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EU verhängt hohe Millionenstrafe gegen Pharmakonzern Teva wegen Mittel gegen MS
Gericht: Kein Schadenersatz nach Autoschaden durch umgefallenen E-Scooter
Gericht: Kein Schadenersatz nach Autoschaden durch umgefallenen E-Scooter

Ein Kläger hat einem Gerichtsurteil zufolge keinen Anspruch auf Schadenersatz wegen eines gegen sein Auto gefallenen E-Sooters. Wie das Landgericht Köln am Donnerstag mitteilte, zog der Kläger seine Berufungsklage gegen den Haftpflichtversicherer des E-Scooter-Verleihers zurück. Damit wurde ein vorangegangenes Urteil des Amtsgerichts Köln vom März rechtskräftig. Es sei unter anderem nicht klar gewesen, dass der E-Scooter wegen fehlerhaften Abstellens umgefallen war, hieß es dem Urteil nach.

Oktober 31, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Steinmeier bittet auf Kreta um Vergebung für deutsche NS-Verbrechen
Steinmeier bittet auf Kreta um Vergebung für deutsche NS-Verbrechen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch auf der griechischen Insel Kreta um Vergebung für die deutschen Verbrechen während der NS-Zeit gebeten. "Ich möchte Sie heute im Namen Deutschlands um Vergebung bitten", sagte Steinmeier am Donnerstag auf Griechisch bei einem Besuch in Kandanos, dem Schauplatz einer der schlimmsten Gräueltaten der deutschen Besatzungstruppen während des Zweiten Weltkriegs.

Oktober 31, 2024

Anklage gegen mutmaßlichen PKK-Kader in Deutschland erhoben
Anklage gegen mutmaßlichen PKK-Kader in Deutschland erhoben

Der Generalbundesanwalt hat Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied der in Deutschland verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) erhoben. Dem Mann wird die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland vorgeworfen, wie die Behörde am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Der Mann soll zwischen Januar 2014 und Juli 2015 hauptamtlicher Kader der PKK gewesen sein und Leitungsaufgaben in verschiedenen Sektoren übernommen haben.

Oktober 31, 2024

Umweltagentur: Treibhausgasemissionen in der EU 2023 um acht Prozent gesunken
Umweltagentur: Treibhausgasemissionen in der EU 2023 um acht Prozent gesunken

Der Ausstoß von Treibhausgasen in der Europäischen Union ist laut der EU-Umweltagentur (EEA) im vergangenen Jahr um acht Prozent gesunken. Nach dem "größten Rückgang seit Jahren" lagen die klimaschädlichen Emissionen 37 Prozent niedriger als 1990, wie die Agentur am Donnerstag erklärte.

Oktober 31, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

BSW-Bundesvorstand beschließt Bedingungen für Regierung in Thüringen
BSW-Bundesvorstand beschließt Bedingungen für Regierung in Thüringen

Bei den Koalitionsverhandlungen in Thüringen pocht der BSW-Bundesvorstand auf klare Vereinbarungen zu den außenpolitischen Forderungen der Partei. "Wir erwarten, dass unsere Thüringer Verhandlungsführer darauf bestehen, dass im Rahmen dieser Verhandlungen die außenpolitische Positionierung der künftigen Landesregierung konkretisiert wird", heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss des Bundesvorstands. Ansonsten müsse das BSW auf eine Regierungsbeteiligung in einem Bündnis mit CDU und SPD verzichten und in die Opposition gehen.

Oktober 31, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Nach Flutkatastrophe in Spanien drohen erneut Unwetter
Nach Flutkatastrophe in Spanien drohen erneut Unwetter

Nach der tödlichen Flutkatastrophe im Osten Spaniens drohen erneut heftige Regenfälle und Überschwemmungen. "Es gibt in einigen Fällen weiterhin Gefahrenwarnungen", sagte der spanische König Felipe VI. am Donnerstag bei einer Veranstaltung in Madrid. Es sei "noch nicht vorbei". Der Monarch bezog sich dabei augenscheinlich auf die Ausrufung der höchsten "Alarmstufe Rot" für die Provinz Castellón nördlich von Valencia durch die nationale Wetterbehörde Aemet.

Oktober 31, 2024