Die deutsche Wirtschaft steuert auf das zweite Rezessionsjahr in Folge zu: Das Bruttoinlandsprodukt werde sich 2024 preisbereinigt um 0,2 Prozent verringern und erst kommendes Jahr wieder anziehen, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch in Berlin. Er machte für die Flaute neben strukturellen Versäumnissen auch die Lage auf dem Weltmarkt verantwortlich. Angesichts der schwächelnden Konjunktur wurden erneut Rufe nach einem Aussetzen der Schuldenbremse laut.
Um Details des von der Regierung beschlossenen Sicherheitspakets wird weiter in der Koalition gerungen. "Ich hoffe, dass wir das zeitnah abschließen können", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast am Mittwoch in Berlin. Sie gehe davon aus, dass alle Beteiligten "das gemeinsame Interesse haben, das sehr zügig im Bundestag zu beschließen".
Die Polizei in Düsseldorf hat nach eigenen Angaben einen aus sozialen Medien bekannten 33 Jahre alten Prediger festgenommen. Gegen den Mann bestehe der Verdacht des gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs, teilten die Ermittler am Mittwoch mit. Der Prediger soll Spenden gesammelt und für sich behalten haben. Im Zuge der Festnahme seien mehrere Objekte durchsucht sowie Bargeld, hochwertige Uhren und ein Luxusfahrzeug eingezogen worden.
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Sport
Bundestrainer Julian Nagelsmann setzt in den Nations-League-Spielen auf Jobsharing im deutschen Tor. Alexander Nübel wird am Freitag (20.45 Uhr/RTL) in Zenica gegen Bosnien und Herzegowina die Nummer 1 tragen, die für das Duell mit den Niederlanden am Montag in München dann Oliver Baumann übernehmen wird. Das bestätigte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) am Mittwoch.
Oktober 09, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
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Die für Samstag geplanten diplomatischen Spitzentreffen in Deutschland sind wegen der wetterbedingten Absage des Besuchs von US-Präsident Joe Biden verschoben worden. Die Verschiebung betrifft sowohl die Zusammenkunft der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Stützpunkt Ramstein wie auch das anvisierte Vierer-Treffen der Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, den USA, Frankreich und Großbritannien, wie die Bundesregierung und die US-Armee am Mittwoch mitteilten. Neue Termine für die Begegnungen stehen noch nicht fest.
Oktober 09, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Bei der Vorlage seines jährlichen Schwarzbuchs zur Verschwendung öffentlicher Gelder hat der Bund der Steuerzahler zu einem durchgreifenden Abbau von Bürokratie aufgerufen. "Haben Sie den Mut, Strukturen zu überdenken, auf Unsinniges zu verzichten und Bürokratie stetig und dauerhaft abzubauen", appellierte Verbandspräsident Reiner Holznagel am Mittwoch an die Verantwortlichen in der Politik. Er beklagte, dass die Bürokratie "oft nur fragwürdigen Nutzen hat oder sogar wirtschaftlichen Schaden verursacht". Jahr für Jahr würden hier Milliarden Euro versickern.
Oktober 09, 2024
Das Bundeskabinett hat schärfere Meldeauflagen für Bürgergeldempfänger beschlossen. Diese sollen nach dem Willen der Ampel-Koalition von den Jobcentern monatlich zu einem persönlichen Gespräch einbestellt werden können, wenn das für die Eingliederung in den Arbeitsmarkt erforderlich sei, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Damit wolle die Bundesregierung "die Mitwirkungspflicht verstärken und so für mehr Verbindlichkeit und eine erfolgreichere Vermittlung in den Arbeitsmarkt sorgen".
Oktober 09, 2024
Für die Entschlüsselung von Protein-Strukturen werden die Wissenschaftler David Baker und John Jumper aus den USA sowie der Brite Demis Hassabis mit dem diesjährigen Chemie-Nobelpreis geehrt. Baker erhält den Preis für "computergestütztes Proteindesign", Hassabis und Jumper für die Voraussage von Protein-Strukturen mithilfe Künstlicher Intelligenz (KI), wie das Nobel-Komitee am Mittwoch in Stockholm verkündete.
Oktober 09, 2024
Politik
Eine Air-France-Maschine hat sich zu Beginn des iranischen Angriffs auf Israel vergangene Woche zeitweise nahe der Flugbahn der iranischen Raketen befunden. Das Flugzeug, das von Paris nach Dubai unterwegs war, sei zum Zeitpunkt des Angriffs um 18.45 MESZ über den südlichen Irak geflogen, erklärte die französische Fluggesellschaft am Mittwoch. Einen Bericht des Senders LCI, wonach die Piloten vom Cockpit aus die Raketen gesehen hätten, kommentierte Air France nicht.
