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Fußball-Idol Schewtschenko: EM wird Welt an das Leid der Ukraine erinnern
Bundestag beschließt Gesetz zu weiterer Digitalisierung der Justiz
Bundestag beschließt Gesetz zu weiterer Digitalisierung der Justiz

Die Digitalisierung der Justiz soll weiter vorangetrieben werden. Dies sieht ein Gesetz vor, das am Freitag vom Bundestag verabschiedet wurde. Ziel ist es laut Gesetzesbegründung, durch Rechtsanpassungen im Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Aktenführung die bereits fortgeschrittene Digitalisierung in der Justiz in allen Verfahrensordnungen weiter zu fördern.

Juni 14, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Gipfel-Entwurf: G7 fordert von China Ende der Lieferung von Waffenteilen an Russland
Gipfel-Entwurf: G7 fordert von China Ende der Lieferung von Waffenteilen an Russland

Die G7-Staaten wollen von China die Einstellung jeglicher Unterstützung von Russlands Rüstungsindustrie verlangen. In dem am Freitag bekannt gewordenen Entwurf der Abschlusserklärung des G7-Gipfels in Italien wird China aufgerufen, die Lieferung "von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck, einschließlich Waffenkomponenten und Ausrüstung, einzustellen". Die G7 drohen demnach zudem weiter mit Sanktionen gegen Akteure aus China und anderen Ländern, "die Russlands Kriegsmaschinerie materiell unterstützen".

Juni 14, 2024

Thailändische Central Group übernimmt Geschäftsbetrieb der KaDeWe-Gruppe
Thailändische Central Group übernimmt Geschäftsbetrieb der KaDeWe-Gruppe

Beim berühmten Luxuskaufhaus KaDeWe in Berlin, beim Alsterhaus in Hamburg und beim Oberpolliger in München übernimmt die thailändische Central Group nun auch komplett den Geschäftsbetrieb. Ein entsprechender Vertrag sei unterzeichnet worden, teilte die KaDeWe-Gruppe am Freitag in Berlin mit. Die Central Group hatte bereits seit 2015 die Mehrheit an der KaDeWe-Gruppe gehalten.

Juni 14, 2024

Habeck reist kommende Woche nach Südkorea und China
Habeck reist kommende Woche nach Südkorea und China

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bricht am kommenden Mittwoch zu einer fünftägigen Reise nach Ostasien auf. Erstes Ziel ist Südkorea, wo Habeck in der Hauptstadt Seoul voraussichtlich Regierungschef Han Duck Soo und Handelsminister Ahn Dukgeun treffen wird, wie ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums am Freitag mitteilte. Den Rest der Reise verbringt der Wirtschaftsminister demnach in Begleitung einer Parlamentarier- und einer Wirtschaftsdelegation in China.

Juni 14, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Bundestag und Bundesrat billigen Kompromiss zu Verwaltungs-Digitalisierung
Bundestag und Bundesrat billigen Kompromiss zu Verwaltungs-Digitalisierung

Bürgerinnen und Bürger sollen Dienstleistungen der Behörden künftig einfacher digital abrufen können. Bundestag und Bundesrat billigten am Freitag einen Kompromiss zur Reform des Onlinezugangsgesetzes, der zuvor im Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern ausgehandelt worden war. Politiker der Ampel-Koalition begrüßten den Schritt.

Juni 14, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Bundestag debattiert über Unionsantrag auf Atom-Untersuchungsausschuss
Bundestag debattiert über Unionsantrag auf Atom-Untersuchungsausschuss

Der Bundestag hat am Freitag erstmals über den Antrag der CDU/CSU auf Einsetzung eines Atom-Untersuchungsausschusses beraten. Die Unionsparteien wollen die Entscheidungsfindung im Vorfeld der im April 2023 erfolgten Abschaltung der drei letzten deutschen Atomkraftwerke (AKWs) überprüfen lassen. Sie werfen den verantwortlichen Ministerien für Wirtschaft und Umwelt vor, bei der Entscheidungsfindung nicht sachgerecht vorgegangen zu sein - was diese zurückweisen.

Juni 14, 2024