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Tedesco in Belgien entlassen: "Schöne Geschichte zu Ende"
EU weitet Untersuchung gegen Online-Plattform X aus
EU weitet Untersuchung gegen Online-Plattform X aus

Die EU-Kommission weitet ihre Untersuchung gegen die Online-Plattform X von US-Milliardär Elon Musk aus. EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen verlangte von dem Unternehmen am Freitag mehr Informationen über die Algorithmen der Plattform, also die Empfehlungssysteme für Nutzer. Dafür setzte sie eine Frist bis zum 15. Februar.

Januar 17, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Keine Hinweise auf Ausbreitung von MKS in Brandenburg - Eilverordnung läuft aus
Keine Hinweise auf Ausbreitung von MKS in Brandenburg - Eilverordnung läuft aus

Die Maul- und Klauenseuche (MKS) hat sich nach bisherigen Erkenntnissen nach einem Fall in Brandenburg nicht weiter ausgebreitet. Das Landwirtschaftsministerium in Potsdam gab am Freitag bekannt, dass die vor einer Woche erlassene Eilverordnung zur Eindämmung der Tierseuche am Abend auslaufe und nicht verlängert werde. "Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es weiterhin keine Hinweise auf eine Ausbreitung der MKS", erklärte das Ministerium.

Januar 17, 2025

Söder will nicht in Schloss Bellevue - und fordert starke CSU in künftigem Kabinett
Söder will nicht in Schloss Bellevue - und fordert starke CSU in künftigem Kabinett

CSU-Chef Markus Söder hat eine angemessene Vertretung seiner Partei in einer unionsgeführten Bundesregierung gefordert - und zugleich durchblicken lassen, dass er kein Interesse am Amt des Bundespräsidenten habe. "Irgendein Amt in einem Schloss, das interessiert uns nicht", sagte Söder am Freitag in Berlin. Die Amtszeit des aktuellen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier im Berliner Schloss Bellevue läuft 2027 aus. Er darf dann nicht mehr kandidieren.

Januar 17, 2025

Haftstrafen nach tödlicher Auseinandersetzung um Geld in Hannover
Haftstrafen nach tödlicher Auseinandersetzung um Geld in Hannover

Nach einem tödlichen Streit um Geld hat das Landgericht Hannover zwei Brüder zu Haftstrafen verurteilt. Sie sollen für zweieinhalb Jahre beziehungsweise für ein Jahr und neun Monate in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Freitag in der niedersächsischen Landeshauptstadt mitteilte. Schuldig gesprochen wurden sie wegen der Beteiligung an einer Schlägerei.

Januar 17, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Abwärtstrend beim Wohnungsbau hält an
Abwärtstrend beim Wohnungsbau hält an

Die hohen Zinsen und die hohen Baukosten haben auch im November zu einem Rückgang der Baugenehmigungen geführt. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, wurden 13 Prozent weniger Wohnungen genehmigt als im November des Vorjahres. Der Zentralverband Deutsches Baugewerbes (ZDB) warnte, dass sich dadurch die Situation auf dem Wohnungsmarkt weiter zuspitze. Die Bauindustrie beklagte "überbordende Bürokratie".

Januar 17, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Äußerungen auf X zu Umgang mit Ausländern: Schöffe aus Niedersachsen verliert Amt
Äußerungen auf X zu Umgang mit Ausländern: Schöffe aus Niedersachsen verliert Amt

Nach diversen Wortmeldungen zum Umgang mit straffällig gewordenen Ausländern im Kurzbotschaftendienst X ist ein am Amtsgericht im niedersächsischen Bad Iburg tätiger Schöffe seines Amtes enthoben worden. Wie das Gericht am Freitag mitteilte, gab das Oberlandesgericht Oldenburg einem entsprechenden Antrag statt. Die Äußerungen des Schöffen legten nahe, "dass er sich von sachfremden Erwägungen leiten lassen und Ausländer entgegen dem Diskriminierungsverbot deutlich benachteiligen wird". Er sei für das Amt deshalb "ungeeignet".

Januar 17, 2025