- Habeck sieht durch AfD Gefahr für Wirtschaftsstandort
- Zeiger der Weltuntergangsuhr bleiben bei 90 Sekunden vor Mitternacht
Sport
Die Fußball-Nationalmannschaften von Palästina und Syrien haben beim Asien-Cup mit dem erstmaligen Einzug ins Achtelfinale Geschichte geschrieben. Palästina feierte beim 3:0 (1:0) über Hongkong in Katar bei der dritten Turnierteilnahme den ersten Sieg und qualifizierte sich als einer der besten Gruppendritten für die K.o.-Runde.
Januar 23, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
- Mann droht in Baden-Württemberg bei Zwangsräumung mit Abbrennen von Haus
- Bundesregierung will sich auf Kraftwerksstrategie einigen
- Migrationsabkommen mit Marokko steht offenbar bevor
- Sicherheitsbehörden warnen vor Ausbreitung der Reichsbürger-Szene
Die rechtsextreme Partei Die Heimat - früher NPD - wird für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe begründete sein Urteil am Dienstag damit, dass die Partei die Schwelle von der bloßen Ablehnung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu deren Bekämpfung überschreite. Vertreter von Koalition und Union in Berlin begrüßten die rechtliche Klärung - und diskutierten darüber, ob der Richterspruch auch für den Umgang mit der AfD Bedeutung habe. (Az. 2 BvB 1/19)
Januar 23, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, fordert, ein Einreiseverbot für den österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner zu prüfen. "Angesichts der ungeheuerlichen Vertreibungspläne von Sellner und seinen Gleichgesinnten muss der Rechtsstaat alle rechtlichen Gegenmittel in Stellung bringen", sagte Daimagüler der Berliner "tageszeitung" (Mittwochsausgabe). Sellner war laut Recherchen des Netzwerks Correctiv Redner bei dem Potsdamer Geheimtreffen von AfD-Mitgliedern und Rechtsextremen im November 2023, bei dem Massenvertreibungen aus Deutschland besprochen worden sein sollen.
Januar 23, 2024
In einer Reihe von juristischen Auseinandersetzungen der AfD mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht den für Ende Februar angesetzten Verhandlungstag um zwei Wochen verschoben. Der Senat komme damit einem Antrag der AfD mit Verweis auf umfangreiche Unterlagen nach, teilte das Gericht in Münster am Dienstag mit. Die mündliche Verhandlung soll demnach am 12. März stattfinden. Bei Bedarf soll es einen weiteren Termin am 13. März geben.
Januar 23, 2024
Gut zwei Jahre nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einer 25-Jährigen in einem Münchner Hotel muss sich deren früherer Lebensgefährte seit Dienstag vor dem Landgericht München II verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 27-Jährigen vor, seine Partnerin im November 2021 bei einem Streit durch Tritte zunächst schwer verletzt und dann erwürgt zu haben. Sie geht von einem Totschlag aus.
Januar 23, 2024
Boulevard
Vor dem Landgericht im bayerischen Memmingen hat am Dienstag ein Prozess um einen Doppelmord an einem Ehepaar begonnen.Zum Prozessauftakt wurde laut einem Gerichtssprecher die Anklage verlesen. Verantworten müssen sich zwei Angeklagte wegen Mordes, darunter auch der Sohn des getöteten Manns. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft wollten die Angeklagten an das Erbe des Ehepaars gelangen.
Januar 23, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Bei vielen großen europäischen Banken spielen der Klimawandel und damit einhergehende wirtschaftliche Risiken bisher nur eine untergeordnete Rolle bei der Kreditvergabe. Eine Untersuchung von 95 Banken habe gezeigt, dass die Portfolios der Geldhäuser derzeit "in erheblichem Maße nicht mit den Zielen des Pariser Klimaabkommens übereinstimmen", erklärte Frank Elderson, Vize-Vorsitzender der Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB), am Dienstag in einem Blogbeitrag.
Januar 23, 2024
Wirtschaft
Die Deutsche Bahn bereitet sich auf einen Mega-Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) vor. Im Güterverkehr sollte der sechstägige Arbeitskampf am Dienstag um 18.00 Uhr beginnen, im Personenverkehr ab 02.00 Uhr Mittwochfrüh. Wirtschaftsexperten beziffern den gesamtwirtschaftlichen Schaden dadurch auf bis zu eine Milliarde Euro. Der GDL schlägt deshalb viel Kritik entgegen, für die Forderungen der Gewerkschaft im Tarifkonflikt mit der DB gibt es aber auch Verständnis.
Januar 23, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die AfD hat in einer Forsa-Umfrage an Zustimmung in der Bevölkerung verloren. In der am Dienstag veröffentlichten Erhebung für die Sender RTL und ntv gaben 20 Prozent der Befragten an, die AfD wählen zu wollen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre. Das sind zwei Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. In den Befragungszeitraum fielen die bundesweiten Demonstrationen gegen rechts, die nach Bekanntwerden des Potsdamer Geheimtreffens stattfanden, an dem auch AfD-Politiker teilgenommen hatten.
Januar 23, 2024
- Auch Benzema will Saudi-Arabien wieder verlassen
- Nach Rassismus-Eklat: Geisterspiel für Udinese Calcio
- Landgericht Lüneburg muss neu über Strafe für Reichsbürger-Chefin entscheiden
- Fachrat: Erdgasverbrauch in Deutschland könnte um 78 Prozent reduziert werden
- Ukraine: Sechs Tote und fast 80 Verletzte bei russischen Angriffen
- Urteil zu tödlicher Amokfahrt in Schülergruppe in Nordhessen rechtskräftig
- BGH fordert von Autofahrern besondere Aufmerksamkeit bei Begegnung mit Müllauto
- Bestechlichkeitsurteil gegen Richter aus Baden-Württemberg rechtskräftig