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Auftragsbestand der Industrie in Deutschland im August gesunken
Reaktion wird "schmerzhaft":  Irans Revolutionsgardenchef warnt Israel vor Vergeltungsangriff
Reaktion wird "schmerzhaft": Irans Revolutionsgardenchef warnt Israel vor Vergeltungsangriff

Der Chef der iranischen Revolutionsgarden hat Israel am Donnerstag vor Vergeltungsangriffen für den iranischen Raketenangriff auf Israel am 1. Oktober gewarnt. Sollte die israelische Armee den "Fehler" machen und iranische Ziele "in der Region oder im Iran" angreifen, werde der Iran "schmerzhaft" zurückschlagen, sagte Hossein Salami bei der Beerdigung eines Generals der Revolutionsgarden, der zusammen mit Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah bei einem israelischen Angriffe Ende September getötet worden war.

Oktober 17, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Referentenentwurf: Mietpreisbremse soll bis Ende 2028 verlängert werden
Referentenentwurf: Mietpreisbremse soll bis Ende 2028 verlängert werden

Die Mietpreisbremse für Städte mit Wohnungsnot soll bis Ende 2028 verlängert werden. Justizminister Marco Buschmann (FDP) gab den entsprechenden Referentenentwurf in die Ressortabstimmung, er lag AFP am Donnerstag vor. Die Mietpreisbremse schreibt vor, dass in Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt bei Neuvergaben von Wohnungen der Preis nicht mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Miete liegen darf. Die Regelung liefe ohne Verlängerung Ende 2025 aus.

Oktober 17, 2024

Justizministerium legt Entwurf zu Quick-Freeze-Verfahren zur Datenspeicherung vor
Justizministerium legt Entwurf zu Quick-Freeze-Verfahren zur Datenspeicherung vor

Ein in der Ampel-Koalition lange umstrittenes Thema ist einen entscheidenden Schritt vorangekommen: Das Bundesjustizministerium hat einen Referentenentwurf zum sogenannten Quick-Freeze-Verfahren für die Datenspeicherung zur Kriminalitätsbekämpfung vorgelegt. Damit sollen Ermittlungsbehörden die Möglichkeit bekommen, Verbindungsdaten wie Telefonnummern oder IP-Adressen von Computern "einfrieren" zu lassen, um sie später auszuwerten, wie aus dem Entwurf hervorgeht, der am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag.

Oktober 17, 2024

Brandenburger Landtag zu konstituierender Sitzung zusammengekommen
Brandenburger Landtag zu konstituierender Sitzung zusammengekommen

Dreieinhalb Wochen nach der Wahl ist in Potsdam der neue Brandenburger Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Sie wurde am Donnerstag von Alterspräsident Reinhard Simon von der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eröffnet. Wichtigster Tagesordnungspunkt ist die Wahl der neuen Präsidentin oder des neuen Präsidenten.

Oktober 17, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

NHL: Doppelpack von Peterka reicht nicht zum Sieg
NHL: Doppelpack von Peterka reicht nicht zum Sieg

John-Jason Peterka trifft doppelt - und ist dennoch enttäuscht: Die Buffalo Sabres haben in der NHL trotz eines starken Auftritts des deutschen Nationalspielers eine Niederlage kassiert. Das Team aus dem Bundesstaat New York unterlag mit 5:6 bei den Pittsburgh Penguins. Den entscheidenden Treffer erzielte Topstar Sidney Crosby in der Verlängerung, der seinen insgesamt 1600. Punkt in der nordamerikanischen Profiliga bejubelte.

Oktober 17, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

CDU-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Magwas befürwortet AfD-Verbotsantrag
CDU-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Magwas befürwortet AfD-Verbotsantrag

Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) befürwortet den fraktionsübergreifenden Antrag einer Gruppe von Bundestagsabgeordneten für ein AfD-Verbotsverfahren. "Es ist höchste Zeit, die AfD durch das Bundesverfassungsgericht auf ihre Verfassungsmäßigkeit prüfen zu lassen", sagte Magwas am Donnerstag zu Zeit Online. "Wir sehen seit Jahren, dass die AfD rechtsextrem ist, sich auch weiter radikalisiert, wie sie unsere freiheitliche demokratische Grundordnung aushöhlt, verächtlich macht, mit dem Ziel, sie abzuschaffen."

Oktober 17, 2024