Zu Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag hat es Verwirrung um eine mögliche Beteiligung Russlands an Gesprächen über ein Ende des Ukraine-Kriegs in der bayerischen Landshauptstadt gegeben. Nach den Worten von US-Präsident Donald Trump soll es zu einem solchen Treffen "ranghoher Vertreter Russlands, der Ukraine und der USA" kommen. Aus Moskau hieß es lediglich, russische Vertreter seien bei der Konferenz nicht eingeladen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wollte am Freitag US-Vizepräsident JD Vance in München treffen. Vance sprach sich derweil für eine Beteiligung der Europäer an den Verhandlungen über ein Ende des Krieges in der Ukraine aus.
Wegen der Tötung eines Bekannten unter anderem mit dem Stiel eines Wischmopps soll ein 57-Jähriger aus Merseburg in Sachsen-Anhalt dauerhaft in die Psychiatrie. Das ordnete das Landgericht Halle an, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Der Angeklagte wurde zudem wegen Totschlags und Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren verurteilt.
Die Bundesregierung hält es für unwahrscheinlich, dass ein weiterer Abschiebeflug nach Afghanistan noch vor der Bundestagswahl stattfinden kann. Er könne "nicht übermäßige Hoffnungen machen", dass es bis zum 23. Februar einen solchen Flug geben werde, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Die Bundesregierung arbeite aber weiter "intensiv" an der Vorbereitung.
- Musiala verlängert bis 2030: "Ein starkes Signal an alle"
- Anschlag auf Verdi-Demonstration von München war wohl islamistisch motiviert
Technik
Die Zahl der deutschsprachigen Hochschulen und Forschungsinstitutionen, die dem Kurzbotschaftendienst X den Rücken kehrten, ist weiter gestiegen. Mittlerweile haben mehr als 120 wissenschaftliche Einrichtungen die Kommunikation auf X eingestellt, wie die Universität Düsseldorf am Freitag mitteilte. Das sind doppelt so viele wie vor gut einem Monat.
Februar 14, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
- Vance forderte deutsche Parteien zur Zusammenarbeit mit der AfD auf
- Früherer Tennistrainer in Bremen wegen Kindesmissbrauchs verurteilt
- Opfer politischer Verfolgung in DDR sollen besser entschädigt werden
- Bundesrat macht Weg für Paket von Energiegesetzen frei
Die Arbeit in der Bundeswehr soll attraktiver werden und die personelle Einsatzbereitschaft der Truppe gestärkt werden. Das sieht ein neues Gesetz vor, das der Bundesrat am Freitag in Berlin abschließend billigte. Vorgesehen sind unter anderem flexiblere Arbeitszeitregelungen, finanzielle Anreize bei Besoldung und Versorgung sowie Änderungen im soldatischen Dienstrecht.
Februar 14, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
Unmittelbar vor dem offiziellen Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz sind Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit US-Vizepräsident JD Vance zusammengekommen. An dem Treffen in der bayerischen Landeshauptstadt habe auch Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt teilgenommen, teilte ein Sprecher des Bundespräsidialamtes am Freitag mit. Das Gespräch fand vor der offiziellen Eröffnung der Sicherheitskonferenz durch Steinmeier statt.
Februar 14, 2025
Der Autoanschlag auf eine Demonstration der Gewerkschaft Verdi in München mit mehr als 30 Verletzten ist nach vorläufiger Bewertung der Ermittler islamistisch motiviert gewesen. Der 24-jährige Beschuldigte habe in einer Vernehmung Äußerungen getätigt, die auf "eine religiöse Tatmotivation" schließen ließen, sagte die Leitende Oberstaatsanwältin Gabriele Tilmann am Freitag in München. Hinweise auf eine Einbindung in extremistische islamistische Organisationen wie die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gebe es allerdings nicht.
Februar 14, 2025
Der Bundesrat hat am Freitag die Aufhebung der Honorar-Obergrenze für Hausärztinnen und -ärzte gebilligt. Auf die Neuregelung hatten sich SPD, Grüne und FDP im Januar noch nach dem Bruch der Ampel-Koalition verständigt. Mit dem Gesetz soll generell die Gesundheitsversorgung vor Ort gestärkt werden.
