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Familie: Neuer Prozess gegen Nobelpreisträgerin Mohammadi im Iran ab Sonntag
Georgische Präsidentin legt Veto gegen Gesetz zu "ausländischer Einflussnahme" ein
Georgische Präsidentin legt Veto gegen Gesetz zu "ausländischer Einflussnahme" ein

Nach der Verabschiedung des umstrittenen Gesetzes zu "ausländischer Einflussnahme" in Georgien hat Staatschefin Salome Surabischwili ihr Veto dagegen eingelegt. "Heute lege ich ein Veto ein (...) gegen das Gesetz, das im Wesen russisch ist und unserer Verfassung widerspricht", sagte die Präsidentin am Samstag in einer im Fernsehen übertragenen Erklärung. Die regierungstreuen Abgeordneten im Parlament in Tiflis verfügen allerdings über eine ausreichende Mehrheit, um das Veto der Präsidentin zu überstimmen.

Mai 18, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Vor Landtagswahl in Sachsen: BSW wählt Landesliste und Spitzenkandidaten
Vor Landtagswahl in Sachsen: BSW wählt Landesliste und Spitzenkandidaten

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat rund dreieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Sachsen seine Landesliste aufgestellt. Zur Spitzenkandidatin wurde am Samstag auf einem Landesparteitag in Dresden die frühere Linkenpolitikerin Sabine Zimmermann gewählt, die auch eine der beiden Landesvorsitzenden des BSW in Sachsen ist.

Mai 18, 2024

Voßkuhle und Papier mahnen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts an
Voßkuhle und Papier mahnen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts an

Die früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle und Hans-Jürgen Papier, haben einen besseren Schutz für das Gericht im Grundgesetz angemahnt. "Es ist dringend nötig, die Institution des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz weiter abzusichern", sagte Papier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Ähnlich äußerte sich in dem gemeinsamen RND-Gespräch auch Voßkuhle.

Mai 18, 2024

Kirchenoberhaupt wieder auf Reisen: Papst bei Friedensforum in Verona
Kirchenoberhaupt wieder auf Reisen: Papst bei Friedensforum in Verona

Papst Franziskus hat am Samstag ein Friedensforum im norditalienischen Verona geleitet. "Das Ergebnis von Misstrauen, Mauern und aufeinander gerichteten Waffen kann niemals Frieden sein", sagte der Papst vor mehr als 12.000 Menschen in der berühmten Arena von Verona, einem Amphitheater aus römischer Zeit. "Wir säen Tod, Zerstörung, Angst. Lasst uns Hoffnung säen", fügte er 87-jährige Pontifex hinzu.

Mai 18, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Slowakischem Regierungschef Fico geht es nach Attentat offenbar etwas besser
Slowakischem Regierungschef Fico geht es nach Attentat offenbar etwas besser

Drei Tage nach dem Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico bessert sich der Zustand des schwerverletzten Politikers offenbar. Eine erneute zweistündige Operation am Freitag habe "zu einer positiven Prognose für den Gesundheitszustand des Regierungschefs beigetragen", sagte die slowakische Gesundheitsministerin Zuzana Dolinkova am Samstag. Gegen den mutmaßlichen Attentäter, einen 71-jährigen Slowaken, ordnete ein Gericht derweil Untersuchungshaft an.

Mai 18, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Selenskyj beklagt Mangel an Luftabwehr und modernen Kampfjets
Selenskyj beklagt Mangel an Luftabwehr und modernen Kampfjets

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einen massiven Mangel an Waffen zur Luftverteidigung seines Landes beklagt und fürchtet eine Ausweitung der russischen Offensive in der Ostukraine. Derzeit verfüge die Ukraine nur über ein Viertel der zu ihrer Verteidigung benötigten Luftabwehrsysteme, sagte Selenskyj in einem Exklusivinterview mit der Nachrichtenagentur AFP. Russland sei bei seiner vor gut einer Woche gestarteten Bodenoffensive im Raum Charkiw fünf bis zehn Kilometer weit vorgedrungen. Weitere Angriffswellen seien zu befürchten.

Mai 18, 2024