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Zverev verzichtet: Altmaier komplettiert Davis-Cup-Team
Georgiens Präsidentin prangert System von Wahlbetrug an - Proteste erwartet
Georgiens Präsidentin prangert System von Wahlbetrug an - Proteste erwartet

Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien hat die pro-europäische Präsidentin Salome Surabischwili einen systematischen Wahlbetrug nach russischem Vorbild angeprangert. Es habe bei der Wahl am Wochenende ein "ziemlich ausgeklügeltes" System des Wahlbetrugs nach "russischer Methodik" gegeben, sagte Surabischwili am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Die pro-europäische Opposition rief für den Abend zu Massenprotesten auf.

Oktober 28, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Amt des Bundesopferbeauftragten soll gesetzlich verankert werden
Amt des Bundesopferbeauftragten soll gesetzlich verankert werden

Das Amt des Bundesopferbeauftragten soll gesetzlich verankert werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf legte das Bundesjustizministerium am Montag vor. Der Opferbeauftragte ist zentraler Ansprechpartner für Betroffene von terroristischen Anschlägen im Inland. Er setzt sich politisch für deren Belange ein, vermittelt zudem praktische, finanzielle und psychosoziale Hilfe.

Oktober 28, 2024

Arbeitgeber kritisieren Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie
Arbeitgeber kritisieren Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie

Der Verband der Metall- und Elektroindustrie in Berlin und Brandenburg (VME) hat die für ab Dienstag angekündigten Warnstreiks der Gewerkschaft IG Metall kritisiert. "Warnstreiks angesichts der aktuellen Lage der Metall- und Elektroindustrie sind alles andere als hilfreich. Sie führen zu Produktionsausfällen und zu zusätzlichen Kosten", erklärte der VME-Vorstandsvorsitzende Stefan Moschko am Montag. Er forderte die Arbeitnehmerseite auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Oktober 28, 2024

Zahl der Rechtsextremisten und Reichsbürger im Saarland gestiegen
Zahl der Rechtsextremisten und Reichsbürger im Saarland gestiegen

Die Zahl der Rechtsextremisten und Reichsbürger im Saarland ist einer Auswertung des Verfassungsschutzes zufolge gestiegen. 340 Menschen im Land gelten als Rechtsextremisten, wie das Landesinnenministerium in Saarbrücken am Montag in seinem Verfassungsschutzbericht für 2023 mitteilte. Im Vorjahr waren es 310 Menschen. Weniger als Prozent der Rechtsextremisten gelten als gewaltorientiert. Die Szene wandle sich hin zu vermehrt losen Netzwerken und nicht vernetzten Einzelpersonen, hieß es.

Oktober 28, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Regierung erwartet keine konkreten Ergebnisse von Wirtschaftstreffen im Kanzleramt
Regierung erwartet keine konkreten Ergebnisse von Wirtschaftstreffen im Kanzleramt

Beim Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Wirtschaftsvertretern im Kanzleramt am Dienstag sind nach Darstellung der Bundesregierung keine konkreten Ergebnisse zu erwarten. Es handele sich um "das erste Gespräch in einer Reihe von Gesprächen", sagte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. Daher sei "nicht mit Erklärungen im Anschluss zu rechnen". Das Gespräch sei außerdem vertraulich.

Oktober 28, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Israel vergibt "Riesenauftrag" zur Weiterentwicklung laserbasierter Luftabwehr
Israel vergibt "Riesenauftrag" zur Weiterentwicklung laserbasierter Luftabwehr

Das israelische Verteidigungsministerium hat einen Auftrag in Höhe von zwei Milliarden Schekel (rund 495 Millionen Euro) für die Weiterentwicklung eines auf Lasertechnik basierenden Luftabwehrsystems vergeben. Der Vertrag mit den israelischen Rüstungsunternehmen Rafael und Elbit Systems sehe "eine deutliche Erweiterung der Ausrüstung für Laserabfangsysteme", dem sogenannten Iron Beam, vor, erklärte das Ministerium am Montag. Das Laser-Luftabwehrsystem werde "binnen eines Jahres einsatzbereit" sein, kündigte der Generaldirektor des Verteidigungsministeriums, Ejal Zamir, an.

Oktober 28, 2024