Februar 14, 2025
Boulevard
Im rheinland-pfälzischen Speyer sind 430 Stahlschwellen der Deutschen Bahn gestohlen worden. Sie waren in der Nähe des Hauptbahnhofs gelagert und für Bauarbeiten vorgesehen, wie die Bundespolizei in Kaiserslautern am Freitag mitteilte. Der Schwellen haben den Angaben zufolge ein Gesamtgewicht von 34 Tonnen Stahl und sind knapp 7000 Euro wert.
Februar 14, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
Weil er ihre Geschichte gegen ihren Willen in einem Roman verarbeitet haben soll, hat eine Algerierin den französisch-algerischen Literaturpreisträger Kamel Daoud in Paris verklagt. Der 2024 mit dem renommierten Goncourt-Preis ausgezeichnete Schriftsteller solle im Mai vor Gericht erscheinen, hieß es am Freitag in Justizkreisen in Paris.
US-Präsident Donald Trump hat es handelspolitisch zunächst bei der Androhung neuer Zölle belassen. Er unterzeichnete am Donnerstag ein Memorandum zur Vorbereitung sogenannter reziproker Zölle. Dies soll nach Angaben von Regierungsmitarbeitern die Grundlage für neue Importaufschläge legen. Experten erwarten eine Welle von Verhandlungen.
Der seit Tagen angeschlagene Papst Franziskus ist wegen einer Bronchitis in ein Krankenhaus in Rom eingeliefert worden. Der 88-Jährige werde in der Klinik untersucht und behandelt, teilte der Vatikan am Freitag mit. Am vergangenen Sonntag hatte der Papst bereits eine Messe im Freien vorzeitig abbrechen müssen.
Der Bundesrat hat die Stärkung des Mutterschutzes für Frauen nach Fehlgeburten gebilligt. Dabei geht es um einen ursprünglich von der CDU/CSU vorgelegten Gesetzentwurf, mit dem gestaffelte Mutterschutzfristen nach einer Fehlgeburt bereits ab der 13. Schwangerschaftswoche eingeführt werden. Die Neuregelung soll "einen Schutzraum" für betroffene Frauen schaffen.
Februar 14, 2025
Boulevard
Zwei ausgerissenen Ponys sind in der Nacht zum Freitag auf einer Bundesstraße in Hessen überfahren und dabei getötet worden. Ein 26-jähriger Fahrer eines Transporters erfasste die Tiere zwischen Cornberg und Eschwege, wie die Polizei in Eschwege mitteilte. Trotz Gefahrenbremsung konnte er einen Zusammenstoß nicht mehr verhindern.
Februar 14, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
Der Bundesrat hat am Freitag dem sogenannten Gewalthilfegesetz zugestimmt, das Frauen besser schützen soll. Es sieht für Opfer von geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt einen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe vor, der ab 2030 gelten soll. Bis dahin soll mit finanzieller Unterstützung durch den Bund das Hilfesystem bedarfsgerecht ausgebaut werden - dazu zählen insbesondere mehr Frauenhäuser, Schutzwohnungen und Beratungsstellen.
US-Vizepräsident JD Vance wird bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) nach Einschätzung von Veranstaltungschef Christoph Heusgen vermutlich einen massiven Abzug von US-Truppen aus Europa verkünden. "Ich vermute, heute wird auch der amerikanische Vizepräsident verkünden, dass ein großer Teil der amerikanischen Truppen aus Europa zurückgezogen wird, dass Europa die Aufgaben übernehmen soll", sagte Heusgen am Freitag im Deutschlandfunk.
Vincent Kompany neigt nicht zu Superlativen. Aber bei den Jungstars Jamal Musiala und Florian Wirtz gerät der Trainer des FC Bayern ins Schwärmen. "Fußball-Deutschland darf froh und glücklich sein, dass sie beide für Deutschland spielen. Es sind zwei überragende Spieler. Wir wissen, was sie so besonders macht", sagte Kompany vor dem Bundesliga-Gipfel am Samstag (18.30 Uhr/Sky) beim Double-Gewinner Bayer Leverkusen. Er als Belgier hätte gerne zwei solche Topspieler im Nationalteam.
Das ehemalige Kernkraftwerk Tschernobyl ist ukrainischen Angaben zufolge bei einem russischen Drohnenangriff beschädigt worden. Eine Drohne mit einem "hochexplosiven Sprengkopf" habe in der Nacht zu Freitag die Abdeckung des zerstörten vierten Reaktors getroffen, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Onlinedienst X. Der entstandene Brand sei gelöscht worden, zudem sei es zu keiner Erhöhung der Strahlenwerte gekommen.
Februar 14, 2025
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