Die Pläne für die von Russland als Konkurrenz zu Olympia ins Leben gerufenen "World Friendship Games" sind vorerst auf Eis gelegt worden. Der russische Präsident Wladimir Putin unterzeichnete am Montag ein Dekret zu der Multisportveranstaltung, das der Kreml veröffentlichte. Darin hieß es, dass das Event "bis zu einer besonderen Entscheidung" des Präsidenten vertagt worden sei.
Rund 66.000 Beschäftigte von Volkswagen haben nach Gewerkschaftsangaben am Montag lautstark gegen die Sparpläne des Konzerns demonstriert. Allein am Stammwerk in Wolfsburg versammelten sich 35.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wie die IG Metall mitteilte. In der Nacht zum Sonntag war die Friedenspflicht in der diesjährigen Tarifrunde ausgelaufen.
Frankreichs Regierung ist einem Sturz deutlich näher gerückt: Regierungschef Michel Barnier knüpfte am Montag die Verabschiedung des Sozialhaushalts an die Vertrauensfrage. Links- wie Rechtspopulisten kündigten umgehend an, der Regierung dabei das Vertrauen zu verweigern. Barnier griff erstmals auf den Verfassungsartikel 49.3 zurück, der eine Verabschiedung ohne Abstimmung in der Nationalversammlung ermöglicht. Dafür nimmt die Regierung eine Vertrauensfrage in Kauf, die innerhalb von 24 Stunden beantragt werden muss.
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Wissenswertes
Das Berliner Großbordell "Artemis" darf eine Lagerhalle zu einem weiteren Bordell umbauen und nutzen. Das Verwaltungsgericht Berlin erklärte den Umbau am Montag für baurechtlich zulässig (VG 19 K 329/20).
Dezember 02, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
- Regierungskritische Proteste in Georgien halten an - scharfe Kritik aus dem Westen
- Ölkonzern Adnoc vor Übernahme des Chemieunternehmens Covestro
- Frankreichs Regierungschef knüpft Sozialhaushalt an Vertrauensfrage
- UN-Konferenz zur Wüstenbildung in Saudi-Arabien eröffnet
Popstar Elton John hat in London eine Gala-Aufführung seines Musicals "Der Teufel trägt Prada" besucht, aber kaum etwas gesehen. Er habe sein "Augenlicht verloren", erzählte der 77-jährige Sänger dem Publikum am Sonntagabend bei der Wohltätigkeitsgala. "Deshalb ist es für mich schwer, es zu sehen, aber ich höre es gern, und Junge, es hat sich heute Abend gut angehört", sagte er.
Dezember 02, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Mehr als 60 deutsche Journalisten, Autoren, Wissenschaftler und bekannte Institutionen haben ihren Rückzug vom Kurzbotschaftendienst X angekündigt. Zu den Unterzeichnern eines am Montag veröffentlichten offenen Abschiedsbriefs unter der Überschrift "eXit von Twitter" gehören unter anderem die Journalistin Dunja Hayali, die SPD-Politikerin Sawsan Chebli, die Schriftstellerin Anne Rabe sowie das NS-Dokumentationszentrum München, das Jüdische Museum München und die Gedenk- und Bildungsstätte Haus der Wannsee-Konferenz.
Dezember 02, 2024
Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat die Großoffensive dschihadistischer Kämpfer in seinem Land als Versuch dargestellt, die Grenzen in der Region entsprechend westlicher Interessen zu verschieben. Die jüngste Eskalation spiegele die Ziele wider, "die Landkarte im Einklang mit den Zielen der Vereinigten Staaten und des Westens neu zu gestalten", hieß es in einer Erklärung seines Büros vom Montag. Unterdessen kündigten kurdische Truppen im Nordwesten Syriens angesichts von Angriffen pro-türkischer Kämpfer Evakuierungen an.
Dezember 02, 2024
Trainer Xabi Alonso von Double-Sieger Bayer Leverkusen sieht seine Mannschaft vor der größten aller Prüfungen. "Es gibt kein schwierigeres Spiel als in der Allianz Arena. Im Pokal, in der Bundesliga, in der Champions League: Sie sind dort immer der Favorit", sagte Alonso vor dem Achtelfinal-Kracher im DFB-Pokal am Dienstag (20.45 Uhr/ARD und Sky) bei Bayern München und versprach: "Das ist wie ein Finale für uns. Wir geben alles."
Dezember 02, 2024
Politik
Nach den jüngsten Enthüllungen interner Dokumente rund um das Ampel-Aus will die FDP-Spitze die Sache noch einmal beleuchten. "Wir werden die Prozess- und Kommunikationsfehler nach dem Scheitern der 'Ampel' aufarbeiten", sagte Lindner am Montag nach Gremiensitzungen seiner Partei in Berlin. Er trat mit dem neuen Generalsekretär Marco Buschmann vor die Presse, der ebenfalls Aufarbeitung versprach. Beide Männer kritisierten zugleich SPD und Grüne.
