- Kölner Urteil nach Auftragsmord in Rockermilieu rechtskräftig
- Kritik an Debatte über Syrien-Geflüchtete - Mehrheit seit Jahren in Deutschland
Boulevard
Eine Verfassungsbeschwerde des BSW-Politikers Klaus Ernst wegen der Kürzung seiner gesetzlichen Rente ist vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss zufolge wurde die Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. (Az. 1 BvR 936/24)
Dezember 12, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
- Fluchtfahrzeug nach Überfall auf Geldtransporter in Berlin offenbar ausgebrannt
- Faeser hält an Grenzkontrollen fest - Protest aus Luxemburg
- Über 63 Kilo pro Kopf: Kartoffelverbrauch in Deutschland steigt auf Rekordniveau
- Tödlicher Anschlag auf Flüchtlingsheim 1991: Bundesgerichtshof verhandelt im Januar
Die australische Regierung plant die Einführung einer Steuer für große Onlinekonzerne wie Meta und Google, um damit die finanziell geschwächten Medien im Land zu fördern. "Das rasante Wachstum der digitalen Plattformen in den vergangenen Jahren hat die australische Medienlandschaft durcheinander gebracht", sagte Kommunikationsministerin Michelle Rowland am Donnerstag. Nun müssten die Unternehmen dahinter ihren Teil zum Erhalt von Qualitätsjournalismus beitragen.
Dezember 12, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Frankreich wartet weiter auf die Ernennung eines neuen Premierministers. Am Donnerstag läuft die Frist ab, die sich Präsident Emmanuel Macron bei Gesprächen mit Vertretern mehrerer Partien selbst dafür gesetzt hat. Am Vormittag reiste Macron aber zunächst nach Polen, um dort Gespräche zur Unterstützung der Ukraine zu führen. Er wird am Abend zurück in Paris erwartet.
Dezember 12, 2024
Der CDU-Politiker Mario Voigt ist zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten gewählt worden und führt künftig die deutschlandweit erste Koalition von CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD. Bei der Abstimmung am Donnerstag im Landtag in Erfurt verhalf die Linkspartei Voigt bereits im ersten Wahlgang zur nötigen absoluten Mehrheit. Zuvor hatten die sogenannte Brombeerkoalition und die Linke eine Vereinbarung zur künftigen Zusammenarbeit im Parlament getroffen.
Dezember 12, 2024
Mehrere Wirtschaftsinstitute in Deutschland haben ihre Wachstumsprognose für das kommende Jahr gesenkt. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin rechnet nur noch mit einem Wachstum von 0,2 Prozent, während das Institut für Weltwirtschaft in Kiel (IfW) gar von einer Stagnation ausgeht. Die Forschenden des Ifo in München erarbeiteten verschiedene Szenarien - je nachdem, welche Maßnahmen die Politik umsetzt.
Dezember 12, 2024
Wissenswertes
Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat politisch äußerst harte Monate hinter sich, doch nun hat seine Ehefrau Jill eine erfreuliche Nachricht bestätigt: Die beiden werden in Kürze Urgroßeltern. Ihre Enkelin Naomi Biden hatte am Tag der Präsidentenwahl am 5. November ihren Babybauch präsentiert, eine offizielle Bekanntgabe ihrer Schwangerschaft gab es bislang aber nicht.
Dezember 12, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die Bundesregierung hat im laufenden Jahr so viele Rüstungsexporte an die Türkei genehmigt wie seit fast 20 Jahren nicht mehr. Bis zum Stichtag 3. Dezember summierten sich die Einzelgenehmigungen auf einen Wert von 230,8 Millionen Euro, heißt es in einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der BSW-Abgeordneten Sevim Dagdelen, die am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Ein höherer Wert war zuletzt im Jahr 2006 mit 311,7 Millionen Euro erreicht worden.
Dezember 12, 2024
Boulevard
Die Deutsche Bahn (DB) hat für das kommende Jahr einige Veränderungen für die Bordbistros im Fernverkehr angekündigt. So soll gezapftes Bier ab 2025 vollständig abgeschafft werden, stattdessen setzt das Unternehmen auf eine größere Auswahl bei Flaschenbier, wie die DB am Donnerstag mitteilte. Zwischen Februar und Mai werden demnach zudem auf ausgewählten Strecken komplett bargeldlose Bordgastronomien getestet.
Dezember 12, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die schwedische Justiz stellt Ermittlungen wegen mutmaßlicher Vergewaltigung, die sich schwedischen Medienberichten zufolge gegen den französischen Fußballstar Kylian Mbappé richteten, aus Mangel an Beweisen ein. "Ich bin der Ansicht, dass die Beweise nicht ausreichen, um fortzufahren, und daher sind die Ermittlungen abgeschlossen", erklärte Staatsanwältin Marina Chirakova am Donnerstag. Ohne den Namen des Kapitäns der französischen Nationalmannschaft zu nennen, erklärte sie, die von den Ermittlungen betroffene Person sei "nicht über den Verdacht einer Straftat informiert" worden.
Dezember 12, 2024
- CDU-Politiker Voigt zu neuem Thüringer Ministerpräsidenten gewählt
- EU-Beschluss: Grenzkontrollen zu Rumänien und Bulgarien fallen im Januar weg
- Mythos von vermeintlichem Unglückstag: Versicherung beruhigt vor Freitag, dem 13.
- Verfassungsbeschwerde gegen Tabaksteuer für E-Zigaretten scheitert
- Linke unterstützt CDU-Bewerber Voigt bei Ministerpräsidentenwahl in Thüringen
- Öffentliche Bildungsausgaben in vergangenem Jahr gestiegen
- Zahl von Straßenverkehrstoten in laufendem Jahr wohl nahezu unverändert
- Fall Mbappe: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein