Heimat Brasilien gestorben.
Januar 06, 2024
Die Anzahl der Todesopfer nach dem verheerenden Erdbeben in Japan am Neujahrstag ist weiter auf 126 gestiegen. 210 Menschen wurden nach jüngsten Angaben der örtlichen Behörden von Samstag nach wie vor vermisst. "Wir beten aufrichtig für die Ruhe der Seelen der Verstorbenen", erklärte der japanische Regierungschef Fumio Kishida im Onlinedienst X (früher Twitter).
Januar 06, 2024
Wirtschaft
Die Chefvolkswirtin der Förderbank KfW, Fritzi Köhler-Geib, erwartet keine schnellen Zinssenkungen durch die Europäische Zentralbank (EZB). Erste Senkungen bereits im Frühjahr "halte ich auf Basis des heutigen Informationsstands für unrealistisch", sagte sie dem "Spiegel" in einem am Samstag veröffentlichten Interview. Die Aktienmärkte hätten derzeit falsche Erwartungen an die Geldpolitik.
Januar 06, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Fünf Tage nach dem schweren Erdbeben in Japan ist die Anzahl der Todesopfer auf 110 gestiegen. 210 Menschen werden nach jüngsten Angaben der örtlichen Behörden von Samstag weiterhin vermisst. "Wir beten aufrichtig für die Ruhe der Seelen der Verstorbenen", erklärte der japanische Regierungschef Fumio Kishida im Onlinedienst X, früher Twitter. In einer Dringlichkeitssitzung forderte er die Minister auf, "dringend und schnell" Straßen zu reparieren, um hunderten Menschen in abgeschnittenen Gegenden zur Hilfe zu kommen.
Januar 06, 2024
Politik
Nach der Tötung von Hamas-Vizechef Saleh al-Aruri im Libanon hat die pro-iranische Hisbollah nach eigenen Angaben mehr als 60 Raketen auf einen israelischen Militärstützpunkt abgefeuert. "Als Teil der ersten Reaktion auf das Verbrechen der Ermordung" von al-Aruri habe die Hisbollah "den Luftwaffenstützpunkt Meron mit 62 verschiedenen Raketentypen" beschossen, erklärte die mit der Hamas verbündete Miliz am Samstag.
Januar 06, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Andreas Wellinger sieht sich nach der durchwachsenen Qualifikation in Bischofshofen im Kampf um den Gesamtsieg der Vierschanzentournee in der Außenseiterrolle. "Ryoyu Kobayashi ist einer der besten Skispringer von allen, das muss man einfach neidlos anerkennen. Ich glaube, er ist der klare Favorit, das hat er heute bewiesen", sagte der DSV-Adler vor der Entscheidung am Samstag.
Januar 06, 2024
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