Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat anlässlich des 70. Geburtstags von Angela Merkel an diesem Mittwoch die Verdienste seiner Amtsvorgängerin gewürdigt. Er wünsche der ehemaligen Kanzlerin und CDU-Chefin "einen schönen Geburtstag", sagte Scholz am Dienstag dem Nachrichtenportal t-online. "Sie kann auf eine beeindruckende politische Laufbahn zurückblicken." Eine Würdigung kam auch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Aus Merkels eigener Partei wurden kritische Töne laut.
Die baltischen Staaten haben eigenen Angaben zufolge Russland und seinen Verbündeten Belarus über ihren Ausstieg aus dem Stromnetz der ehemaligen Sowjetunion informiert. "Wir werden die letzten Energieverbindungen mit Russland kappen", erklärte der Chef des staatlichen litauischen Netzbetreibers Litgrid, Rokas Masiulis, am Dienstag. Der Schritt soll demnach im Februar 2025 erfolgen. Kurz danach werden sich die drei Länder ans europäische Stromnetz anschließen.
Nach dem Eklat um die Moskau-Reise des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban erhöhen Deutschland und die anderen EU-Partner den Druck auf Budapest. Bei einem Finanzministertreffen in Brüssel riefen die meisten Mitgliedsländer Ungarn am Dienstag auf, die Ukraine-Hilfen weiter zur Priorität zu machen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) warf Orban "Alleingänge" vor.
- Nachfrage nach Baukrediten in der Eurozone erholt sich
- Riesige Rauchschwaden am Polarkreis wegen Waldbränden in Sibirien und Nordamerika
Wirtschaft
In den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Systemgastronomie ist die erste Runde der Gespräche am Dienstag ergebnislos geblieben. Das teilten die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) sowie der für die Arbeitgeber verhandelnde Bundesverband der Systemgastronomie (BdS) mit - demnach werden die Gespräche erst im September fortgesetzt. Verhandelt wird für rund 120.000 Beschäftigte von Unternehmen wie McDonald's, Starbucks, Burger King, Nordsee und Vapiano.
Juli 16, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
- Lebenslange Haft für Mord an Ehefrau aus Frust über Trennung in Brandenburg
- Türkischer Antiquar siegt vor Gericht gegen Luxus-Marke Hermès
- Warentester warnen eindringlich vor Indexpolicen bei privater Altersvorsorge
- Russisches Software-Unternehmen Kaspersky kündigt Rückzug aus den USA an
Superstar Kylian Mbappe ist mit einer gigantischen Show bei Real Madrid vorgestellt worden. Mehr als 80.000 Fans empfingen den 25-Jährigen am Dienstag frenetisch im Estadio Santiago Bernabeu - einzig Cristiano Ronaldo hatte bei seiner Real-Präsentation vor 15 Jahren ein ähnliches Interesse erzeugt.
Juli 16, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Ein betrunkener Lastwagenfahrer ist in Thüringen mit seinem Bierlaster von einer Autobahnauffahrt abgekommen und anschließend umgekippt. Der Laster hatte fast 27.000 Liter Bier geladen, wie die Autobahnpolizei in Hermsdorf am Dienstag mitteilte. Der Mann erlitt schwere Verletzungen und kam in ein Krankenhaus. Der Sachschaden wurde laut einer Polizeisprecherin auf rund 150.000 Euro geschätzt.
Juli 16, 2024
Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag in Karlsruhe über die zwangsweise medizinische Behandlung von rechtlich betreuten Menschen verhandelt. Es geht um die Frage, ob die Betroffenen unbedingt im Krankenhaus behandelt werden müssen oder ob das auch in ihrer Wohneinrichtung möglich sein soll. Bei der Verhandlung wurde deutlich, dass das Gericht vor einer schwierigen Entscheidung steht. (AZ. 1 BvL 1/24)
Juli 16, 2024
Einen Tag nach der Ausfertigung des neuen Klimaschutzgesetzes durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) am Dienstag Verfassungsbeschwerde gegen die umstrittene Neuregelung eingereicht. Das neue Gesetz sei ein "Freifahrtschein gegen den Klimaschutz", erklärte dazu DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch in Berlin. Auch weitere Organisationen haben bereits Klagen angekündigt.
Juli 16, 2024
Boulevard
Vor dem Landgericht Kempten hat am Dienstag der Strafprozess um einen der größten Umweltskandale der vergangenen Jahre in Bayern begonnen. Angeklagt sind zwei Verantwortliche der Alpgenossenschaft, die nach Unwetterschäden nicht genehmigte Bauarbeiten an dem naturschutzrechtlich streng geschützten Rappenalpbach veranlasst haben sollen. Ihnen wird eine vorsätzliche Gefährdung schutzbedürftiger Gebiete in Tateinheit mit vorsätzlicher Gewässerverunreinigung vorgeworfen.