Dezember 02, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Tausende Beschäftigte an nahezu allen VW-Standorten in Deutschland haben am Montag mit Warnstreiks den Arbeitskampf bei dem kriselnden Autobauer eingeleitet. "Wir sind streikbereit!" war auf Plakaten in Wolfsburg, Hannover oder Zwickau zu lesen. Volkswagen will einen harten Sparkurs mit Werksschließungen, Stellenabbau und Lohnkürzungen einschlagen. Die IG Metall und der Betriebsrat rufen deshalb zum erbitterten Widerstand auf.
Im Tarifstreit der Ärzte an kommunalen Kliniken hat am Montag die Urabstimmung über Streiks begonnen. Bis zum 16. Dezember können Tausende Ärztinnen und Ärzte ihr Votum abgeben, wie der Marburger Bund am Montag in Berlin mitteilte. Die Tarifverhandlungen waren vor rund zwei Wochen nach fünf ergebnislosen Verhandlungsrunden gescheitert.
Kurz vor der abschließenden Abstimmung über den Sozialhaushalt hat Frankreichs Regierung einer weiteren Forderung der Rechtspopulisten nachgegeben, um den drohenden Regierungssturz noch abzuwenden. Die Zuzahlungen zu Medikamenten sollten sich im kommenden Jahr nicht ändern, kündigte Regierungschef Michel Barnier am Montag an. "Marine Le Pen hat dies in ihrem Gespräch mit dem Premierminister am Vormittag erwähnt", hieß es in einer Mitteilung aus dem Amt der Premierministers.
Angesichts weiter steigender Mieten dringt die Linkspartei auf wirksame Gegenmaßnahmen. Die Linken-Mietexpertin Caren Lay forderte am Montag in Berlin einen sechsjährigen Stopp für Mieterhöhungen, vor allem aber ein umfassendes Wohnungsbauprogramm, um die Lage auf dem Mietmarkt nachhaltig zu entspannen. Lay und der Linken-Vorsitzende Jan van Aken warfen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei dem Thema Versagen vor.
Dezember 02, 2024
Politik
FDP-Chef Christian Lindner und der kommissarische Generalsekretär Marco Buschmann haben eine Aufarbeitung interner Fehler im Zusammenhang mit dem so genannten "D-Day"-Papier angekündigt. "Wir werden die Prozess- und Kommunikationsfehler nach dem Scheitern der 'Ampel' aufarbeiten", sagte Lindner am Montag nach Gremiensitzungen seiner Partei in Berlin. Dass solche Fehler passiert seien, "bedauern wir sehr, weil dadurch die Lauterkeit unserer Motive von unseren politischen Gegnern in Frage gestellt werden konnten".
Dezember 02, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag haben am Montag Anhörungen zu der Frage begonnen, inwieweit Staaten völkerrechtlich zum Klimaschutz verpflichtet sind. Mehr als einhundert Staaten und Organisationen werden in den kommenden zwei Wochen vor dem 15-köpfigen Richtergremium erwartet - so viele wie nie zuvor. Angehört werden auch Vertreter der weltweit größten Verursacher klimaschädlicher Treibhausgase USA, China und Indien. Ein Gutachten soll es im Lauf des kommenden Jahres geben.
An einer Berliner Grundschule sind dutzende Kinder durch Reizgas verletzt worden. Die Feuerwehr sei zu der Schule im Stadtteil Weißensee gerufen worden und habe dort 44 verletzte Kinder registriert, sagte ein Sprecher am Montag. Ein Kind habe schwere Augen- und Atemwegsverletzungen erlitten, die übrigen leichte. Insgesamt wurden 22 Betroffene in Krankenhäuser gebracht, die anderen Kinder wurden ihren Eltern übergeben.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant "im Moment" keine Teilnahme am Gipfel der südamerikanischen Mercosur-Staaten an diesem Freitag. Das sagte die neue EU-Kommissionssprecherin Paula Pinho am Montag in Brüssel. Die Gespräche auf technischer Ebene hielten an, fügte der für Handel zuständige Sprecher Olof Gill hinzu.
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich nach dem Autogipfel in München für eine neue E-Auto-Prämie ausgesprochen und eine "Autowende" gefordert. "Die E-Prämie braucht es wieder", sagte er im Anschluss an das Treffen mit Unternehmensverbänden und Arbeitnehmervertretern. Zudem kündigte Söder eine Technologieförderung von etwa 100 Millionen Euro vor allem für die Zuliefererbranche an.
Dezember 02, 2024
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