Oktober 09, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Der Österreicher Andreas Schicker ist neuer Geschäftsführer Sport beim Fußball-Bundesligisten TSG Hoffenheim. Nachdem Schicker eine Einigung schon zwei Tage zuvor bei Sky Sport Austria bestätigt hatte, verkündete der Klub den Wechsel am Mittwoch. Die Hoffenheimer verpflichteten damit ihre "absolute Wunschlösung", sagte der Vorsitzende Jörg Albrecht. Schicker kommt vom österreichischen Meister und Champions-League-Teilnehmer Sturm Graz.
Die Bundesregierung will die seit Sommer 2022 mögliche Rückgabe alter Elektrogeräte in Supermärkten und Discountern weiter erleichtern. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch entsprechende neue Regeln. Wie das Bundesumweltministerium mitteilte, sollen künftig Sammelstellen in den Geschäften einheitlich gekennzeichnet werden, damit Verbraucherinnen und Verbraucher sie einfacher finden. Außerdem sollen Einweg-E-Zigaretten überall dort zurückgegeben werden können, wo sie gekauft wurden.
Sechs Wochen nach ihrer Geburt haben die Pandazwillinge im Berliner Zoo ihre Augen geöffnet. Bereits am Wochenende sei ein zaghaftes Blinzeln zu erkennen gewesen, am Montag dann öffneten die beiden Pandaweibchen die Augen vollständig, wie der Zoo am Mittwoch mitteilte.
Das Bundeskabinett hat ein Gesetz zum besseren Schutz vor Spionage und Sabotage in Ministerien und der kritischen Infrastruktur beschlossen. Künftig sollen Beschäftigte in sicherheitsrelevanten Bereichen des Staates und der Wirtschaft wirksamer überprüft werden können - etwa mit Blick auf problematische Äußerungen in Internet-Netzwerken, wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch bekanntgab. So würden staatliche Stellen und Unternehmen stärker geschützt. Damit reagiere die Bundesregierung auf die verschärfte Sicherheitslage.
Oktober 09, 2024
Wirtschaft
Im Tarifstreit bei Boeing hat der US-Flugzeugbauer die Gespräche mit der Gewerkschaft IAM ausgesetzt und sein Angebot zurückgenommen. Die Arbeitnehmer stellten "unverhandelbare Forderungen, die weit über das hinausgehen, was akzeptiert werden kann", erklärte der Konzern am Dienstag (Ortszeit) zur Begründung. Die Streiks dauerten unterdessen an - eine Verhandlungslösung ist vorerst nicht in Sicht.
Oktober 09, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
In Halle an der Saale ist am Mittwoch an den Anschlag auf die jüdische Synagoge vor fünf Jahren erinnert worden. Zum Zeitpunkt der ersten tödlichen Schüsse um 12.03 Uhr läuteten in der ganzen Stadt die Kirchenglocken. Außerdem standen Busse und Straßenbahnen zu diesem Zeitpunkt still.
Der Chemie-Nobelpreis geht in diesem Jahr an die Wissenschaftler David Baker und John Jumper aus den USA sowie an den Briten Demis Hassabis. Alle drei werden für Studien zur Struktur von Proteinen geehrt, wie das Nobel-Komitee am Mittwoch in Stockholm bekanntgab. Baker wird für "computergestütztes Proteindesign" ausgezeichnet, Hassabis und Jumper für die Voraussage von Protein-Strukturen mithilfe Künstlicher Intelligenz (KI).
Ein Mitarbeiter eines Fahrdiensts für Behinderte in Nordrhein-Westfalen ist wegen Vergewaltigung und sexuellen Missbrauchs zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Wuppertal sprach den 62-Jährigen der Vergewaltigung, des sexuellen Missbrauchs von Kindern in 26 Fällen und des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in vier Fällen schuldig, wie eine Sprecherin am Mittwoch mitteilte.
Die Abgeordneten im Europaparlement haben sich einen harten Schlagabtausch mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban geliefert. Parlamentarier von den Konservativen bis zur Linken warfen Orban eine zu große Nähe zu dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor und prangerten Grundrechtsverstöße und Korruption in Ungarn an. Der Rechtsnationalist warf den Abgeordneten daraufhin "linke Lügen" über sein Land vor und sprach von "einer Art Intifada" gegen Ungarn. Applaus erhielt Orban aus dem Rechtsaußen-Lager.
Oktober 09, 2024
- SPD und Grüne sehen Gruppenantrag zu AfD-Verbotsverfahren kritisch
- Aufarbeitung von Corona-Pandemie durch Bundestag offensichtlich vom Tisch
- Steuerzahlerbund legt Schwarzbuch vor - Aufruf zu Bürokratie-Abbau
- Exporte im August überraschend gestiegen - deutlich weniger Importe
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