Juli 16, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Wegen eines dem Hakenkreuz ähnelnden Tattoos hat die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage gegen eine Jugendamtsmitarbeiterin erhoben. Der 37-jährigen Frau werde wegen ihrer offen getragenen Tätowierung mit einem sogenannten Swastika-Symbol das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen, teilte die Behörde am Dienstag mit. Über die Zulassung der Anklage entscheidet das Amtsgericht Tiergarten.
Die neue Geschäftsführerin der Organisation Finanzwende und ehemalige Chefermittlerin im Cum-Ex-Steuerskandal hat eine bessere Bekämpfung der Finanzkriminalität in Deutschland gefordert. Dafür müssten die Justiz besser ausgestattet und die Finanzlobby zurückgedrängt werden, sagte Anne Brorhilker am Dienstag in Berlin. Auch müsse dafür gesorgt werden, dass Steuerbetrug in Millionenhöhe nicht sanfter behandelt werde als Sozialbetrug.
Der deutsche Basketball-Doublesieger Bayern München hat sich für die kommenden zwei Spielzeiten die Dienste des israelischen Nationalspielers Yam Madar gesichert. Der 23 Jahre alte Point Guard, zuletzt beim türkischen Meister und Pokalsieger Fenerbahce Istanbul aktiv, unterschrieb in München einen Vertrag bis 2026. Dies teilten der Klub am Dienstag mit. Madars bis 2025 gültiger Vertrag in Istanbul war bereits zuvor aufgelöst worden.
Die maltesische Politikerin Roberta Metsola tritt eine weitere Amtszeit als Präsidentin des Europäischen Parlaments an. Die Abgeordneten wählten die Christdemokratin am Dienstag in ihrer ersten Sitzung nach den Europawahlen in Straßburg im ersten Wahlgang mit 562 von 720 Stimmen. Die Parlamentspräsidentin sitzt den Plenarsitzungen vor und empfängt Staats- und Regierungschefs im Europaparlament.
Juli 16, 2024
Boulevard
Im Kampf gegen Drogengangster und bewaffnete Milizen hat die Polizei einen neuen Großeinsatz in den Armenvierteln der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro gestartet. Rund 2000 schwer bewaffnete Polizisten schwärmten nach Behördenangaben am Montag zu dem Einsatz in zehn Favelas aus. Dabei bauten sie unter anderem Straßensperren aus Beton ab, die von Kriminellen zur Kontrolle des Verkehrs errichtet worden waren.
Juli 16, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Nach einem Schleuserunfall mit sieben getöteten Flüchtlingen im vergangenen Oktober auf der Autobahn 94 im bayerischen Ampfing hat die Staatsanwaltschaft Traunstein drei mutmaßliche Helfer angeklagt. Ihnen wird Einschleusen mit Todesfolge vorgeworfen, wie die Ermittlungsbehörde am Dienstag mitteilte. Die Anklageerhebung gegen den Fahrer des Schleuserfahrzeugs solle bald erfolgen.
Der sächsische AfD-Landesverband ist mit einem Eilantrag gegen seine Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung durch den Landesverfassungsschutz gescheitert. Das Verwaltungsgericht Dresden lehnte diesen nach Angaben vom Dienstag ab. Es lägen nach einer summarischen Prüfung "hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte" dafür vor, dass die Partei Bestrebungen verfolge, die "gegen die Menschenwürde bestimmter Personengruppen" und gegen "das Demokratieprinzip" gerichtet seien, erklärte es.
Nach der EM-Finalniederlage ist Gareth Southgate als Teammanager der englischen Fußball-Nationalmannschaft zurückgetreten. Das teilte der englische Verband FA am Dienstag mit, nachdem die Three Lions das Endspiel am Sonntag in Berlin gegen Spanien (1:2) verloren hatten. Southgates Vertrag wäre am Jahresende ausgelaufen.
Der Angeklagte in einem Prozess um eine in einem Keller in Rheinland-Pfalz gefundene tote Frau ist in der Untersuchungshaft gestorben. Gegen den wegen Mordes angeklagten Mann hätte am Dienstag das Urteil verkündet werden sollen, wie das Landgericht Zweibrücken mitteilte. Woran er genau starb, war zunächst unklar. Die Staatsanwaltschaft Zweibrücken wollte noch am Dienstag weitere Informationen veröffentlichen.
Juli 16, 2024
- Trump unter Jubel zum republikanischen Präsidentschaftskandidaten gekürt
- Nach tödlichen Schüssen auf offener Straße in Bielefeld: Festnahme in Belgien
- ZEW: Konjunkturerwartungen im Juli erstmals seit einem Jahr wieder gesunken
- AfD nennt "Compact"-Verbot "schweren Schlag gegen die Pressefreiheit"
- Mann kommt nach Tötung von Jogger an Berliner Spreeufer dauerhaft in Psychiatrie
- BGH-Urteil: Kind als Hannover-Geschäftsführer abgesetzt
- Jugendlicher steht nach Tötung von Exfreundin in Schule in Heidelberg vor Gericht
- Prozess gegen US-Journalisten Gershkovich in Russland wird Donnerstag fortgesetzt