RCA Telegram News California - Nachrichten aus San Francisco, Kalifornien, den USA und der ganzen Welt, täglich rund um die Uhr

Volkswagen überprüft seine Geschäfte in chinesischer Provinz Xinjiang
Regierung: Aktuell keine Notwendigkeit für neues Bundeswehr-Sondervermögen
Regierung: Aktuell keine Notwendigkeit für neues Bundeswehr-Sondervermögen

Die Bundesregierung sieht aktuell keine Notwendigkeit für Gespräche über ein weiteres Sondervermögen für die Bundeswehr. Im Augenblick sei die Bundeswehr "auskömmlich finanziert", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Die darin zur Verfügung gestellten 100 Milliarden Euro reichten voraussichtlich bis 2027. Danach sei klar, "dass wir deutlich mehr Geld in den Verteidigungshaushalt packen müssen, weil das Sondervermögen dort nicht mehr hineinfließen wird".

Februar 14, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Niederländischer Fußballer Quincy Promes wegen Drogenhandels verurteilt
Niederländischer Fußballer Quincy Promes wegen Drogenhandels verurteilt

Der ehemalige niederländische Fußball-Nationalspieler Quincy Promes ist wegen Drogenhandels zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht in Amsterdam verurteilte den früheren Spieler von Ajax Amsterdam am Mittwoch in Abwesenheit zu der Haftstrafe, wie ein Gerichtssprecher sagte. Der 32-Jährige spielt mittlerweile bei Spartak Moskau in Russland und wird seine Haftstrafe wohl nicht antreten. Die niederländische Justiz hat sich schon mehrfach vergeblich um eine Auslieferung bemüht.

Februar 14, 2024

Gericht: Bank haftet bei grober Fahrlässigkeit nicht für Phishing-Betrug
Gericht: Bank haftet bei grober Fahrlässigkeit nicht für Phishing-Betrug

Ein Bankkunde hat keinen Anspruch auf Schadenersatz, wenn er durch grobe Fahrlässigkeit Opfer eines Phishing-Betrugs geworden ist. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main laut einer am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung. Demnach hätte der Kläger sensible Daten nicht allein auf einen "telefonischen Zuruf hin" an einen unbekannten Dritten weitergeben dürfen. (Az. 3 U 3/23)

Februar 14, 2024

Klingbeil wirft Union Verantwortungslosigkeit vor
Klingbeil wirft Union Verantwortungslosigkeit vor

SPD-Chef Lars Klingbeil hat der Union eine verantwortungslose Oppositionsarbeit vorgeworfen. Die beiden Parteichefs Markus Söder (CSU) und Friedrich Merz (CDU) "kennen nur sich, denen geht es nur um sich selbst", sagte Klingbeil beim politischen Aschermittwoch der SPD in Vilshofen. Diese betrieben "ein verlogenes Spiel": An einem Tag wolle die Union mit der Bundesregierung zusammen arbeiten, am anderen Tag wieder nicht.

Februar 14, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Bundesregierung begrüßt Zustimmung von US-Senat zu Ukraine-Hilfen
Bundesregierung begrüßt Zustimmung von US-Senat zu Ukraine-Hilfen

Die Bundesregierung hat die Zustimmung des US-Senats zu einem umfangreichen Hilfspaket für die Ukraine begrüßt. Die Bundesregierung hoffe, dass nun auch das Repräsentantenhaus - die andere Kammer des US-Parlaments - der Vorlage zustimme, "damit die Ukraine mit den für sie dringend benötigten Mitteln auch handeln kann", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin.

Februar 14, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Stoltenberg: 18 Nato-Länder geben 2024 zwei Prozent des BIP für Verteidigung aus
Stoltenberg: 18 Nato-Länder geben 2024 zwei Prozent des BIP für Verteidigung aus

In diesem Jahr geben 18 der 31 Nato-Länder mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aus. Das gab Bündnis-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch anlässlich eines Verteidigungsministertreffens in Brüssel bekannt. Deutschland ist Diplomaten zufolge erstmals seit Ende des Kalten Kriegs unter diesen Ländern.

Februar 14, 2024